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LSG Hamburg - Urteil vom 18.04.2024 (L 4 SO 61/22 D)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer höheren [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.04.2024 (L 2 AL 16/22)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Feststellung der betrieblichen Voraussetzungen für die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2024 (L 4 AS 153/23 D)

Auf die Berufung der Kläger werden die Gerichtsbescheide des Sozialgerichts Hamburg vom 26. Mai 2023 aufgehoben. Der Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 14. Juni 2022 und vom 17. August 2022 in der Gestalt [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.03.2024 (L 1 KR 53/22 D)

Fortbestehen von Arbeitsunfähigkeit und der daran anknüpfende Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig sind das Fortbestehen von Arbeitsunfähigkeit und der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.03.2024 (L 4 AS 175/22 D)

Anspruch auf höheres Einstiegsgeld für die vorgesehenen Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung als Außendienstmitarbeite...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt vom Beklagten ein höheres Einstiegsgeld nach § 16b [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.03.2024 (L 4 AS 191/22 D)

Klage gegen die Aufhebung eines Bewilligungsbescheides für Leistungen zur Grundsicherung

Die Berufung wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger wenden sich gegen einen Bescheid, durch den ihre Leistungen nach [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.02.2024 (L 4 AS 333/21)

Klage gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid aufgrund zu Unrecht erhaltener Sozialleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuc...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Beklagten aufgrund zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.02.2024 (L 2 U 16/23 D)

Klage auf Feststellung eines weiteren Arbeitsunfalls durch eine Überlastung am Arbeitsplatz; Ursächlicher Zusammenhang für die Bildung...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin durch eine [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.01.2024 (L 2 U 1/22)

Klage einer Mitgesellschafterin eines GbR gegen ihre Inanspruchnahme über die Beitragsschulden zur gesetzlichen Unfallversicherun...

1. Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Dezember 2021 wird aufgehoben. Der Haftungsbescheid vom 19. September 2016 über den Beitragsbescheid vom 24. April 2013 in Gestalt des Änderungsbescheids vom 18. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.01.2024 (L 2 U 24/20)

Antrag auf eine höhere Rente nach den Vorschriften der gesetzlichen Unfallversicherung auf der Grundlage einer Neufestsetzung seines...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt eine höhere Rente nach den Vorschriften der gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2024 (L 4 AS 216/22 D)

Bewilligung höherer Leistungen für die Kosten der Unterkunft, insbesondere die Übernahme von Tilgungskosten für ihre Eigentumswohnung;...

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 22. August 2022 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird unter Abänderung des Änderungsbescheids vom 9. April 2019 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.01.2024 (L 4 AS 6/23 D)

Berufung in einer Klage gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und gegen die Rückforderung...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2022 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2024 (L 1 KR 50/23 D)

Überprüfungsverfahren wegen der Verbeitragung der von der Klägerin bezogenen Altersrente im Hinblick auf die Beiträge zur gesetzlichen...

1. Die Berufung wird zurück- und die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Verbeitragung der von [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.01.2024 (L 4 AS 159/23 D)

Kein Rechtsanspruch auf bewilligte Leistungen bei noch nicht bestehender Endgültigkeit des Bewilligungsbescheides; Endgültigkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die endgültige Festsetzung und Erstattung von Leistungen nach dem [...]