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LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 15/17)

Vertragsärztliche Honorarfestsetzung

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt ein höheres Honorar für seine vertragsärztliche [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 13/17)

Vertragsärztliche Honorarfestsetzung

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt ein höheres Honorar für seine vertragsärztliche [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 6/17)

Anerkennung von PraxisbesonderheitenSpielraum bei ErmessensentscheidungenUnechte RückwirkungKonkrete Umstände des jeweiligen Einzelfall...

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. November 2016 und der Bescheid der Beklagten vom 17. Januar 2013 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 19. April 2013 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 12/16)

Vertragsärztliche Abrechnung einer Grundpauschale nach dem EBMFacharztbegriffe im Bereich der Neurologie und Psychiatrie

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Mai 2016 aufgehoben. 2. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 21. August 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 1/16)

Vergütung der Leistungen der ambulanten praxisklinischen Betreuung und NachsorgeBudgetierung der VergütungGrundsätze der Honorarverteilungsgerechtigkeit...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt eine Neubescheidung seiner Honoraransprüche für das Quartal [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 02.08.2018 (L 5 KA 2/16)

Vergütung der Leistungen der ambulanten praxisklinischen Betreuung und NachsorgeBudgetierung der VergütungGrundsätze der Honorarverteilungsgerechtigkeit...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt eine Neubescheidung seiner Honoraransprüche für das Quartal [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.07.2018 (L 3 R 75/17)

Rente wegen Erwerbsminderung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch für das Berufungsverfahren die außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Die Revision [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2018 (L 3 SB 20/16)

Teilweise Aufhebung eines Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich im Wege des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 10.07.2018 (L 3 SB 23/17)

Zugunstenverfahren für die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt im Wege des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.06.2018 (L 4 AS 130/17)

Aufhebung und Rückforderung von Leistungen für Unterkunftskosten nach dem SGB IIZweck des KopfteilprinzipsZuweisung eines individuellen...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. April 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.06.2018 (L 4 AS 282/16)

Sanktionsbescheid wegen eines MeldeversäumnissesRasche Abfolge vielfacher MeldeaufforderungenZweck einer MeldeaufforderungGesetzliche...

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin wendet sich [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.06.2018 (L 4 AS 280/16)

Sanktionsbescheid wegen eines MeldeversäumnissesRasche Abfolge vielfacher MeldeaufforderungenZweck einer MeldeaufforderungGesetzliche...

Die Berufungen der Beteiligten werden zurückgewiesen. Der Beklagte hat drei Fünftel der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin begehrt höhere [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.06.2018 (L 4 AS 281/16)

Sanktionsbescheid wegen eines MeldeversäumnissesRasche Abfolge vielfacher MeldeaufforderungenZweck einer MeldeaufforderungGesetzliche...

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin wendet sich [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.06.2018 (L 4 AS 279/16)

Sanktionsbescheid wegen eines MeldeversäumnissesRasche Abfolge vielfacher MeldeaufforderungenZweck einer MeldeaufforderungGesetzliche...

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin wendet sich [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.06.2018 (L 4 AS 285/16)

Sanktionsbescheid wegen eines MeldeversäumnissesRasche Abfolge vielfacher MeldeaufforderungenZweck einer MeldeaufforderungGesetzliche...

Die Berufung der Klägerin wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt höhere Leistungen ohne Berücksichtigung von zwei Sanktionsbescheiden. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 27.06.2018 (L 2 U 44/17)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 4104 der Anlage 1 zur BKVDurch Asbeststaub verursachter LungenkrebsUrsachenzusammenhang...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Anerkennung einer [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 26.06.2018 (L 3 KR 19/17)

Vergütung einer stationären KrankenhausbehandlungErlöschen des Anspruchs durch Aufrechnung mit einer ErstattungsforderungFehlender...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. Der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 29.05.2018 (L 3 R 24/17)

Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenErstattung selbstbeschaffter LeistungKausaler und zeitlicher Zusammenhang zwischen der Ablehnung...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. In Streit steht die Gewährung von Leistungen zur [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.05.2018 (L 4 AS 330/17)

SGB-II-LeistungenLeistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer EinrichtungVollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehun...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.05.2018 (L 4 AS 307/17)

Anspruch auf GrundsicherungsleistungenÜbernahme von Bewerbungskosten und Kosten für Bewerbungskleidung

Die Berufungen werden verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über Ansprüche nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Im Verfahren S 24 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 23.05.2018 (L 2 U 36/17)

Feststellung einer BerufskrankheitHaftungsbegründende KausalitätAnforderungen an den Beweismaßstab

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 23.05.2018 (L 2 U 33/14)

Feststellung eines ArbeitsunfallsHaftungsbegründende und haftungsausfüllende KausalitätBeweismaßstab der Wahrscheinlichkeit bzw....

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung eines Arbeitsunfalls. Nach [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 23.05.2018 (L 2 U 1/18)

Änderung der Voraussetzungen für die Höhe von Renten in der gesetzlichen UnfallversicherungFeststellung der MdE bei einer bestehenden...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, in welchem Umfang eine bei dem [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.05.2018 (L 3 R 66/17)

Rente wegen ErwerbsminderungDepressive Erkrankung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 20. April 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 03.05.2018 (L 1 KR 83/16)

Arbeitgeberzuschuss zum Beitrag zur gesetzlichen Kranken- und sozialen PflegeversicherungNichtigkeit abweichender privatrechtliche...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers auch im Berufungsverfahren. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger macht gegenüber der Beklagten, welche mehrere [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 03.05.2018 (L 1 KR 96/17)

Kostenerstattung für eine SurgiMend-KollagenmatrixAbrechnung von Krankenhausbehandlungen nach FallpauschalenPrivatärzte ohne vertragsärztliche...

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für eine [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.04.2018 (L 4 AS 294/15)

Aufhebung und Erstattung von SGB-II-LeistungenFehlende HilfebedürftigkeitUnklare EinkommensverhältnisseAusschöpfung aller Optionen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1954 geborene Kläger wendet sich gegen die Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.04.2018 (L 4 AS 361/15)

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIGewährung eines behinderungsbedingten MehrbedarfsNahtlosigkeit bei ungeklärter...

Die Berufung der Beigeladenen wird zurückgewiesen. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Die Beigeladene hat ein Zehntel der notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 18.04.2018 (L 2 EG 10/17)

ElterngeldBerücksichtigung einer im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstiger Bezug behandelten Gehaltsnachzahlung bei der BemessungVerfassungskonformität...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. Juni 2017 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. 3. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.04.2018 (L 3 R 21/17)

Hinterbliebenenpension nach dem EntschRGAnspruch wegen fortdauernder InvaliditätLeistungsgewährung an volljährige HinterbliebeneNach...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger eine [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2018 (L 1 SF 1/17 EK)

Feststellung einer unangemessenen VerfahrensdauerWiedergutmachung auf andere Weise als durch Zuerkennung eines GeldanspruchsKein Vorrang...

Es wird festgestellt, dass das Verfahren um 26 Monate verzögert war. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Von den Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin ¾, die Beklagte trägt ¼. Die Revision wird zugelassen. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 05.04.2018 (L 1 SF 4/17 EK)

Kosten einer auswärtigen EingliederungsmaßnahmeEntschädigung wegen überlanger Dauer eines GerichtsverfahrensBeurteilung der Angemessenheit...

Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitgegenstand in dem zu Grunde liegenden Verfahren S 23 AS 1643/15 war die Übernahme weiterer Kosten einer [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.03.2018 (L 2 U 13/17)

Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungTeilnahme an einer betrieblichen WeihnachtsfeierRealisierung einer...

1. Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Februar 2017 sowie der Bescheid der Beklagten vom 18. März 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. Juni 2016 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2018 (L 4 AS 393/14)

Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsGrob fahrlässige Falschangaben

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2018 (L 4 AS 372/17)

BerufungsverfahrenRücknahme der BerufungErledigung des Rechtsstreits

1. Es wird festgestellt, dass der Rechtsstreit durch Rücknahme der Berufung (L 4 AS 50/16) erledigt ist. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2018 (L 2 AL 17/17)

Rechtmäßigkeit einer Sperrzeit bei ArbeitsaufgabeWichtiger Grund für eine ArbeitsaufgabeObjektive GründeDrohende Kündigung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit einer [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2018 (L 2 AL 45/17)

ArbeitslosengeldZugrundelegung eines fiktiven ArbeitsentgeltsLohnersatzfunktion des ArbeitslosengeldesLückenhafte BerufsbiografieUnwiderrufliche...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld unter [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2018 (L 2 AL 52/17)

Anspruch auf ArbeitslosengeldAnforderungen an eine Beratung durch den Leistungsträger bei Nichterfüllung der Anwartschaftszeit

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt auf der Grundlage eines sozialrechtlichen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 12.03.2018 (L 4 SO 56/15)

Erstattung von Kosten für Leistungen der EingliederungshilfeÖrtlich zuständiger LeistungsträgerGewöhnlicher Aufenthalt des HilfeempfängersVorrang-Nachrang-Verhältnis...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 383.364,16 Euro festgesetzt. In Streit ist die Erstattung von Kosten i.H.v. 383.364,16 Euro für Leistungen der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 12.03.2018 (L 4 SO 17/15)

Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIÜbernahme der Kosten für eine Petö-Therapie als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildun...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Kosten einer von der Klägerin in Anspruch genommenen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 07.03.2018 (L 1 KR 91/17)

Beitragsbemessung in der Kranken- und PflegeversicherungVerfassungsmäßigkeit der Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus vom Arbeitgeber...

Die Berufung wird zurückgewiesen Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten Die Revision wird nicht zugelassen Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung einer in zwei Raten gezahlten Kapitalleistung zur [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2018 (L 2 U 28/13)

Beitrag zur UnfallversicherungRechtsnachfolger bei UnternehmensverschmelzungKeine DoppelmitgliedschaftPrinzip der Katasterstetigkei...

1. Die Berufung wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des erstinstanzlichen Urteils wie folgt lautet: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. 2. Die Klägerin [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2018 (L 2 U 44/14)

Weitergewährung einer VerletztenrenteUrsachenzusammenhang zwischen Unfallereignis und UnfallfolgenTheorie der wesentlichen Bedingun...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Weitergewährung einer Verletztenrente. Die am xxxxx [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2018 (L 2 U 18/17)

Erstattung von Aufwendungen für eine HeilbehandlungVerunglücken am Arbeitsplatz unter ungeklärten UmständenHandlungstendenz bezogen...

1. Die Berufung wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte verurteilt wird, der Klägerin aus Anlass des Ereignisses vom 22. August 2014 getätigte Aufwendungen nach der für die Beklagte geltenden [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 22.02.2018 (L 4 AS 401/16)

Angemessenheit von Bedarfen für Unterkunft und HeizungBerücksichtigung von vereinnahmter UntermieteUntermietzahlungen regelmäßig...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass der Tenor des Sozialgerichts unter Ziff. 1 wie folgt neu gefasst wird: Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 13. Juli 2012 in Gestalt des [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 22.02.2018 (L 2 KG 1/18 B ER)

Zahlung von Kindergeld an das Kind selbstUnkenntnis des Aufenthalts der ElternSubjektive Unkenntnis des Kindes

1. Der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Januar 2018 wird aufgehoben und die Antragsgegnerin wird verpflichtet, der Antragstellerin ab 1. November 2017 für die weitere Dauer dieses Verfahrens vorläufig und [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 22.02.2018 (L 4 AS 202/17)

Verpflichtung zur RentenantragstellungMöglichkeit zur Beendigung oder Verringerung von HilfebedürftigkeitLeistungsanträge durch...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die Aufforderung, einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente zu stellen. [...]
LSG Hamburg - Beschluss vom 21.02.2018 (L 4 SO 10/18 B ER)

Keine Aufhebung eines Beschlusses im sozialgerichtlichen Verfahren nach der Erschöpfung seiner Regelungswirkung durch ZeitablaufAnspruch...

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 8. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin. 1. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 01.02.2018 (L 1 KR 114/16)

Beitragspflicht zur SozialversicherungKünstlersozialversicherungSozialversicherungsrechtliche Einordnung von KinderanimationZuordnung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18.11.2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt ihre außergerichtlichen Kosten selbst. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 01.02.2018 (L 1 P 7/15)

PflegeversicherungLeistungen der Pflegestufe IIFeststellung des PflegebedarfesGewöhnliche und regelmäßig wiederkehrende Verrichtungen...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Leistungen der [...]