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LSG Hessen - Beschluss vom 27.12.2011 (L 8 KR 326/11 B)

Statthaftigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Untätigkeitsbeschwerde des Klägers und Beschwerdeführers vom 24. Oktober 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. I. Das vorliegende Verfahren betrifft [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 21.12.2011 (L 7 AS 346/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 17. Juni 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren Kosten nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 21.12.2011 (L 2 AL 147/11 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der Verfahrensgebühr; Haftungsrisiko bei Fachanwälten für...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Fulda vom 25. Juli 2011 geändert. Die aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung des Beschwerdegegners für seine Tätigkeit in dem Verfahren [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 20.12.2011 (L 7 AS 638/11 B ER)

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird - unter Abänderung des Beschlusses des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. November 2011 - die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.12.2011 (L 7 AS 110/08)

I. Die Berufungen der Kläger gegen die Urteile des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 25. Februar 2008 und 2. September 2009 werden zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.12.2011 (L 7 AL 179/08)

Bedürftigkeitsprüfung beim Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Berücksichtigung von Verlusten und Vorsorgeaufwendungen beim...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Kosten der Berufung sind auch nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.12.2011 (L 5 R 32/10)

Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit; Ausscheiden aus einem Betrieb der Montanindustrie

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 30. November 2004 aufgehoben und die Beklagte unter Änderung des Bescheides vom 19. Februar 2003 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 13.12.2011 (L 2 AS 363/11 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Bemessung der Rahmengebühr nach dem konkreten Beiordnungszeitrau...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 23. März 2011 geändert. Die Vergütung des Antragstellers für seine Tätigkeit in dem Verfahren S 26 AS 436/07 ER wird auf insgesamt [...]

LSG Hessen - Urteil vom 08.12.2011 (L 1 KR 149/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 24. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die bei der Beklagten [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 05.12.2011 (L 3 U 174/10)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Entsendung nach Südafrika

I. Die Berufungen der Klägerin gegen die Urteile des Sozialgerichts Gießen vom 21. Mai 2010 werden zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 29.11.2011 (L 3 U 207/10)

Versicherungsschutz Pfarrern im Ruhestand in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. September 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 28.11.2011 (L 2 AS 517/11 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Kostenfestsetzung bei einer Untätigkeitsklage

I. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Marburg vom 14. September 2011 geändert. Die Vergütung des Beschwerdeführers für seine Tätigkeit in dem Verfahren S 5 AS 21/07 wird auf [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.11.2011 (L 7 SO 194/09)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 24. September 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsrechtszug Kosten nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.11.2011 (L 1 AS 93/10)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Kosten der notariellen Beurkundung eines Kaufvertrags als Wohnungsbeschaffungskoste...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 4. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.11.2011 (L 8 KR 93/10)

Anerkennung der rhythmischen Massage der Anthroposophischen Medizin als Heilmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Nichtbefassung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 17. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.11.2011 (L 9 U 226/06)

Anerkennung einer Borreliose als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 30. Mai 2006 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.11.2011 (L 9 U 66/07)

Anerkennung einer Gonarthrose als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Fliesenleger

I. Die Berufungen der Beklagten und des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 2. März 2007 werden zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger ¾ der ihm entstandenen Kosten des [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 17.11.2011 (L 8 KR 77/11 B ER)

Befreiung eines Apothekers von der Rentenversicherungspflicht; Fortgeltung nach Wechsel in ein Pharmaunternehmen

Auf die Beschwerde der Klägerin, Antragstellerin und Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 3. Februar 2011 aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung der am 10. Januar 2011 vor dem [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 17.11.2011 (L 4 KA 74/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 8. September 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.11.2011 (L 4 KA 76/10)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 8. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits auch für das Berufungsverfahren zu tragen. Der Streitwert [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.11.2011 (L 5 R 320/10)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 9. Juli 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 16.11.2011 (L 4 VE 19/11)

Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. November 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander in beiden Instanzen keine Kosten zu [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 09.11.2011 (L 2 SO 192/11 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Anspruch auf Terminsgebühr nach vergleichsweiser Erledigung des Rechtsstreit...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Fulda vom 8. März 2011 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Festsetzung der aus der Staatskasse zu zahlenden Vergütung für den der Klägerin nach den [...]

LSG Hessen - Urteil vom 04.11.2011 (L 7 AL 125/11)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben auch im Berufungsverfahren einander keine Kosten zu erstatten. III. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 01.11.2011 (L 3 U 50/07)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 19. Januar 2007 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 27.10.2011 (L 8 KR 175/09)

Sozialversicherungspflicht; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei einer Tätigkeit in einer...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 13. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.10.2011 (L 6 EG 16/08)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 23. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 19.10.2011 (L 4 KA 15/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 10. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Hessen - Urteil vom 19.10.2011 (L 4 KA 81/10)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 20. Oktober 2010 (S 12 KA 283/09) wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat für die Berufungsinstanz der Beklagten sowie der Beigeladenen [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 18.10.2011 (L 9 AS 510/11 B)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 22. August 2011 wird zurückgewiesen, soweit der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt wurde. Die am 23. September [...]

LSG Hessen - Urteil vom 11.10.2011 (L 2 R 292/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 22. Juni 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 06.10.2011 (L 9 SO 226/10)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 26. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 06.10.2011 (L 9 AY 8/08)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 22. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 30.09.2011 (L 7 AS 614/10 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Zulässigkeit einer Absenkung; Verpflichtung zur gleichzeitigen Entscheidung über ergänzende Sachleistunge...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 4. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Kosten der Beschwerde sind nicht zu erstatten. Der Senat hat von Amts wegen [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 28.09.2011 (L 2 SF 185/10 E)

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Kassel vom 3. August 2010 geändert. Die Vergütung des Beschwerdeführers für seine Tätigkeit als beigeordneter Rechtsanwalt in dem [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 28.09.2011 (L 4 SB 61/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 8. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hessen - Urteil vom 28.09.2011 (L 8 P 38/10)

Ermittlung der Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung; Berücksichtigung von Wartezeiten der Pflegeperson während physiotherapeutischer...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 19. Mai 2010 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Urteil vom 26.09.2011 (L 6 EG 4/09)

Anspruch auf Elterngeld; Bemessung bei vorzeitiger Geburt des Kindes; Anrechnung von Mutterschaftsgeld

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 18. November 2008 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 11. Februar 2009 wird abgewiesen. II. Die Beteiligten haben [...]

LSG Hessen - Urteil vom 26.09.2011 (L 6 U 166/08)

Entschädigung von Folgen eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; Zuordnung mittelbarer psychischer Unfallfolgen...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 3. Juli 2008 abgeändert und die Beklagte verurteilt, dem Kläger unter Anerkennung einer mittelgradigen depressiven Störung als Folge des [...]

LSG Hessen - Urteil vom 23.09.2011 (L 7 AL 174/10)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 16. Juni 2010 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Kosten beider Instanzen sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 23.09.2011 (L 7 AL 104/09)

Anspruch auf Überbrückungsgeld bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland; Anerkennung von Steuer- und Unternehmensberatern...

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 4. Februar 2009 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25.Oktober 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. November [...]

LSG Hessen - Urteil vom 20.09.2011 (L 3 U 218/07)

Anerkennung einer Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 2109 in der gesetzlichen Unfallversicherung für einen Zimmermann mit bandscheibenbedingter...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 6. Juli 2007 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 20.09.2011 (L 3 U 170/07)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 11. Juli 2007 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 20.09.2011 (L 3 U 30/05)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 20. Januar 2005 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.09.2011 (L 1 KR 178/10)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Kopforthesentherapie

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichtes Kassel vom 1. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.09.2011 (L 1 KR 117/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 10. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 09.09.2011 (L 9 SO 199/11 B ER)

Anforderungen an die Begründung einer Anordnung der sofortigen Vollziehung im sozialgerichtlichen Verfahren; besondere Dringlichkeit;...

I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 30. Juni 2011 wird zurückgewiesen. II. Der Antragsgegner hat den Antragstellern deren außergerichtliche Kosten auch für die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 09.09.2011 (L 7 SO 190/11 B ER)

Anspruch auf Sozialhilfe im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; darlehensweise Übernahme einer Mietkaution; vorläufige Leistungspflicht...

I. Die Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 6. Juni 2011 - soweit die Beigeladene zur vorläufigen Leistung verpflichtet ist - wird zurückgewiesen. Im Übrigen wird die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 06.09.2011 (L 7 AS 334/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erwerbsfähigkeit ausländischer Staatsangehöriger; Fiktionsbescheinigung nach §...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers zu 1. wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 3. Juni 2011 abgeändert und der Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem [...]

LSG Hessen - Urteil vom 02.09.2011 (L 9 AL 107/09)

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 5. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin ihre notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die [...]