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LSG Sachsen - Beschluss vom 11.12.2017 (L 5 R 20/16)

Weiterzahlung einer Versichertenrente wegen voller bzw. teilweiser ErwerbsminderungPrüfung der BerufsunfähigkeitBisheriger BerufAusübung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 10. November 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 07.12.2017 (L 4 R 474/17)

Altersrente für besonders langjährig Versicherte unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten neben...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 8. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 06.12.2017 (L 8 AY 9/17)

Leistungen nach dem AsylbewerberleistungsgesetzAbschiebung ins HerkunftslandTatsächlicher Aufenthalt im Bundesgebiet als AnspruchsvoraussetzungKein...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 23. November 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 06.12.2017 (L 8 SO 130/15)

Übernahme von Kosten häuslicher Krankenpflege zur Gabe von Augentropfen in einer Werkstatt für behinderte MenschenBefugnis zur Einlegung...

I. Die Berufung des Beigeladenen zu 2) gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 29. September 2015 wird verworfen. II. Der Beigeladene zu 2) hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 05.12.2017 (L 5 RS 815/16)

RentenversicherungZusatzversorgungszeiten der zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzGlaubhaftmachung der Höhe...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Z ... vom 18. August 2016 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 4. Juni 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 14.11.2017 (L 4 R 451/17)

Altersrente für Frauen unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten neben gleichzeitigen Pflichtbeitragszeiten...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 12. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 08.11.2017 (L 3 AS 997/17 B ER)

SGB-II-LeistungenEinstweiliger RechtsschutzBezug von SozialgeldNichterwerbsfähige LeistungsberechtigteKeine Erweiterung der Anspruchsvoraussetzunge...

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 15. September 2017 aufgehoben. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 08.11.2017 (L 1 KA 4/14)

VertragsarzthonorarErhöhte Regelleistungsvolumina aufgrund einer fach- und schwerpunktübergreifenden BerufsausübungsgemeinschaftFörderung...

I. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Dresden vom 27. November 2013 sowie der Regelleistungsvolumen-Zuweisungsbescheide vom 26. Juni 2009 und 10. August 2009 (jeweils Quartal III/2009), [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 07.11.2017 (L 5 RS 436/16)

RentenversicherungZugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzBerücksichtigung von JahresendprämienAnforderungen...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 20. Mai 2016 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 5. Februar 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 07.11.2017 (L 5 RS 470/16)

Parallelentscheidung zu LSG Sachsen - L 5 RS 436/16 - v. 07.11.2017

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 8. Juni 2016 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 17. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 07.11.2017 (L 5 RS 688/16)

Parallelentscheidung zu LSG Sachsen - L 5 RS 436/16 - v. 07.11.2017

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 21. Juli 2016 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 25. August 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 27.10.2017 (L 1 KR 252/13)

KrankenversicherungKorrekte Kodierung der Hauptdiagnose bei der Abrechnung einer stationären KrankenhausbehandlungAufrechnung mit...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 23. Mai 2013 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 24.10.2017 (L 5 R 425/17)

Altersrente für Frauen unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten neben gleichzeitigen Pflichtbeitragszeiten...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 1. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 19.10.2017 (L 3 AL 103/15)

Vergütung aus einem Aktivierungs- und VermittlungsgutscheinEigene Vermittlungstätigkeit des VermittlersAktive Förderung der AbschlussbereitschaftAbschluss...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 23. März 2015 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Der Beigeladene trägt seine [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 19.10.2017 (L 3 AL 24/16)

ArbeitsförderungVermittlungsvergütung eines privaten ArbeitsvermittlersBefristung eines VermittlungsgutscheinsGerichtlicher Prüfungsmaßsta...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichtes Dresden vom 6. Januar 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Der Beigeladene trägt seine [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 10.10.2017 (L 5 R 415/17)

Altersrente für Frauen unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten neben gleichzeitigen Pflichtbeitragszeiten...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 19. Mai 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 21.09.2017 (L 3 AS 480/12)

SGB-II-LeistungenAnrechnung eines Guthabens aus einer Betriebskostenabrechnung als EinkommenBereites Mittel zur BedarfsdeckungFehlende...

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 23. März 2012 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Kläger auch im Berufungsverfahren. [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 11.09.2017 (L 7 AS 595/17 B ER)

SGB-II-LeistungenLeistungsausschluss wegen AltersrenteRentenanspruch ohne tatsächlichen Bezug

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird Ziff. 1 des Beschlusses des Sozialgerichts Dresden vom 01. Juni 2017 dahingehend abgeändert, dass der Antragsgegner - bis zur bestands- bzw. rechtskräftigen Entscheidung in [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 11.09.2017 (L 7 AS 338/17 B PKH)

SGB-II-LeistungenAbgrenzung von Einkommen und VermögenWiederholte Berücksichtigung von Vermögen

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 7. März 2017 wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligten streiten über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 30.08.2017 (8 SO 17/15)

Keine Gerichtskostenfreiheit von Angehörigen der Leistungsempfänger - Erstattung von Vorverfahrenskosten; Heranziehung zu einem Kostenbeitrag;...

I. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 30. Januar 2015 aufgehoben. Der den Klägern vom Beklagten zu erstattende Betrag wird unter Abänderung des Bescheids vom 2. Dezember 2013 in [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 29.08.2017 (L 5 KN 276/15)

Höhe des Zuschlags für Kindererziehung im Rahmen einer ErwerbsminderungsrenteVerfassungskonformität der Zugrundelegung eines Rentenwertes...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 17. Februar 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 22.08.2017 (L 4 R 744/16)

Altersrente für besonders langjährig Versicherte unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten neben...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 15. September 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 17.08.2017 (7 AS 766/14)

Erstattungspflicht des Maßnahmeträgers; Heilung eines Verfahrensfehlers durch Aussetzung des Verfahrens nur bei Sachdienlichkeit;...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 8. Mai 2014 sowie der Erstattungsbescheid des Beklagten vom 23. Juni 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 14.08.2017 (5 R 695/14)

Rentenversicherung - Kostenübernahme; selbst beschaffte Leistung; Teilhabe am Arbeitsleben

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 29. Juli 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 14.08.2017 (5 RS 1076/15)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Glaubhaftmachung des Zuflusses von...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 9. November 2015 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 18. August 2014 in der Gestalt des [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 26.07.2017 (L 8 AS 640/15 B KO)

PKH-VerfahrenVerfahrensgebührAbweichen von der Mittelgebühr nach untenDurchschnittliche Terminsdauer im sozialgerichtlichen VerfahrenQuotelung...

I. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 9. Juni 2015 geändert. Die dem Beschwerdeführer aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung wird auf 438,85 EUR festgesetzt. Im Übrigen wird die [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 26.07.2017 (8 AS 640/15 B KO)

Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr - Prozesskostenhilfe; Rechtsanwaltsvergütung; Staatskasse; Wahlfreiheit...

LSG Sachsen - Beschluss vom 05.07.2017 (L 1 KA 1/17 B ER)

Ermächtigung zur Erbringung von Leistungen der intravitrealen Medikamenteneingabe in der vertragsärztlichen VersorgungAntrag auf...

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 13. Dezember 2016 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Beschluss des Antragsgegners vom 22. Juni 2016 [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 05.07.2017 (1 KA 1/17 B ER)

Vertragsarztangelegenheiten; Klage gegen eine Ermächtigung gemäß § 116 SGB V zur Erbringung von Leistungen der intravitrealen Medikamentengabe...

LSG Sachsen - Urteil vom 04.07.2017 (5 RS 606/16)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; betriebliche Voraussetzung; Rationalisierungsbetrieb;...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 22. Juli 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 04.07.2017 (5 R 82/15)

Feststellung der Zeit der Ausbildung in einem Vermerkungsbescheid - Hochschulausbildung; Fachschulausbildung; Vormerkungsbescheid;...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 5. Januar 2012 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Bescheid der Beklagten vom 4. Juni 2012 über die teilweise Rücknahme [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 27.06.2017 (L 3 AS 715/16 B ER)

SGB-XII-LeistungenEinstweiliger RechtsschutzLeistungsausschluss für EU-Ausländer

I. Die Beschwerde des Beigeladenen gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 20. Mai 2016 wird zurückgewiesen. II. Der Beigeladene trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Antragstellers für [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 26.06.2017 (L 3 AL 86/16 NZB)

Arbeitsförderungsrecht; Folgen einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung; Nichtzulassungsbeschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen...

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 3. April 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 21.06.2017 (8 SO 15/16)

Passbeschaffungskosten - Bestandteil des Regelsatzes; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfe in sonstigen Lebenslagen; keine unbenannte...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 5. Februar 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 15.06.2017 (3 AS 230/17)

Heraufholen von Prozessresten; Fortsetzung des Verfahrens; Grundsicherung für Arbeitsuchende; sozialgerichtliches Verfahren; Unzulässigkeit...

I. Es wird festgestellt, dass das Berufungsverfahren, das unter dem Az. L 3 AS 529/11 geführt worden ist, auf Grund der vom Klägerbevollmächtigten erklärten Klagerücknahmen wirksam beendet ist. II. Außergerichtliche [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 15.06.2017 (L 3 AS 950/16)

Fortsetzungsfeststellungsklage, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Meldeaufforderung, Minderung des Arbeitslosengeldes II, sozialgerichtliches...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 8. September 2016 wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 29.05.2017 (7 AS 1298/16 NZB)

Abweichung von einer Entscheidung des BSG; Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsschutzbedürfnis

I. Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 20. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 19.05.2017 (L 8 R 682/15 B KO)

PKH-VerfahrenVergleichsgebührSchriftlicher Vergleich unter konstitutiver Mitwirkung des Gerichts

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 1. Juli 2015 wird zurückgewiesen. II. Diese Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Streitig ist die Höhe der aus der [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 19.05.2017 (8 R 682/15 B KO)

Schriftlicher Vergleich - fiktive Terminsgebühr; Rechtsanwaltsvergütung; sozialgerichtliches Verfahren

LSG Sachsen - Urteil vom 18.05.2017 (L 3 AS 758/16)

Fikitver Vermögensverbrauch; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rücknahme- und Erstattungsbescheid

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 25. Mai 2016 abgeändert und im Ausspruch zur Sache wie folgt neu gefasst: Der Bescheid des Beklagten vom 6. August 2014 in Gestalt des [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 18.05.2017 (L 7 AS 184/17 B ER)

Bedarfsgemeinschaft; gemeinsame Kinder; getrennte Wohnungen; Haushaltsgemeinschaft; Mehrbedarf für Alleinerziehung; Nachbarwohnung;...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers zu 1 wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 8. Februar 2017 geändert. Der Antragsgegner wird vorläufig bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache verpflichtet, dem [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 17.05.2017 (L 6 U 213/15)

Unfallversicherung - Arbeitsunfall; Einwirkung; Kündigung; Posttraumatische Belastungsstörung; Schutzzweck der Norm; Unfallversicherungsschutz;...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 09.10.2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 04.05.2017 (L 2 U 124/15)

UnfallversicherungsrechtVerkehrsunfall als ArbeitsunfallWegeunfälle mit privatem EinschlagEinwerfen eines Briefes in einen Briefkaste...

I. Auf die Berufung der Beklagten und Berufungsklägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 29. Oktober 2014 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 27.04.2017 (L 4 R 574/16)

Rückforderung nach Aufhebung eines Bescheides über die Gewährung einer Erziehungsrente bei rückwirkender Bewilligung einer Rente...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 9. Juli 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 26.04.2017 (L 1 KR 9/12)

SozialversicherungsbeitragspflichtNachforderungFachärzteAbgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 8. Dezember 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten beider Rechtszüge zu tragen. III. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 26.04.2017 (L 1 KR 185/12)

KrankenversicherungGanzkörper- und Tiefen-Hyperthermie-TherapienUnaufschiebbarkeit der LeistungNeue ärztliche Behandlungsmethode...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 9. August 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 20.04.2017 (L 3 AL 11/15)

Bundesfreiwilligendienst; fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen; Höhe des Arbeitslosengeldes

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 4. Dezember 2014 abgeändert. Der Tenor wird wie folgt gefasst: Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 23. April 2014 in [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 11.04.2017 (L 8 U 66/17 B KO)

Erinnerung gegen KostenfestsetzungsbeschlussUnstatthafte BeschwerdeEndgültige Entscheidung

I. Die Beschwerde gegen Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 20. Februar 2017 wird verworfen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Beschwerdeführer. I. Die Beschwerde vom 06.03.2017 richtet sich gegen [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 06.04.2017 (L 3 AL 133/16)

ArbeitslosengeldSperrzeit wegen ArbeitsaufgabeAltersteilzeitvertrag im BlockmodellWichtiger Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisse...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichtes Chemnitz vom 16. Juni 2016 aufgehoben sowie die Beklagte unter Aufhebung des Sperrzeitbescheides vom 27. November 2015 und unter Abänderung des [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 06.04.2017 (L 3 AL 291/15)

Parallelentscheidung zu LSG Sachsen - L 3 AL 133/16 - v. 06.04.2017

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 2. November 2015 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers auch im Berufungsverfahren [...]