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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.02.2011 (L 1 KR 229/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 28. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 25.02.2011 (L 3 U 109/11)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 25. Februar 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig sind die Feststellung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.02.2011 (L 8 R 176/10)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 08. Januar 2010 aufgehoben. Die Klagen gegen die Beklagte und die Beigeladene werden abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für beide [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 24.02.2011 (L 7 KA 65/10 ER)

Zulässigkeit der einstweiligen Anordnung gegen eine Norm des gemeinsamen Bundesausschusses im sozialgerichtlichen Verfahren

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Wert des Verfahrensgegenstandes wird auf 400.000 € festgesetzt. Der Antrag, dem Antragsgegner [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.02.2011 (L 31 R 25/08)

Anspruch auf zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR bei Arbeitslosigkeit am Stichtag

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 07. März 2007 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.02.2011 (L 31 U 339/08)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach BKV Anl. 1 Nr. 1301 in der gesetzlichen Unfallversicherung; Nachweis der haftungsbegründenden...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. April 2005 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.02.2011 (L 7 KA 17/09 WA)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Von den Gerichtskosten und den außergerichtlichen Kosten der Klägerin tragen die Klägerin 5/6 und der Beklagte [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.02.2011 (L 7 KA 19/09 WA)

Rechtsschutz- und Feststellungsinteresse im Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung wegen eines Arzneimittelregresses; Unterliegen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 04. April 2007 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin mit Ausnahme der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.02.2011 (L 7 KA 20/09 WA)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 4. April 2007 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 22.02.2011 (L 9 KR 34/11 B ER)

Anspruch auf Versorgung mit Zahnimplantaten aus der gesetzlichen Krankenversicherung bei extremen Würgereiz

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 28. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde des Antragstellers gegen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 21.02.2011 (L 3 R 242/10)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 18. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.02.2011 (L 13 SB 9/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 20. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.02.2011 (L 3 U 258/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 28. Mai 2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.02.2011 (L 5 AS 2430/10)

Rechtsweg bei Streitigkeiten über den Erlass von Gerichtskosten der Fachgerichtsbarkeiten

Das Ablehnungsgesuch der Erinnerungsführer gegen den Richter am Landessozialgericht R sowie gegen alle weiteren Gerichtspersonen, die mit dem Antrag der Erinnerungsführer auf Erlass und hilfsweise auf Stundung der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.02.2011 (L 27 P 16/10 B PKH)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 19. Februar 2010 aufgehoben. Der Klägerin wird mit Wirkung vom 22. Juli 2008 für das Verfahren vor dem Sozialgericht Prozesskostenhilfe [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.02.2011 (L 3 U 157/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 04. Juni 2007 abgeändert. Die Klage wird auch im Übrigen abgewiesen. Kosten sind für das gesamte Streitverfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 16.02.2011 (L 18 AL 252/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 04. August 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 16.02.2011 (L 29 AS 2314/10 B PKH)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 4. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger begehrt zum wiederholten Male die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 16.02.2011 (L 16 R 1366/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 23. August 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 14.02.2011 (L 3 R 269/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Gewährung einer [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.02.2011 (L 1 KR 243/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die beklagte Krankenkasse der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.02.2011 (L 8 AL 142/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 13. März 2008 geändert. Die Beigeladene wird verurteilt, der Klägerin die erbrachten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zusammenhang [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.02.2011 (L 9 KR 94/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.02.2011 (L 22 U 115/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 15. Juni 2006 wird zurückgewiesen. Die Klagen gegen die Bescheide vom 23. April 2009 und 03. September 2008 werden abgewiesen. Außergerichtliche [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.02.2011 (L 4 R 219/10)

Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren; zulässige Klageart bei der Versagung von Rentenleistungen

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 22. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 03.02.2011 (L 34 AS 1509/10 B PKH)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 29. Juni 2010 aufgehoben. Dem Kläger wird für das bei dem Sozialgericht Berlin anhängige Klageverfahren mit dem Aktenzeichen S 53 AS [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 01.02.2011 (L 9 KR 362/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 9. November 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde der Antragstellerin [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 28.01.2011 (L 11 SB 288/10 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 7. Oktober 2010 geändert. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, für die Antragstellerin [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 33 R 1075/06)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 19. Juni 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 33 R 927/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 22. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 3 R 985/07)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 24. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte erstattet der Klägerin auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 22 R 1640/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. August 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 3 R 795/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. Mai 2007 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 27.01.2011 (L 14 AL 373/10 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 27. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag des Antragstellers, [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 8 AL 322/10)

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Cottbus vom 15. September 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht Cottbus [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 22 R 31/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 24. November 2008 aufgehoben. Die über das Anerkenntnis hinausgehende Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 27.01.2011 (L 28 B 2198/08 AS NZB)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 06. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.01.2011 (L 8 AL 474/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 21. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Die Anschlussberufung der Beklagten vom 27. Januar 2011 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.01.2011 (L 25 AS 1843/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 29. September 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.01.2011 (L 28 AS 2276/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Zumutbarkeit der Senkung unangemessener Unterkunftskosten;...

Auf die Berufung der Klägerinnen werden das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 18. Oktober 2007 und der Bescheid des Beklagten vom 24. März 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31. Mai 2006 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 26.01.2011 (L 5 AS 2197/10 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes hinsichtlich der Erbringung von Regelleistungen...

Die Beschwerden des Antragstellers gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes und die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe durch den Beschluss des Sozialgerichts [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 26.01.2011 (L 7 KA 79/10 KL ER)

Der Vollzug von I. Nr. 1 des Beschlusses des Antragsgegners vom 17. Juni 2010 wird bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Klage zum Aktenzeichen L 7 KA 77/10 KL ausgesetzt. Der Antragsgegner trägt die Kosten des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 25.01.2011 (L 14 AS 1622/10 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers zu 1) wird als unzulässig verworfen, soweit sie den Zeitraum bis zum 31. Januar 2011 betrifft. Die Beschwerde des Antragstellers zu 1) im Übrigen und die des Antragstellers zu 2) [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2011 (L 14 AL 368/08)

Anspruch auf Arbeitslosengeld und Unterhaltsgeld; Bemessung für Zeiten von Wehrübungen und Auslandsverwendung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 16. September 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 25.01.2011 (L 14 AS 2337/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 4. November 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die form- [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2011 (L 27 P 10/09 KL)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über eine von den Beklagten gegen die Klägerin betriebene Kürzung der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2011 (L 27 P 60/08)

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 30. Oktober 2007 und der Bescheid des Beklagten vom 8. August 2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 5. Dezember 2005 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.01.2011 (L 7 KA 80/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. August 2010 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.01.2011 (L 7 KA 82/10 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 01. September 2010 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.01.2011 (L 2 U 274/09)

Gemeinsame Tragung der Rentenlasten in der gesetzlichen Unfallversicherung; Nichtberücksichtigung der Entgeltsummen gemeinnütziger...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 25. August 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Die [...]