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LSG Bayern - Urteil vom 15.03.2011 (L 10 AL 186/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichtes Würzburg vom 27.01.2010 wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Höhe des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 15.03.2011 (L 3 U 152/09)

I. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17.03.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 09.03.2011 (L 7 AS 151/11 B ER)

Zulässigkeit der Übermittlung elektronischer Dokumente im sozialgerichtlichen Verfahren; Notwendigkeit einer zulassenden Rechtsverordnun...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgericht Landshut vom 18. Januar 2011 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.03.2011 (L 5 R 647/10 B)

Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen Verfahren in Statusfeststellungsverfahren

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 29. Juni 2010 abgeändert und der Streitwert auf 57.231,34 Euro festgesetzt. I. Gegenstand des zwischen den Beteiligten geführten [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.03.2011 (L 15 SF 11/09 B)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 9. Dezember 2008 wird aufgehoben. II. Unter Abänderung der Kostenfestsetzung vom 1. August 2008 wird die aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung des Beschwerdeführers [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.03.2011 (L 12 KA 97/10 B ER)

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 10. August 2009 abgeändert und die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers zum Sozialgericht München vom 25. Mai [...]

LSG Bayern - Urteil vom 28.02.2011 (L 16 SB 141/07)

I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Parteien ist streitig, ob für den Kläger im Zeitraum vom 08.09.2000 bis [...]

LSG Bayern - Urteil vom 23.02.2011 (L 2 U 556/09)

Anerkennung eines Unfalls in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Aufgabe eines...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 4. September 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 22.02.2011 (L 12 KA 2/11 B ER)

I. Die Beschwerden des Antragstellers und der Beigeladenen gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 21.01.2011 werden zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Beschwerdeführer. I. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 21.02.2011 (L 15 SF 168/10 B E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; fiktive Terminsgebühr bei Teilanerkenntnis

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 16. Juni 2010 wird aufgehoben. II. In Abänderung der Kostenfestsetzung vom 20. Mai 2010 wird unter Zuerkennung einer Terminsgebühr von 200 Euro die aus der Staatskasse [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 17.02.2011 (L 12 KA 51/10 B ER)

I. Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 7. April 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben der Antragsteller zu 1. einerseits und die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 17.02.2011 (L 11 AS 49/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 17.12.2010 wird verworfen. I. Streitig war die Form der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II -Alg II-). [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.02.2011 (L 7 AS 49/08)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verurteilung zur Leistungserbringung bei fehlendem Aufenthalt des Hilfebedürftigen im Bezirk eines...

I. Auf die Berufung des Beklagten wird der Gerichtsbescheid vom 3. Januar 2008 (S 7 AS 188/07) aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 14.09.2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 29.03.2007 abgewiesen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 16.02.2011 (L 13 R 49/10)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 12. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 14.02.2011 (L 11 AS 948/10 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Nürnberg vom 15.11.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller (ASt) begehrt die rückwirkende und [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 10.02.2011 (L 2 R 1025/10 B)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 8. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.02.2011 (L 14 R 784/09)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 12. August 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.02.2011 (L 3 U 285/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 2. Juni 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.02.2011 (L 2 U 138/09)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 13. Januar 2009 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren sowie des Beigeladenen. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.02.2011 (L 15 SF 57/09 B)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 04.03.2009 wird abgeändert. II. Unter Abänderung der Kostenfestsetzung vom 08.11.2009 und unter Zuerkennung einer Erledigungsgebühr von 190 Euro wird die aus der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.02.2011 (L 5 KR 42/11 B ER)

Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Behandlung mit einer regionalen Chemotherapie in Fällen...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 22. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.02.2011 (L 2 R 859/10 B)

I. Der Ordnungsgeldbeschluss des Sozialgerichts München vom 23. September 2010 wird aufgehoben. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerde richtet sich gegen die Verhängung von [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.02.2011 (L 19 R 333/05)

Erstattung zu Unrecht nach dem Tode der Berechtigten gezahlter Witwenrente; Verfügung im Sinne von des § 118 Abs. 4 S. 1 SGB VI

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 14.03.2005 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die außergerichtlichen Kosten des Beklagten. Kosten der Beigeladenen sind nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2011 (L 2 SF 298/10 B)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 21. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 28.01.2011 (L 5 R 848/10 B ER)

I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 16. September 2010 insoweit aufgehoben, als Beiträge zur Gesamtsozialversicherung, Umlagen und Säumniszuschläge für die Zeit [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.01.2011 (L 19 R 93/06)

Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Die Berufung gegen das Urteil des SG Nürnberg vom 13.10.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den Beteiligten, [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 27.01.2011 (L 2 P 86/10 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 30. August 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.01.2011 (L 15 SB 158/10)

I. Es wird festgestellt, dass das Berufungsverfahren L 15 SB 83/08 durch Berufungsrücknahme am 28. September 2010 erledigt ist. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 26.01.2011 (L 2 SF 295/10 E)

I. Die Erinnerung gegen den Kostenansatz vom 12. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Entscheidung ergeht kostenfrei. I. Mit der Erinnerung wendet sich die Klägerin und Erinnerungsführerin (im Folgenden: Ef.) [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2011 (L 16 AS 550/10)

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 18.5.2010 unter Ziffer II und der Bescheid der Beklagten vom 19.6.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7.12.2009 auch [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2011 (L 13 R 455/09)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 20. Mai 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2011 (L 12 KA 496/07)

I. Das Urteil des Sozialgerichts München vom 24. August 2007 und der Beschluss des Beklagten vom 21. Oktober 2003 werden aufgehoben. II. Der Beklagte wird verurteilt, über den Widerspruch des Klägers gegen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2011 (L 13 R 996/09)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 30. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 26.01.2011 (L 15 SF 169/10 B E)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 9. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. I. Gegenstand des Verfahrens ist die Höhe des Rechtsanwaltshonorars nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2011 (L 16 AS 390/10)

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 31.3.2010 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25.6.2008 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 31.10.2008 aufgehoben. II. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2011 (L 16 AS 526/09)

I. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 01.07.2009 und der Bescheid der Beklagten vom 21.05.2008 in der Gestalt des Widerspruchs-bescheides vom 01.10.2008 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.01.2011 (L 3 U 515/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 23.10.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.01.2011 (L 3 U 475/08)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 16.10.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.01.2011 (L 3 U 145/08)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 19.02.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.01.2011 (L 11 AS 865/10 B PKH)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Kosten für die Reparatur eines Kfz

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 12.11.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die darlehensweise Übernahme der Kosten für die Reparatur eines dem Kläger gehörenden Kfz. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.01.2011 (L 11 AS 864/10 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der Erfolgsaussicht; Verfahrensgegenstand bei einem Änderungsbescheid...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 10.11.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Höhe der vom Beklagten zu zahlenden Unterkunfts- und Heizungskosten sowie der Sonderbedarf für ein [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.01.2011 (L 11 AS 866/10 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 11.11.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Höhe der Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II -Alg II-) nach dem [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.01.2011 (L 11 AS 867/10 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht bei Ansprüchen nach dem...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 11.11.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Überprüfung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 21.01.2011 (L 7 AS 941/10 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 1. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Dem Antragsteller wird für das Beschwerdeverfahren [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 20.01.2011 (L 10 AL 311/10 NZB)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld...

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 06.10.2010 - S 7 AL 131/08 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 20.01.2011 (L 7 AS 21/11 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei fehlender...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 8. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.01.2011 (L 2 U 134/09)

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Februar 2009 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 8. August 2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Dezember [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 19.01.2011 (L 2 P 97/10 B ER)

I. Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung des Rechtsanwalts Dr. B. wird abgelehnt. II. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 17. November 2010 wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.01.2011 (L 1 R 406/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 30. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.01.2011 (L 5 KR 214/08)

Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Concerta retard 36 im Off-Label-Use bei ADHS im Erwachsenenalter

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. April 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]