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LSG Chemnitz - Beschluss vom 27.12.2011 (L 1 KR 212/10 B ER)

Beweiswert von Abschriften von Urkunden im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 1. November 2010 aufgehoben. II. Der Antragsgegnerin wird im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig bis zum [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 27.12.2011 (1 KR 212/10 B ER)

Krankenversicherung - Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; Beweismittel; Beweiswürdigung; eidesstattliche Versicherung; öffentlich-rechtlicher...

LSG Chemnitz - Urteil vom 15.12.2011 (L 3 AS 619/10)

Überprüfbarkeit der Zurückverweisung des Rechtsstreits an die Behörde zur weiteren Sachaufklärung im sozialgerichtlichen Verfahren...

I. Auf die Berufung des Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 13. September 2010 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Entscheidung an das Sozialgericht Dresden zurückverwiesen. II. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 15.12.2011 (L3 AL 149/09)

Anspruch auf Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz; Ruhen der Leistungen an den Arbeitgeber bei Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenz...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 30. Juni 2009 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 14.12.2011 (L 1 KA 25/10)

Rechtmäßigkeit der Heranziehung angestellter Ärzte eines Medizinischen Versorgungszentrums zum Notdienst in der vertragsärztlichen...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 12. August 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 13.12.2011 (L 2 AS 702/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zumutbarkeit der Verwertung eines selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen;...

I. Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) vorläufig in der Zeit ab dem 07.07.2011. Der 1951 geborene Antragsteller [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 24.11.2011 (L 3 AL 230/10)

Berechnung des Gesamtbedarfes für die Berufsausbildungsbeihilfe für einen Freigänger in einer Justizvollzugsanstalt bei Nichterhebung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 4. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten hat die Beklagte auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 23.11.2011 (L 6 SB 34/11)

Erhebung von Verwaltungskosten im Rahmen eines Verfahrens auf dem Gebiet des Schwerbehindertenrechts in Konkurrenz zur Kostenerhebung...

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 25.01.2011 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte hat dem Kläger auch die notwendig entstandenen außergerichtlichen Kosten des [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 21.11.2011 (L 7 SF 128/11 AB)

Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren; Androhung der Auferlegung von Verschuldenskoste...

Das Gesuch der Antragstellerin, den Vorsitzenden der 28. Kammer des Sozialgerichts Chemnitz, Richter am Sozialgericht R, im Verfahren S 28 AS 1402/11 wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, ist begründet. I. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 15.11.2011 (L 5 R 445/11)

Kostenerstattung für digitale Mehrkanalhörgeräte mit Störschallunterdrückung und Spracherkennung durch die gesetzliche Rentenversicherung...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 27. Mai 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin deren notwendige außergerichtliche Kosten zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 11.11.2011 (L 7 AS 665/10 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussichten bei Nichteinreichung...

I. Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 2. September 2010 aufgehoben, soweit die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ab dem 12. Mai 2010 versagt wurde. Im Übrigen wird [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 10.11.2011 (L 2 AS 621/11 NZB)

Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; kein Verfahrensmangel bei der Ausübung der Amtsermittlungspflicht bei...

I. Die Beschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 09.06.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 10.11.2011 (L 3 AL 17/10)

Anspruch auf Arbeitslosengeld für Saisonarbeiter im Hotel- und Gaststättengewerbe

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 12. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch im Berufungsverfahren zu [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 10.11.2011 (L 3 AL 60/10)

Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Förderungsfähigkeit einer Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegerin

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 8. Februar 2010 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten hat die Beklagte in beiden Verfahrenszügen nicht zu [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 10.11.2011 (3 AS 400/10)

Antrag; Arbeitsverhältnis; Beschäftigungsverhältnis; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermittlungsgutschein; Zusicherung

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 25. Mai 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten der Klägerin und des Beigeladenen sind auch für das [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 10.11.2011 (L 3 AS 400/10)

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anspruch auf Ausstellung eines Vermittlungsgutscheins; Vorliegen eines leistungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisse...

LSG Chemnitz - Beschluss vom 02.11.2011 (L 3 AS 268/11 B ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Beweislastumkehr; einstweilige Anordnung; Grundsatz der Meistbegünstigung; Hilfebedürftigkeit;...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Chemnitz vom 28. Juli 2011 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor wie folgt gefasst wird: Die aufschiebende Wirkung der Klage vom 9. Februar 2011 [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 01.11.2011 (L 3 AS 371/10 B PKH)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an Selbständige; Tragfähigkeit einer selbständigen Tätigkei...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 1. Juni 2010 aufgehoben. Dem Antragsteller wird für das Verfahren vor dem Sozialgericht Dresden Prozesskostenhilfe bewilligt [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 04.10.2011 (L 5 R 228/11)

Umfang der Leistungspflicht für die Hilfsmittelversorgung mit einem Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers;...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 26. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin deren notwendige außergerichtliche Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 04.10.2011 (L 5 R 132/11)

Umfang der Leistungspflicht für die Hilfsmittelversorgung mit einem Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers;...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Januar 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin deren notwendige außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 29.09.2011 (L 3 AL 123/10)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit bei einer beschränkten Bereitschaft zur Annahme eines Arbeitsangebotes

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 23. Februar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten hat die Beklagte dem Kläger nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 27.09.2011 (L 7 SF 114/11 AB)

Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer privaten freundschaftlichen Beziehung eines Richters zu einem...

Die Selbstablehnung des Vorsitzenden der ... Kammer des Sozialgerichts Leipzig, Richter am Sozialgericht P, ist unbegründet. Der 7. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts ist gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 21.09.2011 (L 1 KR 226/10)

Krankenversicherung - Erschließung eines körperlichen und geistigen Freiraums; Flüssigsauerstofftank; Hilfsmittel; unmittelbarer...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 29. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 08.09.2011 (L 5 R 766/10)

Der Tenor des schriftlich abgesetzten Urteils vom 23. August 2011 wird dahingehend berichtigt, dass Ziffer I. des Tenors gegenstandslos ist. Der Tenor des schriftlich abgesetzten Urteils vom 23. August 2011 ist von [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 01.09.2011 (L 3 AL 228/10)

Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Berücksichtigung von Fahrkosten zum Blockschulunterricht in der Berufsschule

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 29. Juli 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin in beiden Instanzen. III. Die Revision [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 31.08.2011 (L 6 U 51/09)

Europarechtskonformität der Zwangsmitgliedschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 21.11.2005 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 31.08.2011 (L 7 AS 553/11 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Überprüfung der Bewilligung beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 17. Mai 2011 wird verworfen. I. Mit Beschluss vom 14.10.2009 hat das Sozialgericht Dresden dem Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 24.08.2011 (L 1 KR 74/09)

Umwandlung einer Krankenkasse nach ihrer Schließung in eine Abwicklungskörperschaft; Rechtsgrundlage nichtvertraglicher Vergütungsansprüche...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 3. Dezember 2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor dieses Urteils in Ziffer I. wie folgt neu gefasst wird: Die Beklagte [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 23.08.2011 (L 5 R 766/10)

Leistungspflicht bei Hilfsmittelversorgung mit einem Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers bei nicht...

I. Die Berufung der Beigeladenen gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 19. Oktober 2010 wird als unzulässig verworfen. II. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 19. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 04.08.2011 (L 7 AS 563/09)

I. Die Berufung des Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 3. August 2009 wird verworfen. II. Der Beklagte hat den Kläger ihre außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren zu erstatten. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 03.08.2011 (L 7 R 16/09)

Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulassungsbeschränkung beim Streit über die Kosten eines isolierten...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 8. Dezember 2008 wird verworfen. II. Die Beklagte hat dem Kläger seine außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren zu [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 13.07.2011 (L 7 AS 507/11 B PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 23. Mai 2011, mit dem die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt wurde, wird zurückgewiesen. I. Die Kläger und Beschwerdeführer (im [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 27.06.2011 (L 3 AS 521/11 B PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen eine Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit einer rückwirkenden...

I. Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Leipzig vom 3. Mai 2011 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Über die [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 30.05.2011 (L 3 AS 342/11 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Prüfung der Angemessenheit beim Heizmaterialbedarf

I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Dresden vom 5. April 2011 wird zurückgewiesen. II. Die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Antragstellers sind auch im [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 26.05.2011 (L 3 AL 120/09)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme von Weiterbildungskosten für eine Bildungsmaßnahme auf Grund einer Eingliederungsvereinbarung;...

I. Das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 6. Mai 2009 wird aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 28. September 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 2. Februar 2007 [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 26.05.2011 (L 3 AL 88/09)

Förderung der Altersteilzeitarbeit; Inanspruchnahme einer tarifvertraglichen Regelung

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 6. April 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten hat die Beklagte dem Kläger nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 17.05.2011 (L 5 RS 95/10)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 8. Januar 2010 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 17.05.2011 (L 5 R 368/09)

Versicherungspflicht in der Sozialversicherung als abhängig Beschäftigter im Rahmen einer Tätigkeit als Regalauffüller

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 17. April 2009 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Instanzen nicht zu [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 11.05.2011 (L 1 KR 8/11 B ER)

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 07. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Antragsgegnerin hat auch die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 05.05.2011 (L 2 AS 803/09)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung von Tilgungsraten für ein selbst genutztes...

I. Die Berufung des Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 18. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten der Kläger im Berufungsverfahren [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 19.04.2011 (L 5 R 48/08)

Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Übernahme der Kosten für zwei digitale Mehrkanalhörgeräte mit Störschallunterdrückung...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 7. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin deren notwendige außergerichtliche Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 19.04.2011 (L 5 RS 148/10)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 1. Februar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 19.04.2011 (L 5 R 6/10)

Anspruch auf Gewährung von berufsfördernden Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Förderung einer dreijährigen Ausbildung zum...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 17. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger dessen notwendige außergerichtliche Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 15.04.2011 (L 7 RS 122/09)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 13. Februar 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 11.04.2011 (L 2 AS 52/11 B ER)

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 15.12.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 05.04.2011 (L 5 R 28/08)

Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Übernahme der Kosten für zwei digitale Mehrkanalhörgeräte mit Störschallunterdrückung...

LSG Chemnitz - Urteil vom 31.03.2011 (L 3 AS 140/09)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende bei einem Vorbereitungslehrgang zur Meisterprüfung;...

I. Das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 17. November 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten III. Die Revision wird zugelassen [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 30.03.2011 (L 7 AS 793/10 B PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 30. November 2010 aufgehoben. Dem Antragsteller wird für das Verfahren S 38 AS 6711/10 beim Sozialgericht Dresden ab 26.10.2010 [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 22.03.2011 (L 7 AS 217/09 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 10. März 2009 aufgehoben und der Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. II. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 22.03.2011 (L 5 R 312/08)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; sachliche Voraussetzung für eine fingierte Versorgungsanwartschaf...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 9. Mai 2008 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]