Rechtsprechung | 2011 | Sonstige | LSG | LSG Sachsen-Anhalt

Details ausblenden

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.12.2011 (L 5 AS 473/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels gegen die Tilgungspflicht eines Darlehen...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 4. Oktober 2011 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Widerspruch vom 11. Mai 2011 und die Klage vom 14. Juli 2011 gegen den Bescheid des Beschwerdegegners vom [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 7 SB 46/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Herabstufung eines Grades der Behinderung (GdB) von 60 auf 40 mit [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 7 SB 68/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob der Beklagte das Merkzeichen RF (Befreiung von der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 6 U 88/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Verletztenrente geltend. Der 1956 geborene Kläger erlernte [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 22.12.2011 (L 5 AS 441/11 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 18. Oktober 2011 im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wird abgeändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, vorläufig monatlich Leistungen nach dem SGB II für die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 6 U 58/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens, ob dem Kläger wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 6 U 69/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Epicondylitis humeri radialis (sog. 'Tennisellenbogen') der Klägerin [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 6 U 53/08)

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 21. Mai 2008 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die notwendigen außergerichtlichen Kosten für beide Rechtszüge und das Vorverfahren zur [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 7 SB 60/10)

Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 15. September 2010 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben sich für beide Instanzen keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 7 SB 54/11)

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 22. Juli 2011 wird aufgehoben und der Rechtsstreit an das Sozialgericht Magdeburg zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt dem Sozialgericht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.12.2011 (L 7 SB 62/11)

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 17. August 2011 wird aufgehoben und der Rechtsstreit an das Sozialgericht Magdeburg zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt dem Sozialgericht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.12.2011 (L 3 SF 76/11 E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer Einigungsgebühr bei der Annahme eines Vergleichsvorschlag...

Auf die Erinnerung wird die Kostenfestsetzung vom 25. Juli 2011 geändert und die aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung des Erinnerungsführers auf insgesamt 690,20 EUR festgesetzt. I. Zwischen den Beteiligten ist [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.12.2011 (L 5 AS 182/11 B ER)

Die Beschlüsse des Sozialgerichts Magdeburg vom 24. März 2011 werden aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung der Widersprüche beziehungsweise Klagen gegen die Bescheide des Antragsgegners vom 22. Dezember 2010 in der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 20.12.2011 (L 5 AS 427/11 B ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 2. Dezember 2011 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.12.2011 (L 1 R 253/11)

Zulässigkeit der Entscheidung über die Aufhebung eines Rentenbescheids per Gerichtsbescheid; besondere Schwierigkeiten der Sache...

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 30. Juni 2011 wird aufgehoben und der Rechtsstreit an das Sozialgericht Magdeburg zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt dem Sozialgericht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.12.2011 (L 1 R 145/08)

Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 24. März 2005 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.12.2011 (L 1 R 186/08)

Anerkennung eines Forschungsstudiums als Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 6. Mai 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger streitet [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.12.2011 (L 1 R 407/08)

Verfassungsmäßigkeit der Überleitung von Renten aus einem System der Rentenversicherung in ein anderes System im Rahmen der Deutschen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 22. September 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich in beiden Instanzen keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.12.2011 (L 3 R 247/10)

Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren; billiges Ermessen bei Anerkenntnis- bzw. Vergleichsangebot aufgrund Änderung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 26. August 2010 geändert. Die Klage wird abgewiesen, soweit diese auf die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung vom 1. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.12.2011 (L 3 R 364/08)

Rente wegen Erwerbsminderung - Mischtätigkeit; Bisheriger Beruf; Berufsschutz; Kfz-Helfer; Kraftfahrer; Tiefbauer; angelernter Arbeiter;...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.12.2011 (L 2 AL 15/08)

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 13. Dezember 2007 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.12.2011 (L 2 EG 5/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt vom Beklagten höheres Erziehungsgeld für den 13. bis 24. Lebensmonat ihres zweiten Kindes. Die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 12.12.2011 (L 5 AS 382/11 B)

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau (SG), das die Gewährung von [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 08.12.2011 (L 2 AL 86/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin einen Insolvenzgeldanspruch für den Zeitraum vom [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 08.12.2011 (L 10 U 31/08)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen; gemeinsames Bowlen nach...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Umstritten ist die Feststellung eines Ereignisses vom 24. Februar 2006 als Arbeitsunfall. Der 19 ... geborene Kläger [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 07.12.2011 (L 5 AS 71/08)

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 4. März 2008 wird geändert und der Beklagte verurteilt, an den Kläger für den Monat Juni 2005 noch 22,00 EUR zu zahlen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 07.12.2011 (L 5 AS 97/08)

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 5. Mai 2008 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Beklagte und Berufungskläger wendet [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 01.12.2011 (L 6 U 113/05)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens, ob weitere Gesundheitsstörungen, insbesondere ein [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 01.12.2011 (L 6 U 4/10)

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 18. November 2009 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 01.12.2011 (L 6 U 119/07)

Unfallversicherung - Unfall; Arbeitsunfall; Beitrittsgebiet; Arbeitsvertrag; Lehrvertrag; gesellschaftliche Tätigkeit; Sonderzuständigkeit;...

Das Urteil des Sozialgerichts Stendal vom 26. September 2007 und der Bescheid der Beklagten vom 25. Oktober 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Januar 2007 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 01.12.2011 (L 6 U 84/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob ein Ereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen und dem Kläger wegen dessen gesundheitlichen Folgen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 30.11.2011 (L 2 AS 229/11 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 13. Mai 2011 wird abgeändert und der Antragsgegner vorläufig bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache verpflichtet, dem Antragsteller für den Monat Februar 2011 35,91 Euro, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 30.11.2011 (L 5 AS 347/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme von Fahrkosten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes; Auferlegung von...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Dem Beschwerdeführer werden Kosten in Höhe von 225,00 EUR auferlegt. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer wendet sich gegen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 30.11.2011 (L 5 AS 167/11 B)

Die Beschwerde gegen den Kostenbeschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 5. April 2011 wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerde gegen den Prozesskostenhilfebeschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 5. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 28.11.2011 (L 6 SF 89/11 AB)

Das Ablehnungsgesuch des Klägers vom 1. September 2011 gegen den Richter am Sozialgericht F. wegen Besorgnis der Befangenheit wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligten streiten über die Entziehung einer vorläufigen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.11.2011 (L 2 AS 81/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten im Rahmen der Erbringung von Leistungen zur Sicherung des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.11.2011 (L 2 AL 2/11)

Fortbestand des Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag in der Arbeitslosenversicherung bei krankheitsbedingter Unterbrechun...

Die Berufung wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des angefochtenen Urteils des Sozialgerichts Magdeburg neu wie folgt gefasst wird: Der Bescheid der Beklagten vom 23. Januar 2008 in der Gestalt des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.11.2011 (L 2 AL 40/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich (1.) gegen die Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von gezahlten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.11.2011 (L 3 R 404/08)

Rente wegen voller Erwerbsminderung; Beweislast für den Zeitpunkt des Eintritts des Leistungsfalls - versicherungsrechtliche Voraussetzungen;...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.11.2011 (L 3 R 148/07)

Besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen; Befreiung von der Versicherungspflicht; Befreiungsantrag; Rente wegen Erwerbsminderung;...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.11.2011 (L 3 R 252/08)

Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Nachweis der Wegefähigkeit; Kostentragung im sozialgerichtlichen Verfahren beim...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 2. Juli 2008 und der Bescheid der Beklagten vom 10. Februar 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. November 2005 geändert und [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 22.11.2011 (L 10 KR 32/11 B ER)

Anspruch auf häusliche Krankenpflege zum Herrichten und Verabreichen von Medikamenten bei Unterbringung in einer Einrichtung der Eingliederungshilfe...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: Antragsteller) begehrt im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 18.11.2011 (L 4 P 18/09)

Entschädigung von Beteiligten im sozialgerichtlichen Verfahren; Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung

Die Entschädigung des Antragstellers für die Wahrnehmung des Erörterungstermins am 14. April 2011 wird auf insgesamt 28,25 EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller begehrt für die Zeit der Teilnahme an einem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.11.2011 (L 7 SB 55/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Umstritten sind ein Grad der Behinderung (GdB) von 60 und die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 14.11.2011 (L 5 AS 93/11 B ER)

Einstweiliger Rechtsschutz um die KdU nach § 22 SGB II für einen Bauwagenstellplatz; Eingreifen des Leistungsausschlusses nach §...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 31. Januar 2011 wird aufgehoben und der Antragsgegner zu 2. im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den Antragstellerinnen vorläufig weitere Leistungen für die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2011 (L 6 U 92/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Ereignisses vom 29. Juli 2007 als Arbeitsunfall sowie die Anerkennung von [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2011 (L 6 U 7/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob dem Kläger wegen der bei ihm anerkannten Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der Anlage 1 zur [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2011 (L 6 U 148/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob beim Kläger eine Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 09.11.2011 (L 8 SO 12/11 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 22. November 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 09.11.2011 (L 5 AS 157/11 NZB)

Die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Berufung in den Urteilen des Sozialgerichts Dessau-Roßlau von 9. März 2011 (S 4 AS 393/08 und S 4 AS 394/08) werden zurückgewiesen. Kosten sind in beiden Verfahren nicht zu [...]