Das OLG Koblenz hat den Betreiber eines Krankenhauses zum Schadensersatz wegen nicht rechtzeitiger Aufklärung verurteilt.
Der Betreiber konnte nicht beweisen, dass die Krankenhausärzte den Kläger rechtzeitig über die Risiken der Operation aufgeklärt hatten.
Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte den Betreiber des Krankenhauses zum Schadensersatz, weil der Betreiber nicht beweisen konnte, dass die Krankenhausärzte den Kläger rechtzeitig über die Risiken der Operation aufgeklärt hatten. Dabei genügte den Richtern eine Aufklärung am Tag der Operation nicht. Sie forderten eine Aufklärung mindestens am Vortag. Die Richter verwiesen auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Danach müsse ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und gegen den Eingriff sprechenden Gründe seine Entscheidungsfreiheit und damit sein Selbstbestimmungsrecht in angemessener Weise wahren könne. Eine Aufklärung, die erst am Tag der Operation erfolge, sei - von Notfällen abgesehen - regelmäßig zu spät.
Quelle: OLG Koblenz - Pressemitteilung vom 23.12.05