2. Rechtsprechung
  3. 2017
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Sachsen
Details ausblenden
LSG Sachsen - Beschluss vom 05.04.2017 (L 8 AL 73/15 B KO)

PKH-VerfahrenVerfahrensbeendigung nach AnerkenntnisUnbedingter Bindungswille des AnerkennendenKlaglosstellung

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 12. März 2015 wird zurückgewiesen. II. Diese Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Streitig ist die Höhe der aus der [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 05.04.2017 (8 AL 73/15 B KO)

Klaglosstellung - Abhilfebescheid; Anerkenntnis; fiktive Terminsgebühr; Rechtsanwaltsvergütung; sozialgerichtliches Verfahren

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 12. März 2015 wird zurückgewiesen. II. Diese Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Streitig ist die Höhe der aus der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 29.03.2017 (L 11 SF 70/16 EK)

Entschädigung wegen überlanger Dauer eines GerichtsverfahrensBeschränkung auf einzelne VerfahrensabschnittePrüfungsreihenfolgeKriterien...

I. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 700,00 EUR zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger zu 2/3 und der Beklagte zu 1/3. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 29.03.2017 (11 SF 70/16 EK)

Beschränkung der Entschädigungsklage auf eine Instanz des Ausgangsverfahrens - instanzübergreifende Kompensation der Überlänge;...

I. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 700,00 € zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger zu 2/3 und der Beklagte zu 1/3. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 28.03.2017 (L 9 BL 6/16)

Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Landesblindengeld und Herabsetzung für die ZukunftRücknahme bereits mit Wirkung für die...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 25.05.2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 28.03.2017 (L 5 RS 76/14)

RentenversicherungZugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen IntelligenzGleichstellung mit Pflichtbeitragszeiten der RentenversicherungPersönliche...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 20. Dezember 2013 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 28.03.2017 (L 5 R 979/15)

Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenGewährung von ÜbergangsgeldPlanmäßiger Abschluss einer LeistungNicht erfolgreiche Beendigung...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 29. September 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 28.03.2017 (L 5 RS 216/16)

RentenversicherungZusatzversorgungszeiten der Altersversorgung der technischen IntelligenzBegriff des ArbeitsentgeltsAnforderung an...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Z ... vom 3. März 2016 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, den Feststellungsbescheid vom 26. Juli 2002 in der Fassung der Feststellungsbescheide [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 20.03.2017 (L 3 AS 258/16)

Grundsicherung für ArbeitssuchendeLeistungsbeschränkender SanktionsbescheidPKH-VerfahrenSanktionierung in Höhe des vollen RegelbedarfsVerfassungsrechtliche...

Der Klägerin wird für das Verfahren vor dem Sächsischen Landessozialgericht ab Antragstellung Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt B beigeordnet. Derzeit sind weder Raten zu zahlen noch Zahlungen aus dem [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 14.03.2017 (L 5 R 452/15)

RentennachzahlungArt der Erbringung einer GeldleistungZahlung auf ein Konto

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts X ... vom 17. April 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 07.03.2017 (7 AS 116/17 B ER)

Brennstoffe; Bundesweiter Heizspiegel; Heizkosten; Kohle

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 13. Januar 2017 wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragsteller für [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 28.02.2017 (L 5 KN 305/16)

Rückwirkende Aufhebung einer ErwerbsminderungsrenteBezug von ArbeitslosengeldVorliegen eines Atypischen FallsUnverhältnismäßige...

I. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 23. März 2016 und der Erstattungsbescheid der Beklagten vom 12. Oktober 2012 in der Fassung des Aufhebungs- und [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 28.02.2017 (L 5 KN 752/14)

RentenversicherungAnerkennung von Zeiten der Inhaftierung in der DDR als PflichtbeitragszeitenGleichstellung mit PflichtbeitragszeitenBeschränkung...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 8. August 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 27.02.2017 (7 AS 1281/16 B ER)

Eheähnliche Gemeinschaft; Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft; materielle Beweislast; Rechtsschutzbedürfnis; unzureichende...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 6. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 16.02.2017 (L 9 VE 25/13)

Anerkennung eines höheren Grades von SchädigungsfolgenOsteoporoseKausalitätAnti-D-Prophylaxe

I. Auf die Berufung wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 07.08.2013 aufgehoben. Der Beklagte wird verpflichtet, unter Abänderung des Bescheides des Amtes für Familie und Soziales Chemnitz vom [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 14.02.2017 (L 5 R 952/15)

AltersrenteVerrechnung mit einer BürgschaftsforderungPfändbarer Betrag einer RenteKraftfahrzeug in der Sozialhilfe kein besonders...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 9. September 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 14.02.2017 (L 7 AS 2055/13)

SGB-II-LeistungenKosten der Unterkunft und HeizungAufforderung zur Kostensenkung

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 5. November 2013 geändert: Der Bescheid des Beklagten vom 25.10.2012 in der Fassung des Aufhebungsbescheides vom 11.12.2012, des [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 14.02.2017 (L 5 RS 230/16)

Berechnung der RentenZugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen IntelligenzBegriff des ArbeitsentgeltesSubventionscharakter...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 3. März 2016 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, den Feststellungsbescheid vom 12. Dezember 2000 in der Fassung der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 09.02.2017 (L 3 AL 274/15)

ArbeitslosengeldSperrzeitEingliederungsvereinbarungAblehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 6. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 09.02.2017 (3 AL 1/14)

Arbeitslosengeld; fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen; Filmgeschäftsführerin; Kauffrau für audio-visuelle Medien

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts A.... vom 2. Dezember 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 09.02.2017 (L 3 AS 432/14)

Abweichung vom Kopfteilprinzip; Arbeitslosengeld II; Leistungsversagung nach § 66 SGB I; Unterkunft und Heizung

I. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Februar 2014 aufgehoben. Der Beklagte wird verurteilt, den Klägern unter Abänderung der Bescheide vom 15. Oktober 2010 in der Fassung [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 08.02.2017 (L 6 U 92/14)

ArbeitsunfallAusübung einer versicherten TätigkeitMitgliedschaft in einer TanzgruppeEhrenamtliche Tätigkeiten

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 03.03.2014 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 06.02.2017 (L 1 KR 242/16 B ER)

KrankenversicherungStationäre Liposuktion aufgrund eines Lipödems bei begleitender AdipositasQualität und Wirksamkeit einer neuen...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 18. August 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. III. Der [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 02.02.2017 (L 7 AS 1065/16 B ER)

SGB-II-LeistungenAufrechnungsbescheidDauerverwaltungsaktWeiteres Rechtsmittel

I. Die Verfahren L 7 AS 1065/16 B ER und L 7 AS 1066/16 B ER werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden; führend ist das Verfahren L 7 AS 1065/16 B ER. II. Die Beschwerden der Antragstellerin gegen die Beschlüsse [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 31.01.2017 (L 5 RS 310/16)

Berechnung der RenteZugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen IntelligenzBeschäftigung in einem Produktionsbetrieb der Industrie...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 11. April 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 26.01.2017 (3 AS 41/14)

Anrechnung des Erbanteils an einem veräußerten Grundstück; Arbeitslosengeld II; Entscheidung durch Gerichtsbescheid; Sozialgerichtliches...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 25. November 2013 aufgehoben und die Sache an das Sozialgericht zurückverwiesen. II. Die Kostenentscheidung bleibt der [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 19.01.2017 (7 AS 1438/14)

Bedarfsgemeinschaft; dauerndes Getrenntleben; Ehe; Trennungswille

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 16. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 19.01.2017 (L 7 AS 1438/14)

SGB-II-LeistungenVorliegen einer BedarfsgemeinschaftGetrenntleben in der gemeinsamen EhewohnungNach außen erkennbarer Trennungswill...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 16. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 17.01.2017 (5 RS 842/15)

Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 28. August 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 17.01.2017 (5 R 32/16)

Rentenversicherung - Rentenberechnung; aktueller Rentenwert (Ost); 2016; Verfassungsmäßigkeit

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 19. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 09.01.2017 (L 3 AS 566/14 NZB)

Grundsicherung für ArbeitsuchendeKostenübernahme für ein ZeitschriftenabonnementNichtzulassungsbeschwerdeGrundsätzliche Bedeutun...

I. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 11. März 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 04.01.2017 (L 3 AS 1222/15 NZB)

Arbeitslosengeld IIVorliegen einer BedarfsgemeinschaftNicht eingetragene geichgeschlechtliche LebenspartnerschaftTranssexuelle Perso...

I. Die Beschwerden der Klägerinnen gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 5. November 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu [...]