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LSG Hamburg - Urteil vom 18.12.2018 (L 3 R 119/17)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller oder teilweiser ErwerbsminderungBerücksichtigung der Funktionsbeeinträchtigungen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.12.2018 (L 2 U 1/15)

Keine Anerkennung der Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 3101 nach der Erysipel-Erkrankung eines Müllfahrers in der gesetzlichen...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über das Vorliegen einer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.12.2018 (L 2 U 24/15)

Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2108 in der gesetzlichen Unfallversicherung bei bandscheibenbedingter Erkrankung...

1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. Juni 2015 sowie der Bescheid vom 9. Oktober 2012 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 5. Dezember 2012 aufgehoben und es wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.12.2018 (L 3 R 119/14)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen ErwerbsminderungBerücksichtigung der Funktionsbeeinträchtigungen durch Alkoholabhängigkeit,...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.12.2018 (L 4 AS 431/16)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB IIAnnahme einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.12.2018 (L 4 AS 351/17)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB IIErsatzansprüche bei sozialwidrigem VerhaltenKeine Ermächtigung...

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Oktober 2017 sowie der Bescheid vom 22. September 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18. Februar 2016 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 06.12.2018 (L 4 AS 168/16)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB IIKeine höheren Leistungen unter Berücksichtigung eines...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 7. April 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.11.2018 (L 2 U 46/17)

Übernahme der Kosten der ärztlichen Behandlung einer Ohrenerkrankung als Folge einer Berufskrankheit durch die gesetzliche UnfallversicherungKein...

LSG Hamburg - Urteil vom 13.11.2018 (L 3 P 6/17)

Gewährung von Pflegesachleistungen im EU-AuslandLeistungsausschluss wegen dauerhaftem AuslandsaufenthaltVerfassungskonformität der...

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 27. November 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.11.2018 (L 3 R 100/17)

Anspruch auf HinterbliebenenrenteAnrechenbarkeit einer dänischen Volksrente sowie einer dänischen Arbeitsmarkt-Zusatzrente als Erwerbsersatzeinkomme...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. August 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind weder für das Klage- noch für das Berufungsverfahren zu [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 12.11.2018 (L 1 KR 51/17)

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten streiten darüber, ob Leistungen aus einem [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.11.2018 (L 2 AL 55/17)

Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen VerfahrenRuhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen einer Entlassungsentschädigun...

LSG Hamburg - Urteil vom 07.11.2018 (L 2 AL 5/18)

Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen VerfahrenKein Anspruch auf einen Gründungszuschuss bei fehlendem Restanspruch auf...

LSG Hamburg - Urteil vom 23.10.2018 (L 3 SB 4/18)

Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen GlSchwere SprachstörungMit vollständiger Gehörlosigkeit...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 31. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.10.2018 (L 5 KA 18/16)

Auffälligkeiten in einer vertragsärztlichen AbrechnungSachlich-rechnerische Berichtigung von AbrechnungenVerstoß gegen Vorschriften...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger ist seit 1981 als Arzt für Kieferorthopädie im Bezirk der Beklagten zur [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.10.2018 (L 2 AL 17/18)

Anspruch auf GründungszuschussAnspruch auf Arbeitslosengeld bis zur Aufnahme der selbstständigen TätigkeitVorliegen der materiellen...

LSG Hamburg - Urteil vom 15.10.2018 (L 2 AL 21/18)

Aufhebung der Bewilligung von ArbeitslosengeldGrobe Fahrlässigkeit des VersichertenNichtbeachtung eines verständlichen MerkblattsBesonders...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind Bescheide über die Aufhebung der Bewilligung [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.10.2018 (L 2 U 16/18)

Zuständigkeit für die Entschädigung eines ArbeitsunfallsUnfallversicherungsschutz ehrenamtlich Tätiger

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen, der diese selbst trägt. 3. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.10.2018 (L 2 U 48/16)

Aufnahme eines Waldgrundstücks als Unternehmen in das Kataster einer BerufsgenossenschaftBegriff des Unternehmens der ForstwirtschaftKeine...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.10.2018 (L 2 U 38/15)

Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach einem Wegeunfall

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Klageverfahren zu 10 Prozent. Im Übrigen sind außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. 3. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.09.2018 (L 4 SO 34/17)

Freistellung von Kosten für Leistungen der EingliederungshilfePsychosoziale Betreuung Drogensubstituierter als Leistung der EingliederungshilfePersönliches...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. April 2017 wie folgt abgeändert: Die Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 5. Dezember 2011 und 13. Juni 2012 in der Gestalt [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.09.2018 (L 4 AS 258/17)

Übernahme von Kosten eines amtsgerichtlichen Zahlungs- und Räumungsklageverfahren im Rahmen von Leistungen nach dem SGB IIAnspruch...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. Juni 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.09.2018 (L 1 KR 32/18)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen KrankenversicherungErfordernis der rechtzeitigen ärztlichen Feststellung einer weiteren...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Weiterzahlung von Krankengeld über den 27. Mai 2015 hinaus. Der Kläger ist p. [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 25.09.2018 (L 1 KR 34/18 KL ER)

Anordnung der sofortigen Vollziehung einer aufsichtsrechtlichen Maßnahme im Zusammenhang mit einer Ausschreibung zur Versorgung mit...

Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin vom 22. März 2018 gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 20. März 2018 wird bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren zum Aktenzeichen L 1 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2018 (L 2 U 34/15)

Anspruch auf laufende Hinterbliebenenbeihilfe

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Anspruch auf laufende [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2018 (L 2 U 9/17)

Verfahrensbeendigung durch einen ProzessvergleichTreuwidrige Berufung auf die Nichtigkeit eines Vergleichs

1. Die Berufung wird zurückgewiesen, wobei der Kostentenor des Urteils des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Februar 2017 wie folgt neu gefasst wird: Die Beklagte trägt die weiteren Kosten des Verfahrens. 2. Die Beklagte [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2018 (L 2 U 10/17)

Verfahrensbeendigung durch einen ProzessvergleichTreuwidrige Berufung auf die Nichtigkeit eines Vergleichs

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2018 (L 2 U 14/18)

Rente wegen einer Berufskrankheit

LSG Hamburg - Urteil vom 14.09.2018 (L 4 SO 70/17)

Gewährung von Leistungen der HaushaltshilfeUnzulässigkeit einer Untätigkeitsklage

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 18. August 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt vom [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.09.2018 (L 3 R 106/16)

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei BerufsunfähigkeitZumutbarkeit berufsfremder TätigkeitenSechs-Stufen-SchemaSozialer Abstieg...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt inzwischen nur noch die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.09.2018 (L 4 AS 275/17)

Ablehnung eines Überprüfungsantrages für Leistungen nach dem SGB IIKeine allgemeine Überprüfungspflicht bestandskräftiger VerwaltungsakteÜberprüfungsantrag...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrags auf Überprüfung von Bescheiden [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.09.2018 (L 4 AS 305/17)

Überprüfung von Bescheiden betreffend Leistungen nach dem SGB IIKeine allgemeine Überprüfungspflicht bestandskräftiger VerwaltungsakteÜberprüfungsantrag...

LSG Hamburg - Urteil vom 10.09.2018 (L 4 AS 316/15)

Leistungen nach dem SGB II ohne Anrechnung eines Einkommens aus selbständiger TätigkeitBerechnungsweise nach Richtsätzen des Bundesministeriums...

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 7. Juli 2015 wird zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 30. Oktober 2012 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.09.2018 (L 4 AS 276/17)

Überprüfung von Bescheiden betreffend Leistungen nach dem SGB IIKeine allgemeine Überprüfungspflicht bestandskräftiger VerwaltungsakteÜberprüfungsantrag...

LSG Hamburg - Urteil vom 10.09.2018 (L 4 AS 273/17)

Überprüfung von Bescheiden betreffend Leistungen nach dem SGB IIKeine allgemeine Überprüfungspflicht bestandskräftiger VerwaltungsakteÜberprüfungsantrag...

LSG Hamburg - Beschluss vom 03.09.2018 (L 2 U 11/18)

Wegeunfall während eines ProbearbeitstagesBegriff der Beschäftigung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers auch im Berufungsverfahren. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Im Streit ist, ob der Kläger einen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.08.2018 (L 4 SO 41/17 Entwurf)

Kosten für stationäre KrankenhausbehandlungVoraussetzungen eines NothelferanspruchsBegriff des sozialhilferechtlichen Eilfalls

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für die stationäre Krankenhausbehandlung des Herrn [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.08.2018 (L 4 SO 9/18)

Mehrbedarf wegen erhöhter Stromkosten im Rahmen von Leistungen nach dem SGB XIIHaushaltsenergie aus dem RegelsatzVerfassungskonformität...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt noch einen Mehrbedarf wegen erhöhter Stromkosten. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.08.2018 (L 2 AL 62/17)

Erfüllung der Anwartschaftszeit für ArbeitslosengeldanspruchBezug beitragspflichtigen ArbeitsentgeltsKonstitutive Bedeutung für...

LSG Hamburg - Urteil vom 29.08.2018 (L 2 AL 47/17)

Berufung

Tatbestand 1. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 18. August 2017 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.08.2018 (L 2 AL 46/17)

Pflichtversicherung auf AntragArbeitslosengeldbezug während eines UnterbrechungszeitraumsUnschädlichkeit bei einem neu erworbenen...

LSG Hamburg - Urteil vom 29.08.2018 (L 2 AL 51/17)

Sperrzeiten wegen Nichtteilnahme an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen EingliederungZweites versicherungswidriges VerhaltenKeine...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über zwei Sperrzeiten wegen Nichtteilnahme [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.08.2018 (L 2 AL 20/18)

Meldung gegenüber der Deutschen Rentenversicherung als wegen Arbeitslosigkeit arbeitsuchend ohne LeistungsbezugVoraussetzungen für...

LSG Hamburg - Urteil vom 23.08.2018 (L 1 KR 47/17)

Vergütung einer teilstationären psychiatrischen Behandlung

Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten der Berufung. Die Revision wird nicht zugelassen. In Streit steht die Vergütung einer teilstationären psychiatrischen Behandlung. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.08.2018 (L 1 KR 95/17)

Kostenerstattung für eine vollstationäre KrankenhausbehandlungKosten einer selbst beschafften LeistungNichterbringung einer unaufschiebbaren...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. August 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.08.2018 (L 2 U 13/16)

Feststellung einer weiteren Folge eines Arbeitsunfalls eines EishockeyspielersHaftungsausfüllende KausalitätEntstehen von länger...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind im Zusammenhang mit einem anerkannten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.08.2018 (L 4 SO 79/17)

Übernahme von UmzugskostenAusnahme vom Zustimmungserfordernis

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Übernahme von [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 13.08.2018 (L 3 SB 14/18 B PKH)

Anspruch auf Ausgabe einer Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr ohne EigenanteilBegünstigter...

I. Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Juni 2018 wird zurückgewiesen. II. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Der schwerbehinderte, gehörlose Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.08.2018 (L 3 R 17/17)

Versagung einer Erwerbsminderungsrente wegen fehlender MitwirkungSanktionierung eines FehlverhaltensKeine Beweislastentscheidung in...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat der Klägerin ein Drittel ihrer notwendigen außergerichtlichen Kosten beider [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 14/17)

Vertragsärztliche Honorarfestsetzung

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt ein höheres Honorar für seine vertragsärztliche [...]