2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Hamburg
Details ausblenden
LSG Hamburg - Urteil vom 30.01.2018 (L 3 R 49/17)

RentenversicherungBerichtigung eines VersicherungsverlaufsUnzulässigkeit einer KlageFehlendes RechtsschutzbedürfnisVoraussetzung...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Berichtigung seines [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2018 (L 4 AS 301/17)

Rechtmäßigkeit eines EingliederungsverwaltungsaktesBezug zu einer eigenen BetroffenheitAnfechtungs- oder Fortsetzungsfeststellungsklag...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes. Der Kläger [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2018 (L 4 AS 72/17)

SGB-II-LeistungenSchätzung des EinkommensRechtswidrigkeit einer Schätzung

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. Januar 2017 sowie die Bescheide des Beklagten vom 10. März 2015 und der Überprüfungsbescheid vom 23. September 2015 in Gestalt [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 18.01.2018 (L 4 BK 3/16)

Kinderzuschlag nach dem BKGG

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger für die Monate Juli bis September 2014 Kinderzuschlag nach [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2018 (L 2 U 35/16)

Gewährung einer Verletztenrente im Rahmen eines Stützrententatbestandes nach einer Minderung der ErwerbsfähigkeitProfi-FußballerBemessung...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob der Kläger die Gewährung einer [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 16.01.2018 (L 3 R 60/15)

Höhe einer ErwerbsminderungsrenteZeit einer nebenberuflichen WeiterqualifizierungKeine eigene rentenrechtliche Zeit

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. März 2015 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.01.2018 (L 4 SO 69/17)

SGB-XII-LeistungenHaushaltshilfeSelbstbeschaffungKeine nachträglichen Leistungen bei weggefallenem Bedarf

1. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 21. August 2017 (S 28 SO 114/16) wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.01.2018 (L 4 SO 62/17)

SGB-XII-LeistungenVerfassungskonformität der Vorschriften über die Festsetzung der Regelbedarfshöhe für Alleinstehende

1. Die Berufungen gegen die Gerichtsbescheide des Sozialgerichts Hamburg vom 16. August 2017 (S 28 SO 370/16, S 28 SO 372/16) werden zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.01.2018 (L 4 SO 65/17)

Leistungen für entstandene BeförderungskostenAufgabe der EingliederungshilfeEingliederung in die Gesellschaft

1. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 16. August 2017 (S 28 SO 180/16) wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 10.01.2018 (L 4 AS 361/16)

Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 9. August 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Beklagte hat auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers im [...]