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LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 25.05.2011 (L 23 SO 147/11 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 6. Juli 2011 geändert. Der Tenor wird wie folgt neu gefasst: Die Anordnung der sofortigen Vollziehung in der Kündigungserklärung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.05.2011 (L 16 R 139/10)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 6. November 2009 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 23.05.2011 (L 15 SO 251/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. August 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 2 U 142/10)

Höhe der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung nach einem Arbeitsunfall; Berücksichtigung der besonderen beruflichen Betroffenheit...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Cottbus vom 14. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 13 SB 162/10)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 01. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 11 SB 115/10)

Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 31. März 2010 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtlichen Kosten für das Klage- und für das Berufungsverfahren sind nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 11 SB 323/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 3. September 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 13 VG 33/10)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 13. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 2 U 51/10)

Anerkennung eines Nierenzellkarzinoms als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch keine außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.05.2011 (L 13 SB 32/11)

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 31. Januar 2011 aufgehoben. Die Sache wird an das Sozialgericht Berlin zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.05.2011 (L 29 AL 449/07)

Der Bescheid der Beklagten vom 28. August 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. September 2007 wird aufgehoben. Die Beklagte hat die Kosten des gesamten Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 17.05.2011 (L 28 AS 566/11 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 17. März 2011 geändert. Der Antragsgegner wird im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, den Antragstellern vorläufig vom [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.05.2011 (L 13 SB 337/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. Mai 2009 wird zurückgewiesen, soweit der Rechtsstreit nicht erledigt ist. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.05.2011 (L 13 SB 276/08)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 25. April 2008 geändert. Der Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 23. März 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.05.2011 (L 13 SB 49/11)

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 3. Februar 2011 insoweit aufgehoben, als die gegen die Entziehung des Merkzeichens 'G' gerichtete Klage abgewiesen worden ist. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.05.2011 (L 3 U 177/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 20. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.05.2011 (L 13 SB 47/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. Januar 2008 wird zurückgewiesen, soweit der Rechtsstreit nicht erledigt ist. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.05.2011 (L 7 KA 164/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 23. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.05.2011 (L 7 KA 114/07)

Vergütung der Leistung nach Nr. 108 des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen; sachlich-rechnerische...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 12. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.05.2011 (L 7 KA 6/07)

Vergütung ärztlicher Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung; Anspruch eines Facharztes für Anästhesie auf erhöhte Vergütung...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 10.05.2011 (L 19 AS 629/11 B ER)

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 25. März 2011 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 10.05.2011 (L 11 SB 285/09 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 26. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Die gemäß §§ 172, 173 des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.05.2011 (L 3 R 387/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. März 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.05.2011 (L 11 SB 237/10 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 31. August 2010 wird zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Die gemäß §§ 172, 173 des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.05.2011 (L 14 AS 1705/09 NZB)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage;...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 09. September 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die notwendigen außergerichtlichen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 06.05.2011 (L 1 KR 227/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 29. November 2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu tragen mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 05.05.2011 (L 9 KR 89/11 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussichten; maßgeblicher Zeitpunk...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 2. März 2011 aufgehoben. Der Klägerin wird ab dem 30. Juli 2010 Prozesskostenhilfe für das Verfahren vor dem Sozialgericht Berlin unter [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 04.05.2011 (L 13 VG 29/10 B PKH)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 14. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die Beschwerde des Klägers hat keinen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 04.05.2011 (L 13 SB 236/10 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 13. August 2010 wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 04.05.2011 (L 27 P 85/10 B ER)

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 1. Dezember 2010 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 26. März 2010 in [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 04.05.2011 (L 9 KR 74/09)

Die Berufung der Klägerinnen gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 31. Januar 2009 wird zurückgewiesen. Die Klagen gegen die Bescheide der Beklagten vom 12. Januar 2011 werden abgewiesen. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 03.05.2011 (L 11 SB 287/09 B PKH)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 8. Juli 2009 abgeändert. Der Klägerin wird ab dem 8. Mai 2007 für das erstinstanzliche Klageverfahren Prozesskostenhilfe ohne Festsetzung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 03.05.2011 (L 10 AS 345/11 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 17. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin für das [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 02.05.2011 (L 18 AL 176/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. April 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 29.04.2011 (L 25 AS 245/11 ER)

Der Antrag vom 3. Februar 2011, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, die Kosten der bereits am 01. September 2009 begonnenen Weiterbildung zur Ergotherapeutin für die Dauer von zwei [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 29.04.2011 (L 5 AS 525/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Zulässigkeit einer Entziehung von Leistungen...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 28. Februar 2011 aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Entziehungsbescheid vom 7. Februar 2011 wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 29.04.2011 (L 14 AS 2063/09 B PKH)

Beratungspflichten des Urkundsbeamten im sozialgerichtlichen Verfahren über Formalien der Klageerhebung und die Frage der Fristwahrun...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 29. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 17 R 789/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 07. Mai 2009 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 4 R 1119/09)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Klagebefugnis gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wegen Überschreitens der...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 30. September 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 4 R 319/09)

Rückwirkende Aufhebung einer Hinterbliebenenrente wegen fehlender Anrechnung einer Unfallrente; Berufung der Witwe auf Vertrauensschut...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 23. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch für das Berufungsverfahren zu tragen. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 4 R 1880/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 10. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 11 VJ 28/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 30. Juni 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 4 R 1/11 ZVW)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 14. Juli 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.04.2011 (L 17 R 525/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 08. März 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.04.2011 (L 10 AS 2324/10 B PKH)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Mit der noch anhängigen Beschwerde wendet sich der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Berlin vom 15. November 2010, soweit mit diesem sein Antrag abgelehnt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 21.04.2011 (L 27 R 124/15)

RentenversicherungBerücksichtigung von JahresendprämienEinmalige Einkünfte aus einer BeschäftigungGlaubhaftmachung weiterer Arbeitsentgelte...

Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte wird unter Änderung des Gerichtsbescheides des Sozialgerichts Cottbus vom 27. Januar 2015 und ihres Bescheides vom 14. Januar 2014 in der Gestalt des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 20.04.2011 (L 15 AY 11/11 B ER)

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird abgelehnt. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 16. Februar 2011 wird zurückgewiesen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 20.04.2011 (L 13 SB 69/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 22. März 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 19.04.2011 (L 23 AY 7/11 B ER)

Die Beschwerden gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 14. Februar 2011 werden zurückgewiesen. Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.04.2011 (L 27 R 537/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Cottbus vom 14. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]