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LSG Hamburg - Urteil vom 05.12.2017 (L 4 AS 526/15)

Aufhebung und Rückforderung von SGB-II-LeistungenTilgung eines betrieblichen Darlehens

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger wenden sich gegen die teilweise Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 05.12.2017 (L 3 VE 1/14)

Erforderlichkeit einer isolierten Entscheidung des Gerichts über einen Antrag auf Anhörung eines bestimmtes Arztes ohne Kostenbelastung...

Der Antrag der Klägerin auf Einholung eines Gutachtens durch den Oberarzt des U. Dr. K. nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ohne Erhebung eines Kostenvorschusses nach § 109 Abs. 1 Satz 2 SGG bzw. unter vorhergehender [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.12.2017 (L 4 AS 112/17)

SGB-II-LeistungenEinladung zu einem MeldeterminArbeitsunfähigkeit

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich gegen eine Einladung zu einem Meldetermin beim Beklagten. Die 1963 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.12.2017 (L 4 AS 111/17)

SGB-II-LeistungenEinladung zu einem MeldeterminArbeitsunfähigkeit nicht grundsätzlich ein wichtiger Grund für das Nichterscheinen...

LSG Hamburg - Urteil vom 28.11.2017 (L 4 AS 244/16)

SGB-II-LeistungenMehrbedarf wegen kostenaufwändiger ErnährungLaktoseintoleranzVoraussetzung für den Rechtsanspruch auf einen Mehrbedar...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von dem Beklagten für die Zeit vom 1. September 2011 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.11.2017 (L 2 U 11/12)

Arbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der Deutschen Eishockey-LigaAnspruch auf Gewährung von RenteFeststellung der MdE...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger aufgrund eines [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.11.2017 (L 2 U 53/13)

Zuständigkeit für die Entschädigung eines ArbeitsunfallsEigene Tätigkeit in Eingliederung in das Unternehmen eines anderenErfüllung...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Zuständigkeit für die Entschädigung eines [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.11.2017 (L 2 U 10/12)

UnfallversicherungsrechtArbeitsunfall eines Vertrags-Eishockeyspielers in der Deutschen Eishockey-LigaVerletztenrenteBemessung des...

LSG Hamburg - Urteil vom 22.11.2017 (L 2 U 57/14)

Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungKeine haftungsausfüllende Kausalität bei einem...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.11.2017 (L 2 U 12/16 WA)

Anerkennung eines Ereignisses als ArbeitsunfallEinseitige ErledigungserklärungKeine kostenrechtliche Bedeutung

1. Es wird festgestellt, dass die Berufung zurückgenommen ist. 2. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.11.2017 (L 2 U 20/16)

Unfallversicherungsrecht

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind die Feststellung eines [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.11.2017 (L 4 AY 3/14)

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem AsylbLGNachzahlung von LeistungenWegfall der BedürftigkeitMaßgeblicher Zeitpunkt...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger im Rahmen eines Zugunstenverfahrens nach § 44 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.11.2017 (L 4 SO 39/17 KL)

Einrichtung der Ambulanten Betreuung von Menschen mit seelischer Behinderung oder psychischer ErkrankungVergütungsvereinbarungEinstweiliger...

Der Beschluss der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII des Landes Schleswig-Holstein vom 25. November 2013 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 20. Januar 2014 wird aufgehoben. Der Beklagte trägt die Kosten des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.11.2017 (L 3 R 117/16 WA)

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen RentenversicherungTätigkeitsbezogene BefreiungPflichtmitgliedschaft in...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. April 2013 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.11.2017 (L 3 R 118/15)

Geringfügig entlohntes bzw. kurzfristiges BeschäftigungsverhältnisStrikte Zuordnung zu einer der FallgruppenBegriff der regelmäßigen...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Juni 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 17. September 2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 9. März 2010 aufgehoben. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.10.2017 (L 2 U 70/13)

Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungKeine Anerkennung eines Gesundheitserstschadens...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt ihrem Teilanerkenntnis vom 15. November 2013 entsprechend ein Drittel der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Vor- und im Klageverfahren. Im [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 28.09.2017 (L 4 SO 55/17 B ER)

Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XIIKeine Ausnahme vom Leistungsausschluss nach § 23 Abs. 3 S. 7 SGB XII bei nicht...

Auf die Beschwerde der Beigeladenen wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 29. Juni 2017 abgeändert und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vollen Umfangs abgelehnt. Außergerichtliche Kosten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.09.2017 (L 1 KR 27/16)

KrankenversicherungVergütung einer vollstationären KrankenhausbehandlungVersicherte mit einem schweren psychiatrischen LeidenSuchtbehandlungAnspruch...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Oktober 2015 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 2.130,42 EUR nebst 2% Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 18. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.09.2017 (L 1 KR 110/16)

Feststellung einer KrankenversicherungspflichtVersicherungszwang und BeitragspflichtenWeiter gesetzgeberischer GestaltungsspielraumFunktion...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie auch im Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis zum 1. Mai [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.09.2017 (L 3 SB 32/16 WA)

Wiederaufnahme eines abgeschlossenen VerfahrensSchlüssige Darlegung eines gesetzlichen WiederaufnahmegrundesKeine Rüge der unrichtigen...

Die Klage auf Wiederaufnahme des durch Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 12.02.2013 abgeschlossenen Verfahrens L 3 SB 13/12 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.09.2017 (L 1 EG 7/17)

ElterngeldVerfassungskonformität der Regelung zur Verschiebung des Bemessungszeitraumes

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt höheres Elterngeld, als ihm bewilligt wurde. Am [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.08.2017 (L 1 KR 93/16)

KrankenversicherungGewährung einer stationären RehabilitationsleistungKeine Aussagekraft der Festsetzung eines GdB für die Prüfung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Gewährung einer stationären Rehabilitationsleistung. Die am xxxxx 1948 geborene [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.08.2017 (L 1 EG 8/17)

ElterngeldErmittlung des BemessungszeitraumesUnterschiedliche Behandlung von Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung höheren Elterngeldes. Die Klägerin ist 1974 geboren und [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.08.2017 (L 3 U 5/16)

Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Gewährung einer Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls. Der 1967 geborene [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.08.2017 (L 3 U 29/13)

Veranlagung eines Unternehmenszweiges zur gesetzlichen UnfallversicherungKeine rückwirkende Aufhebung von Veranlagungsbescheiden bei...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die rückwirkende Änderung der Veranlagung der Klägerin zur gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.07.2017 (L 1 KR 24/15)

KrankenversicherungRechtmäßigkeit der Amtsenthebung als VorstandAngelegenheit der SelbstverwaltungÖffentlichkeitsgrundsatz für...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung des Klägers als Vorstand der Beklagten. Der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2017 (L 4 AS 25/17)

SGB-II-Leistungen

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin für den Zeitraum von August 2014 bis [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2017 (L 4 AS 449/16)

SGB-II-LeistungenGutachten zur Frage der LeistungsfähigkeitKein VerwaltungsaktFehlender Regelungscharakter

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen ein Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Bundesagentur für [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2017 (L 2 AL 9/17)

SGB-III-LeistungenGründungszuschussArbeitslosigkeit im RechtssinneSubjektive VerfügbarkeitErreichen eines point of no return

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Gründungszuschuss. Der am xxxxx 1980 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2017 (L 2 AL 22/17)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 2 AL 21/17 - v. 10.07.2017

LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2017 (L 2 AL 5/17)

ArbeitslosengeldVersäumen der BerufungsfristWiedereinsetzung in den vorigen StandGlaubhaftmachung von Tatsachen

1. Die Berufung wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2017 (L 2 AL 14/17)

ArbeitslosengeldBerufungNichterreichen der Berufungssumme

LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2017 (L 2 AL 21/17)

Arbeitslosengeld

LSG Hamburg - Urteil vom 05.07.2017 (L 4 AS 262/15)

SGB-II-LeistungenBetriebs- und HeizkostennachzahlungBegriff des EinkommensZuwendungen DritterVermögenszuwachs

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob der Beklagte zu Gunsten der Klägerin die Kosten einer Betriebs- und [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.06.2017 (L 4 AS 33/16)

SGB-II-LeistungenÜberschreiten der Altergsgrenze

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Versagung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.06.2017 (L 4 AS 75/17)

SGB II - LeistungenBerufungVerfristung

Die Berufung wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die Rückzahlung von Darlehen, die ihm der Beklagte mit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.06.2017 (L 4 AS 535/15)

SGB-II-LeistungenVerfahrensbeendender VergleichMateriell-rechtliche Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Frage, ob das beim Sozialgericht Hamburg am 29. Mai 2008 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2017 (L 3 U 16/15)

ArbeitsunfallStützrente nach einer Minderung der ErwerbsfähigkeitLizenz-Fußballspieler bei einem Bundesligaverein

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Mai 2015 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2017 (L 4 AS 128/15)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIAnrechnung von Einkommen des Ehegatten in einer BedarfsgemeinschaftBerücksichtigung...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 20. Februar 2015 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheids vom 18. Juni 2012 in der Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2017 (L 3 VE 13/16)

Versorgung wegen einer weiteren WehrdienstbeschädigungVerstärken der dem zu behandelnden Leiden eigentümlichen BeschwerdenErweitertes...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Juni 2016 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.06.2017 (L 2 AL 64/16)

Voraussetzung des Anspruchs auf GründungszuschussLeistungsbezug nach dem SGB III bei Arbeitslosigkeit

LSG Hamburg - Urteil vom 14.06.2017 (L 2 AL 6/17)

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung für die VergangenheitVerletzung der MitteilungspflichtGrobe Fahrlässigkei...

1. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Januar 2017 und die Bescheide der Beklagten von 31. Mai 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. Juni 2016 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.06.2017 (L 3 SB 23/16)

Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der HeilungsbewährungKrebserkrankungEntfernung eines Tumors

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Herabsetzung des bei der Klägerin [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.06.2017 (L 4 SO 35/15)

Leistungen der EingliederungshilfeAblehnung der Kostenübernahme für eine DelfintherapieNeue HeilmittelKeine Anerkennung und Empfehlung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Ablehnung der Kostenübernahme für eine [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.05.2017 (L 4 AS 326/16)

Ergänzende Leistungen nach dem SGB IINicht durchgeführtes Vorverfahren

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob den Klägern ergänzende Leistungen nach dem Zweiten Buch [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.05.2017 (L 1 KR 78/16)

KrankenversicherungVergütung einer psychiatrischen KrankenhausbehandlungBorderline-PersönlichkeitsstörungEinsatz von Belastungsurlaube...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens auch in der Berufungsinstanz. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. In Streit steht die Vergütung einer psychiatrischen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.05.2017 (L 1 KR 56/14)

Höhe der Vergütung einer KrankenhausbehandlungEntstehen der ZahlungsverpflichtungMaßgebliche Kriterien für die Zuordnung eines...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. April 2014 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 2.861,64 EUR nebst 5% Zinsen seit dem 22. September 2009 zu zahlen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.05.2017 (L 4 AS 194/17)

SGB-II-LeistungenErbschaft als anzurechnendes Vermögen bzw. EinkommenZeitpunkt des ErbfallsRechtlich maßgeblicher anderer ZuflussBesonderheiten...

Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Mai 2017 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Bescheid vom 10. Januar 2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. März 2012 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.05.2017 (L 2 R 87/16)

RentenversicherungVerschuldenskosten für den Fall einer missbräuchlichen RechtsverfolgungErforderlichkeit eines vorherigen Hinweises...

1. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 23. Juli 2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor der Entscheidung in der Hauptsache wie folgt gefasst wird: Es wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.05.2017 (L 4 AS 219/15)

SGB-II-LeistungenAufhebung bzw. Rücknahme eines BewilligungsbescheidesAusnahmefall der Beweislastverteilung im Sozialgerichtsverfahre...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 27. März 2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]