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LSG Thüringen - Beschluss vom 21.12.2018 (L 1 SF 644/18 B)

Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 28. August 2017 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.12.2018 (L 1 SF 222/17 B)

Erinnerung gegen einen Vergütungsfestsetzungsbeschluss

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2017 (S 36 SF 141/15 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.12.2018 (L 1 SF 223/17 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen - L 1 SF 222/17 B - v. 20.12.2018

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2017 (S 36 SF 142/15 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 19.12.2018 (L 1 SF 1289/18 E)

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.12.2018 (L 1 SF 1289/18 E)

Auf die Erinnerung des Erinnerungsführers wird die Pauschgebühr unter der Nummer 146 des Gebührenverzeichnisses des Thüringer Landessozialgerichts vom 26. Februar 2018 für Januar bis Dezember 2017 auf 225,00 Euro [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 12.12.2018 (L 7 AS 692/15)

Kosten der Unterkunft und HeizungPrüfung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und HeizungSchlüssiges Konzept zur Ermittlung...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 27. April 2015 abgeändert. Der Bescheid des Beklagten vom 13. September 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25. Januar 2012 [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 03.12.2018 (L 1 SF 979/16 B)

Beschwerde gegen VergütungsfestsetzungVerfristete Beschwerde

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 12. Juli 2016 (S 41 SF 328/15 E) und die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners werden als unzulässig verworfen. Eine [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 23.11.2018 (L 1 U 189/18 B)

Überprüfung der Höhe einer Verletztenrente in Folge eines ArbeitsunfallesHöhe einer zu einem früheren Zeitpunkt bestandskräftig...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 9. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. Im Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht Altenburg (S 33 U 1356/17) begehrt [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 14.11.2018 (L 1 JVEG 827/18 B)

Eingruppierung in die Honorargruppe M 3 für eine SachverständigenentschädigungHoher SchwierigkeitsgradZustandsgutachtenAnstellen...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 7. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Der Beschwerdeführer begehrt im [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 09.11.2018 (L 1 SF 1194/18 E)

Höhe von PauschgebührenAufgabe einer aussichtslosen RechtsverfolgungEntlastungseffekt für die GerichteUrteilsvertretende Gerichtsentscheidunge...

Auf die Erinnerung des Erinnerungsführers wird die Pauschgebühr unter der Nummer 92 des Gebührenverzeichnisses des Thüringer Landessozialgerichts vom 26. Februar 2018 für Januar bis Dezember 2017 auf 225,00 Euro [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 08.11.2018 (L 1 SF 145/18 B)

Beschwerde gegen die Höhe von angeforderten GerichtskostenKostenfreies sozialgerichtliches Verfahren

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 10. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beschwerdeführerin [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 01.11.2018 (L 1 SF 1358/17 B)

Beschwerde gegen KostenfestsetzungAnrechnung einer hälftigen GeschäftsgebührBeschränkung des Anrechnungsbetrages auf den quotalen...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 4. September 2017 abgeändert und die dem Beschwerdeführer zu erstattende Vergütung aus der Staatskasse auf 669,38 Euro [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 29.10.2018 (L 1 JVEG 1523/17)

Entschädigung für die Teilnahme an einem VerhandlungsterminErstattung von Verdienstausfall für die gesamte aufgewendete Zeit

Die Entschädigung der Erinnerungsgegnerin für die Teilnahme am Verhandlungstermin am 7. Juni 2017 im Verfahren L 8 SO 1020/15 wird auf 151,46 Euro festgesetzt. I. Die Erinnerungsgegnerin wurde als Betreuerin ihres [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 25.10.2018 (L 1 U 868/17)

Verletztenrente für einen ArbeitsunfallBemessung des Grades der MdEBeeinträchtigung des Leistungsvermögen des VersichertenÄrztliche...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 21. Juli 2008 und der Bescheid der Beklagten vom 5. März 2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. September 2003 abgeändert und [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 25.10.2018 (L 1 U 925/16)

Verletztenrente aufgrund der Folgen eines ArbeitsunfallesFestlegung eines Grades der MdE als TatsachenfeststellungBewertung des Umfangs...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 6. Juni 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin ihre notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 25.10.2018 (L 1 U 244/17)

Verletztengeld nach einem ArbeitsunfallVierwöchiger Entgeltabrechnungszeitraum

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 5. Dezember 2016 aufgehoben und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 24. April 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 22.10.2018 (L 1 JVEG 71/17)

Entschädigung für die Wahrnehmung eines BegutachtungsterminsKosten für eine BegleitpersonErforderlichkeit einer BegleitpersonGerichtliche...

Die Entschädigung der Erinnerungsführerin anlässlich der Begutachtung am 15. September 2016 wird auf 83,30 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Erinnerungsführerin [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 18.10.2018 (L 1 SF 252/16 B)

Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

Die Beschwerde der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 2. Februar 2016 (S 40 SF 3839/14 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 17.10.2018 (L 1 SF 1230/18 AB)

Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der BefangenheitMisstrauen gegen die Unparteilichkeit eines RichtersTatsächliche Befangenheit nicht...

Das Gesuch des Antragstellers, Richter am Landessozialgericht Krome als befangen abzulehnen, ist unbegründet. Über das mit Schriftsatz vom 5. Oktober 2018 gegen Richter am Landessozialgericht Krome angebrachte [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 17.10.2018 (L 1 SF 1571/16 B)

Beschwerde gegen KostenfestsetzungVereitelung von Ansprüchen gegen einen potenziell erstattungspflichtigen DrittenTreuwidriges Verhalte...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 17. November 2016 (S 29 SF 3230/15 E) geändert. Die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung der Beschwerdeführerin für das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 17.10.2018 (L 1 SF 263/18 B)

Beschwerde gegen KostenfestsetzungKostenrechtlich dieselbe AngelegenheitIndividualansprüche nach dem SGB IIGetrennte Klageverfahre...

Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Sozialgerichts Gotha vom 2. Februar 2018 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für die Verfahren S 15 AS 1137/13 und S 15 AS 1138/13 auf einheitlich [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 16.10.2018 (L 1 SF 813/16 B)

Festsetzung einer Dokumentenpauschale

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 7. Juni 2016 (S 49 SF 165/15 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Streitig [...]
LSG Thüringen - Urteil vom 27.09.2018 (L 1 U 1238/17)

Gewährung einer VerletztenrenteBemessung des Grades der MdE als TatsachenfeststellungVerbliebene Arbeitsmöglichkeiten des Betroffenen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 29. August 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Kläger hat Gerichtskosten in Höhe von 225,00 [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 27.09.2018 (L 1 SF 1163/16 B)

Höhe einer Erledigungsgebühr

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 29. August 2016 (S 24 SF 1242/16 E) geändert und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung der Beschwerdegegnerin für das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 26.09.2018 (L 1 JVEG 59/18)

Entschädigung für eine Begutachtung

Die Entschädigung der Erinnerungsgegnerin anlässlich der Begutachtung am 25. August 2017 wird auf 89,50 EUR festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Erinnerungsgegnerin [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 26.09.2018 (L 1 U 1608/15)

Gegenvorstellung unter Hinweis auf eine angebliche Gehörsverletzung in einem BerufungsverfahrenKeine Gegenvorstellung gegen ein Urtei...

Die Gegenvorstellung der Klägerin gegen das Urteil des Senats vom 5. Juli 2018 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Verfahren der Gegenvorstellung keine Kosten zu erstatten. I. Mit [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 26.09.2018 (L 1 SF 803/16 B)

Dieselbe Angelegenheit im gebührenrechtlichen Sinne nach dem RVGInnerer Zusammenhang zwischen den weisungsgemäß erbrachten anwaltlichen...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 2. Juni 2016 (S 4 SF 76/16 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 17.09.2018 (L 1 U 470/17)

Kostentragungspflicht nach BerufungsrücknahmeKostenprivilegierung als SonderrechtsnachfolgerVorbereitung möglicher Ansprüche durch...

Das Verfahren wird eingestellt. Die Klägerinnen haben die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen als Gesamtschuldner zu tragen. Der Streitwert wird für beide Rechtszüge auf 20.000,00 Euro festgesetzt. Zuständig [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 13.09.2018 (L 1 JVEG 487/17)

Entschädigung für die Teilnahme an einem Termin zur mündlichen VerhandlungAnreise von einem anderen OrtKostendämpfung und Kostenminimierung...

Die Entschädigung des Erinnerungsführers anlässlich des Verhandlungstermins vom 9. Dezember 2015 wird auf 22,50 EUR festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Der Erinnerungsführer [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 07.09.2018 (L 1 SF 807/17 B)

Beschwerde gegen die Festsetzung von Rechtsanwaltsgebühren

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 18. April 2017 (S 14 SF 151/16 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Streitig [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 06.09.2018 (L 1 SF 387/18 B)

Verfahrensgebühr bei verbundenen Verfahren

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 8. Februar 2018 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Erinnerung (vgl. §§ [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 04.09.2018 (L 1 SF 938/16 B)

Beschwerde gegen die Festsetzung von Rechtsanwaltsgebühren

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Mai 2016 (S 37 SF 26/15 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 03.09.2018 (L 1 SV 1047/18 B ER)

Rechtswegbeschwerde

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 24. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Eine Beschwerde an das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 03.09.2018 (L 1 SF 628/17 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen VerfahrenFestsetzung der Verfahrensgebühr in Streitigkeiten über typische Dauerleistunge...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 18. April 2017 (S 48 SF 4738/15 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 03.09.2018 (L 1 SF 1200/17 B)

Höhe einer VerfahrensgebührFestsetzung einer HöchstgebührÜberdurchschnittliche Bedeutung der Angelegenheit für eine Prozessparte...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 10. August 2017 (S 14 SF 50/16 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 14 R [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 29.08.2018 (L 1 SV 1048/18 B ER)

Unzulässigkeit einer Beschwerde wegen fehlendem Rechtsschutzbedürfnis

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 24. Juli 2018 wird als unzulässig verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Eine Beschwerde an das [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 29.08.2018 (L 1 SF 855/16 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen VerfahrenKeine Dokumentenpauschale für Ablichtungen für eingescannte Dokument...

Auf die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 21. Juni 2016 geändert und die dem Beschwerdeführer zu erstattende Vergütung aus der Staatskasse auf 787,21 EUR [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 24.08.2018 (L 1 JVEG 1494/17)

Entschädigung für einen BefundberichtAuslegung eines Gutachtenauftrages nach dem Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligte...

Die Entschädigung für den Befundbericht vom 1. September 2017 wird auf 28,45 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Nach dem Geschäftsverteilungsplan des Thüringer [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 24.08.2018 (L 1 JVEG 141/18)

Entschädigung für einen BefundberichtAuslegung eines Gutachtenauftrages nach dem Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligte...

Die Entschädigung für den Befundbericht vom 18. Dezember 2017 wird auf 48,20 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Nach dem Geschäftsverteilungsplan des Thüringer [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 22.08.2018 (L 1 SF 966/18 E)

Erinnerungen gegen einen Kostenansatz

Die Erinnerung wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Anordnung, die Beitreibung bis zum Erlass der einzustellen und die Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben, wird abgelehnt. Der Antrag auf Bewilligung von [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 17.08.2018 (L 6 KR 708/18 B ER)

Unzulässigkeit des Sozialrechtswegs beim Streit um die Frage der Zweckmäßigkeit einer Ausschreibung nach § 127 Abs. 1 S. 6 SGB...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 18. Dezember 2017 insoweit aufgehoben, als eine Verweisung des Rechtsstreits an das OLG Düsseldorf erfolgt ist. Im Übrigen wird die [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 16.08.2018 (L 1 SF 1493/16 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungAnwendbares Recht

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 17. November 2016 (S 28 SF 3525/15 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung der Beschwerdegegnerin für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 31.07.2018 (L 1 JVEG 1365/17)

Entschädigung für eine stationäre Unterbringung und Verpflegung

Die Entschädigung für die stationäre Unterbringung und Verpflegung jeweils für den 18. April 2017 (Rechungsnr. 1700350) wird auf 0,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 31.07.2018 (L 1 SF 500/16 B)

Erinnerung gegen die Festsetzung einer VergütungUnbefristete Erinnerung

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 11. April 2016 (S 38 SF 392/15 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 30.07.2018 (L 1 JVEG 1321/16)

Entschädigung für einen Befundbericht

Die Entschädigung für den Befundbericht vom 28. September 2016 wird auf 5,95 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Zuständig für die Entscheidung ist nach dem [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 26.07.2018 (L 1 U 1207/07)

Übernahme von Kosten eines Gutachtens auf die StaatskasseNicht fristgebundener Antrag

Die Kosten des nach § 109 des Sozialgerichtsgesetzes erstatteten Gutachtens des Prof. Dr. F. vom 11. August 2009 werden auf die Staatskasse übernommen. I. Im Hauptsacheverfahren L 1 U 1207/07 stritten die Beteiligten [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 24.07.2018 (L 1 SF 517/16 B)

Nichtfestsetzung einer Terminsgebühr

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. Januar 2016 (S 10 SF 73/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 23.07.2018 (L 1 SF 1312/16 B)

Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden RechtsanwaltsvergütungDurchschnittlicher Umfang einer anwaltlichen TätigkeitZeitlicher...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 18. August 2016 (S 13 SF 1302/13 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2018 (L 1 SF 1536/17 B)

Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden RechtsanwaltsvergütungDieselbe Angelegenheit im gebührenrechtlichen SinneVertretung...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 26. September 2017 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 38 AS 4232/13 auf 425,43 Euro festgesetzt. Im [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 20.07.2018 (L 1 SF 1374/17 B)

Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden RechtsanwaltsvergütungDieselbe Angelegenheit im gebührenrechtlichen SinneVertretung...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 19. September 2017 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 38 AS 4229/13 auf 291,55 Euro festgesetzt. Im [...]
LSG Thüringen - Beschluss vom 18.07.2018 (L 1 U 1232/17 B)

Anerkennung weiterer Unfallfolgen aus einem anerkannten ArbeitsunfallKeine Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 16. August 2017 wird zurückgewiesen. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. Im Hauptsacheverfahren vor dem Sozialgericht (S 9 U 769/17) begehrt die [...]