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LSG Thüringen - Beschluss vom 04.12.2017 (L 1 SV 1411/17 B)

Anforderungen an die Rechtswegszuweisung im sozialgerichtlichen VerfahrenErforderlichkeit einer eigenständigen Kostenentscheidung...

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 28. August 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. I. Mit der am 17. Juli 2017 beim [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.11.2017 (L 1 U 346/16)

Anforderungen an die Anerkennung einer Kniescheibenverrenkung als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 16. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger seine notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.11.2017 (L 6 KR 1177/17 B ER)

Beitragspflicht in der Kranken- und PflegeversicherungBerücksichtigung von Kapitalleistungen aus LebensversicherungsverträgenEinstweiliger...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 4. September 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.11.2017 (L 4 AS 1225/17 B ER)

SGB II - LeistungenEilverfahrenEU-AusländerLeistungsausschlussNachrang deutscher Sozialleistungen

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 2. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erstatten. Den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.10.2017 (L 6 SF 245/17 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen - L 6 SF 572/17 - v. 19.10.2017

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. November 2016 (S 13 SF 1282/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das Verfahren S 17 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.10.2017 (L 6 SF 572/17 B)

KostenfestsetzungBeschwerdeEntstehung der ErledigungsgebührMaß der anwaltlichen Mitwirkung

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Januar 2017 (S 28 SF 1547/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das Verfahren S 11 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.10.2017 (L 6 SF 872/17 B)

Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss des UrkundsbeamtenAusschluss der Beschwerde

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 23. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerdeführerinnen tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.09.2017 (L 6 KR 182/15)

Höhe von Beiträgen zur freiwilligen Krankenversicherung und zur sozialen PflegeversicherungFreiwillig versichertes MitgliedVerfassungskonformität...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 17. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.09.2017 (L 6 KR 990/14 B)

KrankengeldPKH-VerfahrenHinreichende Erfolgsaussicht

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 30. Juni 2014 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden (§ [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.08.2017 (L 1 U 121/14)

Anforderungen an die psychiatrische Begutachtung im sozialgerichtlichen VerfahrenPersönliche Erbringung der zentralen Aufgaben der...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 16. Dezember 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.08.2017 (L 1 SF 1302/17 B)

Erinnerung gegen eine KostenfestsetzungMöglichst kostengünstige ProzessführungUnzulässige Verfahrensaufspaltung

Der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 23. August 2017 wird in Ziffer 1 wie folgt neu gefasst: Auf die Erinnerungen werden die Vergütungsfestsetzungsbeschlüsse vom 27. Juni 2014 abgeändert. Die in den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.08.2017 (L 1 U 150/17)

Anforderungen an die Anerkennung einer Zeckenbisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 30. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.08.2017 (L 6 KR 1061/15)

KrankengeldÄrztliche Feststellung einer ArbeitsunfähigkeitFortdauernde ArbeitsunfähigkeitAufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 9. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.07.2017 (L 6 SF 604/16 B)

PKH-VerfahrenUmfang der anwaltlichen TätigkeitZeitlicher AufwandÜberdurchschnittliche Bedeutung eines Verfahrens

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 8. März 2016 (S 30 SF 4529/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2017 (L 6 SF 1115/15 B)

PKH-VerfahrenDieselbe AngelegenheitErhöhungsgebühr bei Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. Juni 2015 (S 31 SF 538/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2017 (L 6 SF 1477/15 B)

SGB-II-Leistungen

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der aus der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2017 (L 6 SF 950/15 B)

Einstweiliger RechtsschutzHöhe der RahmengebührSynergieeffekte im Verhältnis von Vorverfahren und gerichtlichem EilverfahrenToleranzgrenz...

Auf die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 5. Juni 2015 aufgehoben und die der Beschwerdeführerin zu erstattende Vergütung aus der Staatskasse auf 388,80 Euro [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 12.07.2017 (L 6 SF 251/16 B)

BeschwerdeNichterreichen des BeschwerdewertesBerechnung des Beschwerdewertes

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 10. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Streitig ist [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2017 (L 6 KR 1119/14)

KrankenversicherungKosten einer selbstbeschafften LeistungDurchbrechung des SachleistungsgrundsatzesSystemversagen

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 7. März 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2017 (L 6 R 1450/16)

Rente wegen ErwerbsminderungMitwirkung des Rentenantragstellers bei der SachverhaltsermittlungFolgen einer verweigerten Mitwirkung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 7. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.07.2017 (L 6 KR 680/14)

KrankenversicherungWahltarife für freiwillig Versicherte hauptberuflich SelbständigeÄnderung eines Wahltarifes durch die KrankenkasseBeitritt...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 10. April 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 22.06.2017 (L 1 U 118/17)

Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungNotwendige Beiladung des Unternehmers im sozialgerichtlichen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 30. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 21.06.2017 (L 4 AS 1116/15)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IIKein Mehrbedarf für behinderte Menschen bei Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 6. August 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.06.2017 (L 4 AS 851/16 B)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeRechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung vorrangiger SozialleistungenGeltendmachung...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 27. Juni 2016 aufgehoben und Prozesskostenhilfe ohne Raten für das erstinstanzliche Verfahren unter Beiordnung von Rechtsanwalt St. V., [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.05.2017 (L 9 AS 390/17 B ER)

SGB-II-LeistungenEinstweiliger RechtsschutzAnordnungsanspruchErfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 28. Februar 2017 abgeändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, der Antragstellerin vorläufig Leistungen zur Sicherung des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.05.2017 (L 6 KR 1544/14)

Antrag auf Aufhebung von VerschuldenskostenRechtsmissbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung

Die Entscheidung über die Zahlung von Verfahrenskosten in Höhe von 600,00 EUR im Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 7. November 2014 wird aufgehoben. Der Antrag auf Aufhebung der Verschuldenskosten ist [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.05.2017 (L 6 P 1485/13)

PflegeversicherungZuschuss für einen BadeinbauErmessensentscheidungSubsidiäre Bezuschussung der KostenWahrung elementarer Bedürfnisse...

Auf die Berufung der Klägerin wird der Tenor des Urteils des Sozialgerichts Altenburg vom 15. August 2013 insoweit geändert, als die Klägerin die Kosten des Klageverfahrens zu tragen hat. Im Übrigen wird die Berufung [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.05.2017 (L 6 KR 1492/14)

Kostenübernahme für eine ambulant durchgeführte Positronen-Emissions-Tomographie/ComputertomographieNotwendigkeit einer KrankenbehandlungNeue...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 16. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.05.2017 (L 6 KR 147/17 B)

KrankengeldPKH-VerfahrenBeschwerde gegen Ablehnung von PKHBeurteilung der Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung oder RechtsverteidigungBindungswirkung...

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 22. August 2016 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.05.2017 (L 6 R 162/17 B)

Rente wegen ErwerbsminderungZiel einer UntätigkeitsklagePKH-VerfahrenErledigung durch Erlass eines Bescheides

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 6. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.05.2017 (L 6 KR 1571/15 B ER)

BehandlungssicherungspflegeSchulbegleiter als SachleistungVorrang der SicherungspflegeSubsidiarität der Sozialhilfeleistung

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 12. November 2015 aufgehoben und der Antragsgegner zu 1. im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 02.05.2017 (L 6 KR 1635/14 B)

KrankenversicherungVersorgung mit einem TherapietandemLeistungsausschluss bei Fehlen vertragsärztlicher VerordnungVerfassungs- und...

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. November 2014 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden (§ [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.04.2017 (L 6 KR 1870/13)

KrankenversicherungVergütung von Zusatzentgelten für KrankenhausbehandlungVersorgung mit einem verschreibungspflichtigen Fertigarzneimitte...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 20. November 2013 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.04.2017 (L 6 KR 727/14)

KrankenversicherungBerücksichtigung einer ausländischen Rente bei der BeitragsbemessungVergleichbarkeit mit einer deutschen Rent...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 28. April 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.04.2017 (L 6 KR 1502/13)

Beiträge zur freiwilligen KrankenversicherungFestsetzung nach der MindestbeitragsbemessungsgrundlageKein Abzug von Sonderausgaben...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 8. August 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.04.2017 (L 6 R 1791/12)

Rente wegen ErwerbsminderungVollschichtig einsatzfähige VersicherteOffener ArbeitsmarktVerweis auf den Arbeitsmarkt im gesamten Gebiet...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 8. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.04.2017 (L 6 KR 671/15)

KrankengeldÄrztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 11. Mai 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.04.2017 (L 6 R 1284/16)

Rente wegen ErwerbsminderungSummierung ungewöhnlicher LeistungseinschränkungenBenennung einer konkreten Verweisungstätigkeit

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 2. August 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.03.2017 (L 6 KR 976/14)

HilfsmittelversorgungVersorgung mit einem TandemSpezialanfertigung kein Gebrauchsgegenstand des täglichen LebensKeine Erforderlichkeit...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 23. Juni 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.03.2017 (L 6 KR 1238/12 NZB)

KrankenversicherungVollstationäre KrankenhausbehandlungNichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensmangel

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 14. Juni 2012 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Beklagte. Der Streitwert wird auf 642,52 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.03.2017 (L 6 SF 1185/15 B)

Höhe einer RahmengebührBegriff der AngelegenheitGetrennte Klageverfahren

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 14. August 2015 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 27 AS 6063/10 auf 513,14 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.02.2017 (L 4 AS 1205/16 NZB)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnforderungen an die tatrichterliche Überzeugungsbildung für das Vorliegen einer Verantwortungs-...

Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 12. August 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erstatten. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 31.01.2017 (L 6 KR 977/15 ER)

Rollstuhlmobilitätstraining inklusive Begleitperson und Unterkunft als SachleistungEinstweiliger RechtsschutzFehlende gesetzliche...

Der Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 31.01.2017 (L 6 KR 999/13)

Kein Anspruch auf Kostenübernahme einer Krankenbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Mammareduktionsplastik...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 15. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 31.01.2017 (L 6 KR 885/14)

KrankenversicherungLiposuktion als SachleistungVoraussetzung einer stationären BehandlungQuantitativ geringere Leistung zur Erreichung...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 16. Juni 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.01.2017 (L 1 U 605/16)

UnfallversicherungsrechtAnerkennung der Berufskrankheit Nr. 2102Haftungsbegründende und haftungsausfüllende KausalitätAnforderungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.01.2017 (L 5 SB 1136/15 B)

Rechtmäßigkeit der Auferlegung von Verschuldenskosten im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Behörde bei pflichtwidrigem Unterlassen...

Die Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 16. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die statthafte und auch ansonsten zulässige [...]