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LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 25.04.2018 (L 7 AS 167/16)

Aufhebungs- und Erstattungsentscheidungen über Leistungen nach dem SGB IIBesonders schwere SorgfaltspflichtverletzungFeststellung...

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 15. Dezember 2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger wenden sich gegen die [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 25.04.2018 (L 2 R 558/17)

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit als Kaufhausdetektiv im Rahmen eines AuftragsverhältnissesAbgrenzung zwischen abhängiger...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahren unter Einschluss der notwendigen außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu 1; die außergerichtlichen Kosten der weiteren [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 18.04.2018 (L 3 KA 31/15)

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen VersorgungRechtmäßigkeit eines Verordnungsregresses für das Oxybutynin 0,1...

Die Berufungen des Klägers gegen die Urteile des Sozialgerichts Hannover vom 4. März 2015 werden zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 18.04.2018 (L 3 KA 82/15)

Regress wegen der Verordnung von SprechstundenbedarfMedizinprodukt Histofreezer medium Dos.-SprayVerordnungsfähigkeit von Medizinprodukten...

Auf die Berufungen des Klägers werden die Urteile des Sozialgerichts Hannover vom 1. Juli 2015 geändert und die Bescheide des Beklagten vom 22. Dezember 2011, 12. Januar 2012, 1. März 2012 und 29. März 2012 aufgehoben, [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 17.04.2018 (L 11 AS 1373/14)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeBerücksichtigung von Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 25. November 2014 wird zurückgewiesen. Eine Kostenerstattung im Berufungsverfahren findet nicht statt. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 12.04.2018 (L 13 SB 76/17)

Herabsetzung eines Grades der Behinderung und Entzug von MerkzeichenAusmaß der aus einer feststehenden Augenerkrankung resultierenden...

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Osnabrück vom 22. Mai 2017 sowie der Bescheid des Beklagten vom 3. April 2014 in der Gestalt des Teilabhilfebescheides vom 28. September 2015 und des Widerspruchsbescheides vom [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 29.03.2018 (L 14 U 147/17)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach den Nummern 1202 und 1319 der Anlage 1 zur BKV

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 7. April 2017 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Anerkennung einer [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 29.03.2018 (L 4 KR 227/17 B)

Anspruch auf Krankengeld

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Osnabrück vom 25. April 2017 aufgehoben und dem Kläger für die Durchführung des Klageverfahrens Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt G., H. - [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 22.03.2018 (L 11 AS 891/16)

SGB-II-LeistungenÜbernahme von Fahrtkosten zu Terminen der LernförderungBegriff des MehrbedarfAtypische Bedarfslage

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 23. August 2016 sowie der Bescheid des Beklagten vom 1. Juni 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. September 2015 [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 22.03.2018 (L 10 SB 126/17 B)

Voraussetzung für die Auferlegung von Kosten im sozialgerichtlichen VerfahrenÜberprüfung von Ermessensentscheidungen im Beschwerdeverfahre...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Braunschweig vom 18. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Das beschwerdeführende Land hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. I. Die Beschwerde wendet sich [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 14.03.2018 (L 13 AS 77/15)

Aufhebung von Leistungsbewilligungen nach dem SGB IIVerschweigen von Auslandsvermögen

Die Berufungen der Berufungskläger zu 3) und 4) werden als unzulässig verworfen, die Berufungen der Berufungskläger zu 1) und 2) werden zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 13.03.2018 (L 7 AL 71/16)

Anspruch auf Insolvenzgeld nach einer Einstellung als ArbeitnehmerAnforderungen an eine isolierte Abtretung eines Anspruchs auf Insolvenzgeld...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 6. Oktober 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten für beide Rechtszüge zu tragen. Der Streitwert wird mit [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 09.03.2018 (L 15 AS 69/15)

Übernahme von Schülerbeförderungskosten nach dem SGB IINächstgelegene Schule des gewählten BildungsgangsSchulen mit einem eigenständigen...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 4. März 2015 geändert. Der Bescheid der Beklagten vom 13. Dezember 2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 10. Januar 2012 wird [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 05.03.2018 (L 15 AS 32/18 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeAbhängigkeit der örtlichen Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers von einer ausländerrechtlichen...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bremen vom 15. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für das [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 28.02.2018 (L 2 R 488/17)

Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit auf der Grundlage einer Beratungsvereinbarung zur betriebswirtschaftlichen Beratung und...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der nichterstattungsfähigen Kosten des Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 28.02.2018 (L 2 R 258/17)

Rechtmäßigkeit einer Beitragsnachforderung im Anschluss an eine BetriebsprüfungAnforderungen an die Feststellung der ArbeitgebereigenschaftVerfassungsmäßigkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der nicht erstattungsfähigen Kosten der Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der am 2. Februar 1939 [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 16.02.2018 (L 8 SO 69/15)

SGB-XII-LeistungenUntersuchungshaftUnterbringung in einem psychiatrischen KrankenhausDeckung des sozio-kulturellen ExistenzminimumsGewährung...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 23. Februar 2015 und der Bescheid der Stadt Göttingen vom 9. Januar 2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Beklagten vom 29. [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 14.02.2018 (L 10 SB 40/17 B)

Auferlegung von Kosten der Ermittlungen in Anwendung von § 192 Abs. 4 SGG eingeräumten Ermessens im sozialgerichtlichen Verfahre...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Braunschweig vom 27. Februar 2017 wird zurückgewiesen. Das beschwerdeführende Land hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. I. Die Beschwerde wendet sich [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 01.02.2018 (L 8 AY 16/17 B ER)

Anspruch auf AsylbewerberleistungenÜbernahme von Kosten für ambulant betreutes Wohnen wegen einer schwerwiegenden psychischen ErkrankungKenntnis...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hildesheim vom 23. Mai 2017 aufgehoben. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Kosten für die ambulante [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 24.01.2018 (L 2 R 245/17)

Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung auf der Grundlage einer BetriebsprüfungKein Ermessen des...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der nicht erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 15.01.2018 (L 8 SO 249/17 B ER)

Anspruch auf Übernahme von Kosten für den Besuch einer Tagesbildungsstätte als sozialhilferechtliche Eingliederungshilfe nach dem...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aurich vom 29. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Der Antragsgegner hat auch die außergerichtlichen Kosten des Antragstellers für das [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 08.01.2018 (L 10 SB 114/17 B)

Zulässigkeit der Auferlegung von Gutachtenskosten im sozialgerichtlichen Verfahren wegen unterlassener Ermittlungen im VerwaltungsverfahrenÜberprüfbarkeit...

Der Beschluss des Sozialgerichts Braunschweig vom 28. Juni 2017 wird aufgehoben. Dem Beschwerdegegner werden die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeführers auferlegt. I. Die Beschwerde wendet sich gegen die [...]