2. Rechtsprechung
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BAG - Urteil vom 18.01.1990 (2 AZR 357/89)

Soziale Auswahl bei Kündigungen mit Hilfe eines Punkteschemas

Der Kläger war seit 1. Januar 1975 bei der Beklagten, einem Großunternehmen für Antriebe, Landtechnik und Industrieanlagen, zuletzt als Planungsingenieur in der Abteilung Montage- und Transporttechnik gegen eine [...]
BAG - Beschluß vom 16.01.1990 (1 ABR 10/89)

Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie

A. 1. Die Arbeitnehmervereinigung 'Christliche Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (CGBCE)' (im folgenden nur Christliche Gewerkschaft Bergbau) beantragt die Feststellung, daß sie eine Gewerkschaft im [...]
BAG - Beschluß vom 16.01.1990 (1 ABR 93/88)

Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Holz und Bau

A. Die Beteiligten streiten über die Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft Holz und Bau Deutschlands (CGHB). I. 1. Die Christliche Gewerkschaft Holz und Bau hat nach § 1 der zur Zeit gültigen Satzung ihren Sitz [...]
BAG - Urteil vom 11.01.1990 (8 AZR 365/88)

Sozialkassenbeitrag - Aufrechnung

Die Beklagte beschäftigte in ihrem baugewerblichen Betrieb bis zum 28. Februar 1985 den Arbeitnehmer P. Dieser ist am 11. April 1922 geboren. Am 1. März 1985 trat er in den Vorruhestand. Im Vorbescheid vom 25. Februar [...]
BAG - Urteil vom 09.01.1990 (3 AZR 110/88)

Karenzentschädigung bei Gewinnbeteiligung

Die Parteien streiten um die Berechnung einer Karenzentschädigung. Der Kläger will eine Tantieme bei der Berechnung der von ihm zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen berücksichtigt wissen. Der Kläger war vom 1. [...]
BAG - Urteil vom 09.01.1990 (3 AZR 319/88)

Wartezeit bei vorzeitiger Erwerbsunfähigkeit

Der Kläger verlangt von der Beklagten eine Betriebsrente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der am 20. März 1929 geborene Kläger, der zuletzt 60 v.H. schwerbehindert war, trat am 1. September 1971 in die Dienste der D (M eGmbH) [...]
BAG - Urteil vom 09.01.1990 (3 AZR 617/88)

Scheingeschäft über betriebliche Altersversorgung

Die Klägerin verlangt von der Beklagten eine Witwenrente in der unstreitigen Höhe von 6.000,-- DM monatlich. Die Beklagte wendet ein, die Versorgungszusage sei nur zum Schein abgegeben worden; außerdem sei die [...]
BAG - Urteil vom 09.01.1990 (3 AZR 528/89)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Die Parteien streiten um die Berechnung einer Betriebsrente. Der Kläger war Arbeitnehmer der Beklagten. Er erhält seit dem 1. September 1987 eine monatliche Betriebsrente von 2.794,-- DM. Mit der Klage fordert er [...]