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LSG Thüringen - Beschluss vom 23.12.2021 (L 1 SF 477/21 E)

Erinnerung gegen einen KostenansatzNachforderung weiterer Kosten nach Erstellung eines GutachtensÜberschreitung eines Kostenvorschusse...

Die Erinnerung gegen den Kostenansatz der Kostenbeamtin der Geschäftsstelle vom 20. Mai 2021 wird zurückgewiesen. I. Die Erinnerungsführerin wendet sich gegen den Ansatz der Urkundsbeamtin (UKB) beim Thüringer [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.12.2021 (L 1 JVEG 1033/20)

Festsetzung einer SachverständigenentschädigungAbtretung eines Vergütungsanspruchs eines SachverständigenNichtigkeit einer Abtretungserklärung...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 13. Oktober 2020 wird auf 4.580,48 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 12 R 900/18 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.12.2021 (L 1 SF 1371/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDurchschnittliche Schwierigkeit einer anwaltlichen TätigkeitBerücksichtigung einer Wartezeit...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 18. November 2019 (S 49 SF 219/19 E) geändert und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2021 (L 1 SV 952/19)

Zahlung eines Dienstbeschädigungsausgleichs wegen aktinischer Keratosen der HautSonderversorgungssystem der Deutschen Volkspolizei...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 3. April 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1939 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2021 (L 7 AS 623/17)

Höhe der Kosten für Unterkunft und HeizungErstellung eines schlüssigen Konzepts eines GrundsicherungsträgersRealistisches Abbild...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 6. April 2017 abgeändert. Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 15. Mai 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2021 (L 1 U 880/19)

Anerkennung einer bandscheibenbedingten BerufskrankheitErkrankungen der Lendenwirbelsäule durch körperliche berufliche BelastungenHohe...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 27. Mai 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2021 (L 7 AS 147/18)

Kosten der Unterkunft und HeizungBeschränkung eines StreitgegenstandesErmittlung des angemessenen Umfangs der Aufwendungen für eine...

Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 11. September 2017 abgeändert. Der Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 23. November 2016 und 25. Januar 2017 verurteilt, den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 14.10.2021 (L 5 SB 1259/19)

Anspruch auf Ausstellung eines unbefristeten SchwerbehindertenausweisesAllgemeine LeistungsklageErmessensreduzierung auf NullKein Gleichbehandlungsanspruch...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 10. Oktober 2019 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.09.2021 (L 3 R 418/19)

Nachforderung von SozialversicherungsbeiträgenAbgrenzung von selbständiger Tätigkeit und abhängiger BeschäftigungEisenflechten...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 6. März 2019 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.09.2021 (L 1 SF 436/21 B)

Beschwerde gegen eine Kostenfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 16. März 2021 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.09.2021 (L 1 U 444/20)

Anerkennung einer weiteren Folge eines ArbeitsunfallsVerschiedene Beweisanforderungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 19. Dezember 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.09.2021 (L 1 U 342/19)

Anerkennung eines Ereignisses als ArbeitsunfallHilfsdienst zwischen VerwandtenMithilfe bei nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 4. Februar 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.08.2021 (L 6 KR 993/20)

Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen PflegeversicherungUnwirksamkeit einer BeitragsfestsetzungBeitragsfestsetzung...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 18. Juni 2020 aufgehoben. Unter Aufhebung des Bescheides vom 18. April 2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Dezember 2018 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 19.08.2021 (L 2 KR 62/17)

Übernahme der Kosten für die Beschaffung des Arzneimittels LektinolLektinol als phytotherapeutisches Mistelpräparat ohne fundierte...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 19. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.07.2021 (L 1 SF 416/20 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBeginn der Verjährung für einen VergütungsanspruchErledigung des Rechtsstreits

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 20. März 2020 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ 56 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2021 (L 1 U 976/18)

Anerkennung einer BerufskrankheitTheorie der wesentlichen Bedingung für zu beurteilende UrsachenzusammenhängeBeurteilung von Bandscheibenschäde...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für den gesamten Rechtsstreit keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2021 (L 1 U 687/19)

Feststellung weiterer Folgen eines anerkannten ArbeitsunfallsVerschiedene Beweisanforderungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherun...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 26. März 2019 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.06.2021 (L 1 JVEG 1016/20)

Antrag auf richterliche Festsetzung einer SachverständigenvergütungHonorar nach StundensätzenFür die Erstattung eines Gutachtens...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 6. Oktober 2020 wird auf 1.799,71 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Mit Beweisanordnung vom 16. Dezember 2019 wurde der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.06.2021 (L 9 AS 1547/18)

Rückzahlung eines MietkautionsdarlehensZustellung eines Vollstreckungsbescheides

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. November 2018 wie folgt gefasst: Der Einspruch der Beklagten gegen den Vollstreckungsbescheid vom 14. Dezember 2017 wird als [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 08.06.2021 (L 12 R 331/18)

Rechtmäßigkeit einer Verrechnung einer Altersrente mit einer BeitragsforderungAufrechnungsverbot nach Erteilung einer Restschuldbefreiun...

Die Berufung der Beigeladenen gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 25. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Die Beigeladene trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Berufungsverfahren. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 02.06.2021 (L 7 AS 461/19)

Gewährung eines Mehrbedarfs für behinderte Menschen zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Teilhabe am ArbeitslebenMaßnahme zur grundlegenden...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 21. Februar 2019 sowie der Bescheid vom 5. Juli 2017 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. Juli 2017 aufgehoben und die Beklagte [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2021 (L 1 SF 809/20 B)

Beschwerde gegen eine WertfestsetzungBerücksichtigung konkreter Umstände des Einzelfalls bei einer Wertfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 3. Juni 2020 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde ist statthaft und insbesondere [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2021 (L 1 SF 93/20 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen L 1 SF 92/20 B v. 19.05.2021

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 8. Mai 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde ist statthaft und insbesondere zulässig [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2021 (L 1 SF 92/20 B)

Beschwerde gegen eine WertfestsetzungFestsetzung einer Terminsgebühr

LSG Thüringen - Urteil vom 06.05.2021 (L 2 KR 1548/17)

Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher UnternehmerMindestgröße eines landwirtschaftlichen BetriebesBegriff der Bodenbewirtschaftun...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 13. November 2017 wird zurückgewiesen. Der Tenor des Urteils des Sozialgerichts wird klarstellend wie folgt ergänzt: Es wird festgestellt, [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.04.2021 (L 1 U 509/20)

Anerkennung eines Zeckenbisses als ArbeitsunfallKeine Ausübung einer versicherten Verrichtung zum Zeitpunkt eines ZeckenbissesFehlende...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 14. Mai 2020 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.04.2021 (L 1 U 682/20)

Anerkennung eines Ereignisses als ArbeitsunfallVoraussetzungen für einen VersicherungsschutzKein umfassender Versicherungsschutz ohne...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. Juni 2020 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.04.2021 (L 1 U 289/19)

Anerkennung eines StützrententatbestandsAnspruch auf Zahlung einer VerletztenstützrenteUnzureichende Minderung der Erwerbsfähigkei...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 4. Februar 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.04.2021 (L 1 U 577/20)

Anerkennung einer weiteren Folge eines als Arbeitsunfall anerkannten EreignissesGesundheitsschäden aufgrund einer ärztlichen Behandlung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. März 2020 abgeändert, soweit es die Beklagte verpflichtet, der Klägerin Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.04.2021 (L 1 U 1389/19)

Feststellung einer weiteren Folge aus einem ArbeitsunfallZusammenhangstrennung einer Supraspinatussehne

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 5. September 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.04.2021 (L 1 JVEG 122/19)

Entschädigung anlässlich einer BegutachtungBerechnung von Fahrtkosten

Die Entschädigung des Erinnerungsführers anlässlich der Begutachtung am 24. September 2018 wird auf 12,50 Euro festgesetzt. Die Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Entschädigung anlässlich der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.03.2021 (L 1 U 26/21 B)

Antrag auf Bestellung eines besonderen VertretersEntscheidung bei sachlicher UnzuständigkeitProzessfähigkeit eines Beschwerdeführer...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 24. November 2020 wird zurückgewiesen. I. Unter dem 21. Januar 2019 erhob der Beschwerdeführer u.a. gegen die Beschwerdegegnerin Klage „wegen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.03.2021 (AS 852/20 B ER)

Leistungen der Grundsicherung für ArbeitsuchendeNachholung einer AnhörungVerpflichtung zur Beantragung einer vorrangigen Leistun...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 21. August 2020 abgeändert. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 18. Juni 2020 gegen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.03.2021 (L 9 AS 852/20 B ER)

Vorläufige Leistungen nach dem SGB IIVor Erlass eines belastenden Verwaltungsakts erforderliche AnhörungVerpflichtung eines Leistungsberechtigten...

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2021 (L 1 SF 664/20 B)

Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden RechtsanwaltsvergütungFestsetzung einer höheren VergütungKeine Beschwer der Staatskass...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 6. Februar 2020 (S 30 SF 103/19 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.02.2021 (L 1 SF 533/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBerücksichtigung von Tätigkeiten nach der Bewilligungen von ProzesskostenhilfeHöhe einer...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha (S 29 SF 309/17 E) abgeändert und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 29 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.02.2021 (L 1 SF 1309/19 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen L 1 SF 1308/19 B v. 09.02.2021

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Oktober 2019 (S 49 SF 75/19 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.02.2021 (L 1 SF 1308/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungUmfang einer anwaltlichen Tätigkeit

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg (S 49 SF 74/19 E) abgeändert und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 49 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.02.2021 (L 1 SF 575/20 E)

Höhe von PauschgebührenVerfristung einer ErinnerungArbeitsüberlastung keine hinreichende Entschuldigung für die Versäumung einer...

Die Erinnerung gegen die Feststellung der Pauschgebühr unter der Nummer 12 des Gebührenverzeichnisses des Thüringer Landessozialgerichts vom 23. Januar 2020 für das Verfahren L 6 KR 492/19 KL mit der Postenkennung [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.02.2021 (L 1 JVEG 1253/19)

Festsetzung einer Fahrtkostenentschädigung auf 0 EuroMitbenutzung des Fahrzeugs eines Prozessbevollmächtigten

Die Fahrtkostenentschädigung des Klägers im Verfahren L 3 R 929/18 für dessen Teilnahme am Erörterungstermin am 17. Mai 2019 wird für die Erinnerungsgegnerin als Zessionarin auf 0,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.01.2021 (L 1 JVEG 1295/19)

Festsetzung der Entschädigung für ein GutachtenSachverständigengutachten zur Feststellung einer ErwerbsminderungKriterien für einen...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 14. Oktober 2019 wird auf 2.379,51 Euro und für das testpsychologische Zusatzgutachten vom 14. Oktober 2019 auf 577,39 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 JVEG 496/20)

Entschädigung für einen BefundberichtVoraussetzung einer gutachtlichen Äußerung

Die Entschädigung für den Befundbericht vom 18. Mai 2020 wird auf 26,05 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Nach dem Geschäftsverteilungsplan des Thüringer [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 SF 370/19 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen L 1 SF 371/19 B v. 21.01.2021

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde ist statthafte und insbesondere [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 SF 92/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungErhöhte Verfahrensgebühr und Erledigungsgebühr

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 24. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ 56 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 SF 371/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBestimmung einer Verfahrensgebühr

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.01.2021 (L 6 P 398/20 B ER)

Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen AnordnungUnterlassung der Veröffentlichung der Ergebnisse...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 23. April 2020 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert für das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.01.2021 (L 9 AS 862/20 B ER)

Übernahme der Kosten für einen Computer nebst Peripheriegeräten für den SchulunterrichtOnline-Unterricht während der PandemieVerwirklichung...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 08. September 2020 abgeändert. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.01.2021 (L 1 SF 739/20 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDieselbe Angelegenheit im Sinne des RVGInnerer Zusammenhang zwischen weisungsgemäß erbrachten...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 14. Juli 2020 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 13 AS 2354/11 auf 119,00 [...]