Rechtsprechung | 2013 | Sonstige | OLG | OLG Koblenz

Details ausblenden

OLG Koblenz - Beschluss vom 18.12.2013 (2 Ss 76/13)

Entziehung der FahrerlaubnisAnordnung einer Sperre und Entziehung des Rechts von einer bereits vorhandenen tschechischen Fahrerlaubnis...

Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil der 8. kleinen Strafkammer des Landgerichts Koblenz vom 11. März 2013 wird als offensichtlich unbegründet verworfen. Die Kosten des Revisionsverfahrens fallen der [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 07.11.2013 (1 U 35/13)

Haftung des Trägers der Wasserversorgung wegen Wasseraustritts aus einer Brauchwasserleitung

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 6. Dezember 2012 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 58.914,16 € nebst Zinsen in Höhe von 5 [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 21.10.2013 (12 U 141/13)

Regressansprüche des Luft-Kaskoversicherers gegen ein einen Schaden verursachendes Mitglied eines Luftfahrtvereins

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 17.01.2013 wird zurückgewiesen. 2. Der Streithelfer der Klägerin hat die durch die Nebenintervention [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 12.08.2013 (12 U 1095/12)

Haftungsverteilung bei Abkommen eines Fahrzeugs von der Fahrbahn aufgrund einer Ölspur

1. Auf die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 24.08.2012 abgeändert. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 12.08.2013 (12 U 806/11)

Haftungsverteilung bei Kollision eines an einem Schulbus vorbeifahrenden Fahrzeugs mit einem die Fahrbahn überquerenden Schüler

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 9.06.2011 wird zurückgewiesen. Die Beklagten tragen als Gesamtschuldner die Kosten des Berufungsverfahrens. [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 18.03.2013 (2 Ss 150/12)

Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch bei Fahren ohne Fahrerlaubnis

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 7. kleinen Strafkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 10. September 2012 im Gesamtstrafenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 31.01.2013 (2 SsBs 2/13)

Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; ANordnung eines Regelfahrverbots

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Cochem vom 22. Oktober 2012 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]