Rechtsprechung | 2011 | Sonstige | LSG | LSG Bayern | Eintrag 300 bis 350

Details ausblenden

LSG Bayern - Urteil vom 19.05.2011 (L 11 AS 450/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 30.09.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.05.2011 (L 7 AS 893/09)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 15. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 19.05.2011 (L 7 AS 194/11 B PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 24. Januar 2011, Az.: S 48 AS 2788/09 wird als unzulässig verworfen. I. Mit Beschluss vom 24.01.2011 hat das Sozialgericht München Prozesskostenhilfe [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 19.05.2011 (L 7 AS 193/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 24. Januar 2011, Az.: S 48 AS 1511/09 wird als unzulässig verworfen. I. Mit Beschluss vom 24.01.2011 hat das Sozialgericht München Prozesskostenhilfe [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.05.2011 (L 12 EG 58/08)

I. Der Beklagte wird unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts München vom 10.07.2008 sowie des Bescheids des Beklagten vom 16.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.11.2007 verurteilt, dem Kläger [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.05.2011 (L 7 AS 221/09)

I. Der Beklagte wird unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Landshut vom 26. November 2008 und unter Abänderung des Bescheids vom 01.06.2006 in Gestalt des Änderungsbescheids vom 23.01.2007 in Gestalt des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.05.2011 (L 16 AS 56/11)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 25. November 2009 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 18.05.2011 (L 5 KR 164/11 B ER)

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 11. März 2011 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 2. Februar 2011 in der Gestalt des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.05.2011 (L 13 R 509/08)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 6. Mai 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.05.2011 (L 16 AS 48/11)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 22. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.05.2011 (L 13 R 457/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 18. Februar 2010 wird zurückgewiesen. II. Die im Berufungsverfahren erweiterte Klage gegen den Bescheid vom 27. Juni 2007 in der Gestalt des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.05.2011 (L 13 R 357/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 16. April 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.05.2011 (L 5 R 848/08)

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 12. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten auch der Berufung. III. Der Streitwert wird auf 4.000,00 Euro [...]

LSG Bayern - Urteil vom 13.05.2011 (L 7 AS 293/11 B ER)

I. Es wird festgestellt, dass der Rechtsstreit L 7 AS 223/11 B ER durch Rücknahme der Beschwerde erledigt ist. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Im vorliegenden Rechtsstreit ist streitig, ob das [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 13.05.2011 (L 11 AS 318/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 31.03.2011 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Bewilligung eines Zuschusses zu den ungedeckten angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung für [...]

LSG Bayern - Urteil vom 12.05.2011 (L 19 R 558/06)

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1959 geborene Kläger ist gelernter Maurer mit abgeschlossener Berufsausbildung. In diesem Beruf war er bis 02.01.1970 tätig. Danach war er [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 12.05.2011 (L 11 AS 271/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen Ziffer III. des Beschlusses des Sozialgerichts Nürnberg vom 14.03.2011 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Beurteilung der Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 12.05.2011 (L 19 R 645/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 06.07.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 12.05.2011 (L 19 R 864/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.09.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 10.05.2011 (L 2 SF 44/11 B)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 14.01.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 09.05.2011 (L 11 AS 205/11 NZB)

I. Auf die Beschwerde des Klägers wird die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.11.2010 - S 5 AS 1273/10 - zugelassen. II. Die Nichtzulassungsbeschwerde wird als Berufung fortgeführt. III. Dem [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 09.05.2011 (L 6 R 145/09)

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beweislast des Versicherten für den Nachweis der anspruchsbegründenden Tatsache...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 29.01.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen Zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 06.05.2011 (L 11 AS 171/11 B PKH)

I. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 24.01.2011 aufgehoben. II. Der Klägerin wird für das Verfahren vor dem Sozialgericht Würzburg Proesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt und [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 06.05.2011 (L 6 R 441/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 21. Januar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.05.2011 (L 11 AS 313/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 05.10.2009 - S 16 AS 965/08 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.05.2011 (L 2 AS 932/10 B)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 11. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerde richtet sich gegen die Verhängung von [...]

LSG Bayern - Urteil vom 04.05.2011 (L 2 P 20/09)

Zustimmung zu den gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen in der sozialen Pflegeversicherung; Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage...

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 26. Februar 2009 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 04.05.2011 (L 2 P 56/10)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 26. April 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 04.05.2011 (L 2 P 6/10)

I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig sind Leistungen der Pflegestufe I. Die 1947 geborene Klägerin ist bei der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.05.2011 (L 15 VG 19/10 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 8. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. I. Zwischen der Klägerin und Beschwerdeführerin (Bf) und dem Beklagten und Beschwerdegegner (Bg) ist vor dem [...]

LSG Bayern - Urteil vom 04.05.2011 (L 1 R 5/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 25. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.05.2011 (L 2 AS 215/11 B)

I. Auf die Beschwerden werden die Beschlüsse des Sozialgerichts Bayreuth vom 7. Februar 2011 abgeändert und die Höhe des Ordnungsgeldes auf jeweils 40,00 EUR festgesetzt. II. Im Übrigen werden die Beschwerden gegen die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.04.2011 (L 15 VG 29/09)

Erstattung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; Nachrangigkeit gegenüber einer Grundrente nach dem OEG

I. Auf die Berufung wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 30. September 2009 aufgehoben und der Beklagte verurteilt, dem Kläger 966 EUR zu bezahlen. II. Der Beklagte trägt die Kosten in beiden [...]

LSG Bayern - Urteil vom 13.04.2011 (L 10 AL 60/09)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach fehlerhafter Beratung durch den Versicherungsträger über...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 14.01.2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen Kosten auch des Berufungsverfahrens zu erstatten. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 12.04.2011 (L 3 U 525/10)

Versicherungsschutz des Brandverursachers in der gesetzlichen Unfallversicherung als Hilfeleistender

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 29. Juli 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 12.04.2011 (L 17 U 480/08)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 23.10.2008 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 13.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 09.02.2006 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 12.04.2011 (L 3 U 165/10)

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 10. März 2010 sowie der Bescheid der Beklagten vom 12.12.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31.10.2008 aufgehoben. Es [...]

LSG Bayern - Urteil vom 31.03.2011 (L 20 R 545/06 ZVW)

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 04.02.1999 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 29.04.1996 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 30.03.2011 (L 11 AS 153/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 07.02.2011 - S 10 AS 914/10 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.03.2011 (L 2 P 52/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 23. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.03.2011 (L 13 R 144/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 16. Januar 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.03.2011 (L 4 KR 112/08)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 28.11.2007 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IV. Der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.03.2011 (L 3 U 255/10)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung als Wie-Beschäftigter bei der Nachbarschaftshilfe

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12.03.2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.03.2011 (L 8 AS 75/11)

Zulässigkeit der Berufungseinlegung im sozialgerichtlichen Verfahren per E-Mail ohne Signatur; Schriftformerfordernis

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 20. Dezember 2010 wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.03.2011 (L 3 U 302/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 20.05.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 22.03.2011 (L 5 R 627/09)

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 15. Mai 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin und der Beigeladenen deren notwendige außergerichtlichen Kosten auch für [...]

LSG Bayern - Urteil vom 22.03.2011 (L 5 R 874/08)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten auch der Berufung. III. Der Streitwert wird auf 2.144,62 Euro [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 21.03.2011 (L 15 SF 204/09 B E)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 18. Mai 2009 wird zurückgewiesen. I. Gegenstand des Verfahrens ist die Höhe des Rechtsanwaltshonorars nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.03.2011 (L 6 R 1033/09)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 02.07.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen Streitig ist, ob [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.03.2011 (L 17 U 109/07)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 25.01.2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]