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LSG Saarland - Beschluss vom 23.11.2021 (L 2 KR 16/21 B ER)

Vorläufige Gewährung einer Arzneimitteltherapie mit dem Medikament EteplirsenGrundsätze der grundrechtsorientierten LeistungsauslegungFehlende...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts für das Saarland vom 15.9.2021 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Die Beteiligten haben einander [...]

LSG Saarland - Urteil vom 12.10.2021 (L 11 SO 3/17)

Grundsicherungsleistungen bei ErwerbsminderungHöchstpersönlicher und nicht der Rechtsnachfolge zugänglicher LeistungsanspruchWirkung...

Auf die Berufung der Kläger wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 03.02.2017 abgeändert und der Bescheid des Beklagten vom 31.10.2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13.05.2012, [...]

LSG Saarland - Beschluss vom 08.09.2021 (L 2 SF 3/21 EK AS)

Entschädigung wegen der Dauer eines sozialgerichtlichen VerfahrensKompensation einer VerzögerungVielzahl von Verfahren

Der Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 170 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab Rechtshängigkeit zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

LSG Saarland - Urteil vom 07.09.2021 (L 6 AL 1/20)

Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Gründungszuschuss - Anspruchsvoraussetzungen - Arbeitslosigkeit - fehlende...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 02.07.2020 wird zurückgewiesen. Eine Erstattung der außergerichtlichen Kosten findet auch im Berufungsverfahren nicht statt. Die [...]

LSG Saarland - Urteil vom 07.09.2021 (L 4 AS 23/20 WA)

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB IIMaterielles Aufenthaltsrecht eines EU-BürgersMinderjähriges Kind...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 14.08.2019 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Saarland - Urteil vom 15.06.2021 (L 6 AL 3/20)

(Berufliche Weiterbildung - Weiterbildungsprämie - Zwischenprüfung aufgrund interner Weiterbildungsordnung des Bildungsträgers -...

Auf die Berufung der Beklagten werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 14.07.2020 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Eine Erstattung der außergerichtlichen Kosten findet nicht statt. Die [...]

LSG Saarland - Beschluss vom 21.05.2021 (L 2 KR 4/21 B ER)

Vorläufige Leistungen nach Maßgabe des Leistungskatalogs des SGB VBegründung einer VersicherungspflichtKeine Bildung zweier verschiedener...

1. Die Ziffer 1 des Tenors des Beschlusses des Sozialgerichts für das Saarland vom 25. März 2021 wird wie folgt neu gefasst: Die Antragsgegnerin wird im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, dem [...]

LSG Saarland - Urteil vom 10.03.2021 (L 7 U 17/18)

Anspruch auf VerletztengeldAnforderungen an PrognoseentscheidungenLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts das Saarland vom 23.4.2018 sowie der Bescheid der Beklagten vom 22.8.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.4.2013 aufgehoben. Die [...]

LSG Saarland - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 KR 14/18)

Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Auszubildenden im ersten Abschnitt einer psychotherapeutischen AusbildungBetriebliche BerufsausbildungEingliederung...

Auf die Berufungen der Beklagten und der Beigeladenen zu 2) wird das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 9.5.2019 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits im [...]