2. Rechtsprechung
  3. 2017
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Hamburg
Details ausblenden
LSG Hamburg - Beschluss vom 04.05.2017 (L 2 R 73/16)

Rente wegen ErwerbsminderungDysthymie

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2017 (L 3 R 102/15)

Rente wegen ErwerbsunfähigkeitBeginn der VerzinsungAntrag auf Gewährung von RehabilitationsleistungenVollständige Rentenantragstellun...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Verzinsung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2017 (L 3 R 101/15)

Anspruch auf Rente wegen ErwerbsunfähigkeitAntragsfiktion des § 116 Abs. 3 SGB VIHemmung der Verjährung auch bei zugleich materiell-rechtlich...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. August 2015 aufgehoben und der Bescheid vom 30. Oktober 2012 in der Gestalt der Änderungsbescheide vom 13. März 2013 und 10. Juni 2013 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.04.2017 (L 4 AS 324/15)

SGB-II-LeistungenErsatz von Bescheiden

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.04.2017 (L 4 AS 384/16)

Recht der ArbeitsförderungÜbernahme von WeiterbildungskostenKosten einer selbstbeschafften LeistungErmessensentscheidung

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Juni 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.04.2017 (L 4 AY 4/16)

Leistungen nach dem AsylbLGKenntnis des Leistungsträgers vom BedarfsfallEinsetzen der LeistungKenntnis im konkreten Einzelfall

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin bereits ab März 2015 einen Anspruch auf [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 10.04.2017 (L 3 U 9/14)

UnfallversicherungsrechtArbeitsunfallBeweislastverteilungBeweislosigkeit anspruchsbegründender Tatsachen

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall. Streitig ist [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2017 (L 2 AL 63/16)

Bewilligung von BerufsausbildungsbeihilfeÜberprüfungsverfahrenErste bzw. zweite AusbildungGerichtlich voll überprüfbare PrognoseentscheidungÜberregionale...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2017 (L 2 AL 1/17)

ArbeitslosenhilfeAufhebungs- und ErstattungsbescheidKlagerücknahmeRücknahmefiktionWiedereinsetzung in den vorigen Stand

1. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 28. November 2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor der Entscheidung in der Hauptsache wie folgt gefasst wird: Es wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2017 (L 2 AL 84/16)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 2 AL 68/16 - v. 05.04.2017

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld unter [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2017 (L 2 AL 62/16)

BerufsausbildungsbeihilfeBegriff des Streitgegenstandes

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht ein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2017 (L 2 AL 68/16)

ArbeitslosengeldBemessungsgrundlagenFiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld unter [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 30.03.2017 (L 4 SO 38/15)

Krankenbehandlungskosten für eine unversicherte PersonVoraussetzungen und Leistungsumfang eines NothelferanspruchsFehlende Hilfebedürftigkeit...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 7. Juli 2014 wie folgt geändert: Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 5. Oktober 2011 sowie unter Aufhebung des Bescheides [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 16.03.2017 (L 4 SO 28/17)

Kosten einer KrankenhausbehandlungInanspruchnahme als Nothelfer

1. Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 16. März 2017 (S 7 SO 301/14) wird geändert: Die Beklagte wird unter Aufhebung ihres Bescheides vom 24. Januar 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 12/15)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg L 5 KA 11/15 v. 15.03.2017

1. Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. August 2015 wird abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 24. April 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. September 2012 sowie [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 11/15)

Neubescheidung von vertragsärztlichen HonoraransprüchenErbringung schmerztherapeutischer LeistungenZweck der Ermächtigungsnorm bei...

1. Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. August 2015 wird abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 24. April 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. September 2012 und des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 17/16)

VertragsarztrechtNeubescheidung einer HonorarabrechnungHonorarkürzungsbescheidUnzulässigkeit der BerufungFehlendes Rechtsschutzbedürfni...

1. Die Berufung wird als unzulässig verworfen. 2. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die ihre Kosten jeweils selbst tragen. 3. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 17/15)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 16/15 - v. 15.03.2017

1. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 14. September 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 16. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 16/15)

KassenarztrechtSachlich-rechnerische Richtigstellung einer HonoraranforderungRechtsgrundlageNachgehende Richtigstellung von HonorarbescheidenVertrauensschut...

1. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 7. September 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 16. Mai 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18. September [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 07.03.2017 (L 2 R 2/17)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfristet eingelegte BerufungWiedereinsetzung in den vorigen StandKrankheitsbedingte unverschuldete VerhinderungPsychische...

1. Die Berufung wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 23.02.2017 (L 4 AS 135/15)

SGB-II-LeistungenForm der Übernahme einer MietkautionAtypischer FallDarlehen mit Tilgung durch Aufrechnung und ZuschussErmessensentscheidun...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Form der Übernahme einer [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 22.02.2017 (L 2 R 115/16)

Gewährung einer höheren RenteUnter Betreuung stehender BerufungsführerFehlende Genehmigung des Betreuers zur Berufungseinlegung

1. Die Berufung wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der im Bereich Vermögenssorge unter Betreuung mit [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 14.02.2017 (L 3 R 59/16)

Verpflichtung zur Beitragszahlung zur gesetzlichen Rentenversicherung als versicherungspflichtiger SelbständigerRegelungen eines ursprünglichen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung zur Beitragszahlung zur gesetzlichen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 08.02.2017 (L 2 AL 26/16)

Arbeitslosengeld bei beruflicher WeiterbildungFrüheres UnterhaltsgeldZeitraum zwischen dem Ende des Unterrichts und dem Ende der Prüfun...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Februar 2016 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. 3. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 08.02.2017 (L 2 AL 35/16)

ArbeitslosengeldFiktive BemessungBezug von ElterngeldMinderung von Arbeitsentgelt oder Arbeitszeit

1. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 17. März 2016 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 6. Mai 2015 in Gestalt des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 08.02.2017 (L 2 AL 18/16 WA)

Zulässigkeitsvoraussetzungen eines WiederaufnahmeverfahrensVerfahrensmangelNichtzulassungsbeschwerde

1. Die Klage auf Wiederaufnahme wird als unzulässig abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im vorliegenden Verfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt in der Sache [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 07.02.2017 (L 3 SB 19/16)

SchwerbehindertenrechtMerkzeichen RFHarninkontinenz

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. Mai 2016 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 51/15)

GesamtsozialversicherungsbeiträgeErmittlung des zu berücksichtigenden ArbeitsentgeltsEntstehungsprinzip

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu 1. Im Übrigen sind außergerichtliche Kosten auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2017 (L 3 SB 25/12)

SchwerbehindertenrechtZuerkennung des Merkzeichens G

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten haben ursprünglich darum gestritten, ob bei dem Kläger die gesundheitlichen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2017 (L 3 R 28/15)

AltersrenteEinstufung in eine höhere QualifikationsstufeBewertung einer WehrdienstzeitVerfassungskonformität der Absenkung nach §...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Altersrente. Der am xxxxx 1944 geborene Kläger [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 16.01.2017 (L 3 VE 8/15)

Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem OEG

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem [...]