Rechtsprechung | 2012 | Sonstige | LSG | LSG Sachsen-Anhalt | Eintrag 200 bis 250

Details ausblenden

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 31.01.2012 (L 3 R 392/09)

Sozialversicherungspflicht von Nacht-, Sonntags- und Feiertagszuschlägen

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Den Beigeladenen sind keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.01.2012 (L 5 AS 445/11 B)

Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung eines Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerden werden zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer begehrt die Erteilung von vollstreckbaren Ausfertigungen für angenommene Anerkenntnisse in sechs [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.01.2012 (L 2 AS 192/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 26.01.2012 (L 3 R 330/11 B)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen eine PKH-Ablehnung im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 23. August 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.01.2012 (L 2 AL 19/09)

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 13. Januar 2009 und der Bescheid der Beklagten vom 27. Juni 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. Dezember 2005 werden abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 25.01.2012 (L 5 AS 494/10 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 12. November 2010 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Die Kläger und Beschwerdeführer begehren [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 20.01.2012 (L 8 SO 41/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 20. Oktober 2011 wird, soweit sie sich gegen die Ablehnung des Antrags, ihm Leistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 19.01.2012 (L 1 R 49/09)

Pflichtversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund einer selbständigen Tätigkeit nach Überleitungsrecht

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 10. November 2008 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin für das Berufungsverfahren zu [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 19.01.2012 (L 1 R 208/10)

Einbeziehung von Versicherten in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; fiktive Einbeziehung;...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 28. September 2006 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 19.01.2012 (L 8 SO 27/10 B ER)

Hilfe zur Pflege nach SGB XII - besondere Pflegekraft; Pflegeperson; Grundpflege; Behandlungspflege; Hilfe zur Pflege; Rund-um-die-Uhr-Pflege;...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 29. September 2010 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 5. November 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 19.01.2012 (L 5 AS 227/11 B)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen eine die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein sozialgerichtliches Klageverfahren ablehnende [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.01.2012 (L 4 KR 26/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 128,29 EUR festgesetzt. Streitig ist, ob die Klägerin bei [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.01.2012 (L 4 KR 25/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 70,13 EUR festgesetzt. Streitig ist, ob die Klägerin [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.01.2012 (L 4 KR 17/11)

Krankenversicherungsrecht; Zur Frage von substantiierten Bedenken der Krankenkasse gegen eine stationäre Krankenhausabrechnung - Prüfungsverfahren;...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 1.337,84 EUR festgesetzt. Streitig ist ein [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.01.2012 (L 5 AS 228/11 B)

Auferlegung von Verfahrenskosten im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Behörde wegen unterlassener Ermittlungen in einem vor dem...

Die vom Sozialgericht Magdeburg im Urteil vom 17. März 2011 unter Punkt 8 des Tenors ausgesprochene Verpflichtung des Beklagten, die Hälfte der Kosten des gerichtlichen Sachverständigengutachtens zu übernehmen, wird [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.01.2012 (L 7 SB 18/10 B)

Der Beschluss des Sozialgerichts Stendal vom 1. Februar 2010 wird aufgehoben. Der Klägerin wird Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung für das Verfahren S 6 SB 26/08 bewilligt und Rechtsanwalt B. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.01.2012 (L 5 AS 416/11 B)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin wendet sich gegen eine die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ablehnende Entscheidung des Sozialgerichts Dessau-Roßlau. In der Sache [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 32/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Verletztenrente wegen einer anerkannten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 103/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob ein Ereignis vom 21. August 2005 (Sonntag) als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Am 10. Oktober 2005 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 127/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall. Am ... 2005 wandte sich der 1941 geborene Kläger [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 108/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens noch, ob bei dem Kläger eine Nervenerkrankung im Bereich beider [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.01.2012 (L 5 AS 187/11 B)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger wendet sich gegen eine die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ablehnende Entscheidung des Sozialgerichts Dessau-Roßlau. In der Sache [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 10.01.2012 (L 2 AS 465/11 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch über die Übernahme der Kosten der Erstausstattung für die Wohnung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.01.2012 (L 5 AS 383/11 B ER)

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Der Antrag auf Bewilligung auf Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer wendet sich [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.01.2012 (L 5 AS 455/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei einem Antrag auf...

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Rosslau vom 18. Oktober 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten für das Beschwerdeverfahren sind nicht zu erstatten. I. Die [...]