Verkehrsrecht -

Bundesrat fordert mehr Sicherheit für Motorräder

Der Bundesrat drängt auf eine verbesserte Sicherheitsausstattung für Motorräder. Angesichts der hohen Zahl tödlicher Unfälle sollten Motorradhersteller zum Einbau von Antiblockiersystemen (ABS) verpflichtet werden.

In einer am 10.10.2008 gefassten Entschließung fordert der Bundesrat die Bundesregierung deshalb auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass der Einbau von ABS für alle neu zuzulassenden Motorräder vorgeschrieben wird.

Außerdem solle die Bundesregierung Motorradhersteller und -importeure motivieren, ABS freiwillig einzubauen. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, ihm bis zum 31. März 2009 über die getroffenen Maßnahmen zu berichten.

Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Motorrädern, BR-Drucks. 669/08 (Beschluss)

Quelle: Bundesrat - Pressemitteilung vom 10.10.08