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LSG Sachsen - Urteil vom 19.12.2012 (L 6 SB 144/11)

Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht bei einem Asperger-Syndrom; Keine Absolvierung fernschriftlicher Kommunikationsteile...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 28. Juli 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 23.10.2012 (7 EG 7/11)

Erziehungsgeldrecht; Berücksichtigung auch der gem. § 3 Nr. 11 EStG steuerfreien Leistungen bei der Berechnung des Bemessungsentgelts;...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 12. April 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 17.07.2012 (7 AS 124/11)

Bedarfsgemeinschaft; Berechnungsfaktoren; Differenz; Ende des Arbeitslosengeld I-Anspruchs; erstmalig; erstmalig nach dem Endes des...

I. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 26. August 2010 aufgehoben. Die Bescheide des Beklagten vom 25. Oktober 2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. Dezember 2006 in [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.03.2012 (L 3 AL 234/09)

SaisonkurzarbeitergeldZum Begriff der Arbeitsunfähigkeit und der Arbeitsverhinderung

I. Auf Die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 23. Oktober 2008 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 23.01.2012 (L 3 AS 958/11 B ER)

Arbeitslosengeld IIBerücksichtigung von Ausbildungsgeld als EinkommenBehinderte MenschenErweiternde Auslegung einer Ausnahmevorschrif...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichtes Chemnitz vom 30. September 2011 abgeändert. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller [...]