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SchlHOLG - Urteil vom 06.12.2019 (17 U 69/19)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen VW Tiguan mit Motor EA 189Fahrzeugerwerb nach Bekanntwerden des DieselskandalsDarlegungslast...

Unter Zurückweisung der Berufung des Klägers wird auf die Berufung der Beklagten das am 6. Juni 2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg - Az: 4 O 385/18 - dahin [...]
SchlHOLG - Urteil vom 29.11.2019 (17 U 77/19)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Audi A3 2,0 TDI mit Motor EA 189Anspruch auf Ersatz eines Fahrzeugminderwertes bei deliktischer...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Kiel vom 27. Juni 2019, Az. 6 O 595/18, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Feststellungsantrag des Klägers [...]
SchlHOLG - Urteil vom 28.11.2019 (7 U 39/19)

Höhe von zu ersetzenden Mietwagenkosten nach einem VerkehrsunfallKostenerstattung im Umfang des günstigsten VergleichsangebotsArithmetisches...

Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen - das am 8. Februar 2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg teilweise geändert und [...]
SchlHOLG - Urteil vom 22.11.2019 (17 U 44/19)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen VW Golf 6 2,0 TDI mit Motor EA 189Einbau einer unzulässigen Abschaltsoftware zur Regulierung...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Lübeck vom 15. April 2019, Az. 17 O 56/18, unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung wie folgt abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]
SchlHOLG - Urteil vom 22.11.2019 (17 U 70/19)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Audi Q5 2.0 TDI mit Motor EA 189Fehlender Schaden nach Veräußerung des Fahrzeugs ohne...

Unter Zurückweisung der Berufung des Klägers wird auf die Berufung der Beklagten das am 27. Juni 2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Kiel - 6 O 525/18 - abgeändert. Die Klage [...]
SchlHOLG - Urteil vom 18.11.2019 (16 U 22/19)

Zahlung eines Neuwertanteils sowie Mehrkosten für die Wiederherstellung durch behördliche Auflagen aus einer Wohngebäudeversicherung...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kiel vom 08.02.2019 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das angefochtene [...]
SchlHOLG - Urteil vom 01.08.2019 (7 U 14/18)

Explosion eines Gastanks eines verunfallten Fahrzeuges während RettungsarbeitenVerletzung von an der Unfallstelle anwesenden Feuerwehrleuten...

Auf die Berufung des Klägers wird das am 20.12.2017 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kiel - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen - teilweise geändert und insgesamt [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 31.05.2019 (13 UF 13/19)

Keine Übertragung von Teilrechten der elterlichen Sorge im Wege eines VergleichsErhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen...

1. Die Beschwerde der Kindeseltern vom 22. Januar 2019 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - ... vom 13. November 2018 wird zurückgewiesen. 2. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht [...]
SchlHOLG - Urteil vom 23.05.2019 (7 U 82/18)

Schadensersatzanspruch eines Dienstherrn aus übergegangenem RechtVorzeitige Pensionierung einer Konrektorin an einer Grund- und RegionalschulePensionierung...

Die Berufung der Beklagten gegen das am 17.05.2018 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des Landgerichts Kiel wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 25.03.2019 (7 U 180/18)

Ersatz von Heilbehandlungskosten nach einem Verkehrsunfall eines KindesAusdrückliches Berufen auf die fehlende Einsichtsfähigkeit...

Die Berufung der Klägerin vom 19.12.2018 gegen das am 14.11.2018 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. Das [...]
SchlHOLG - Urteil vom 21.02.2019 (7 U 134/16)

Höhe des Schmerzensgeldes bei unterbliebener Behandlung einer unfallbedingten depressiven Störung über zwei Jahre

Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen sowie der Berufung des Klägers - das am 09.12.2016 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kiel [...]
SchlHOLG - Urteil vom 07.02.2019 (16 U 82/18)

Höhe der Prämie in der privaten Krankenversicherung bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit des Versicherungsnehmers

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzerichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg vom 13.08.2018 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene und dieses Urteil sind ohne [...]
SchlHOLG - Urteil vom 06.02.2019 (12 U 19/18)

Haftung des Mieters eines Gebäudes wegen Entstehung eines Großbrandes bei SchweißarbeitenVoraussetzungen eines Regressverzichts...

Auf die Berufung der Klägerin und der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 15.12.2017, Az. 10 O 120/15, aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 05.02.2019 (7 U 160/18)

Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines durch ein Gitterrost abgedeckten Amphibientunnels in einem Stadtpark

I. Die Beklagte wird gem. § 522 Abs. 2 ZPO darauf hingewiesen, dass die Berufung gegen das angefochtene Urteil offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg bietet, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, die [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 24.01.2019 (9 W 182/18)

Kostenverteilung und Umfang der Erstattungspflicht im Streitgenossenprozess

1. Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten zu 2) wird der Kostenfestsetzungsbeschluss II des Landgerichts X vom ..., Az. ..., abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die von der Klägerin an die Beklagte zu 2) gemäß § [...]
SchlHOLG - Urteil vom 10.01.2019 (6 U 37/17)

Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss von Verbraucherverträgen auf dem FernabsatzwegErforderlichkeit der Angabe einer...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kiel vom 15.08.2017, Az. 16 HKO 7/17, wird zurückgewiesen. Lediglich sprachlich wird der Tenor zu Ziffer 1. wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird [...]
SchlHOLG - Urteil vom 10.01.2019 (7 U 74/13)

Beweismaßstab für haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität für einen UnfallschadenPsychische Fehlverarbeitung als...

Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen und der Berufung des Klägers - das am 24.04.2013 verkündete Grund- und Teilurteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck [...]