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VGH Bayern - Beschluss vom 07.12.2006 (11 CS 06.2450)

Verkehrsrecht - Zulässigkeit von Bezugnahmen im Rahmen einer Beschwerdebegründung nach § 146 Abs. 4 VwGO; Mautausweichverkehr; Bekanntmachung...

I. Die Antragstellerinnen wenden sich im vorliegenden Verfahren zum einen gegen die sofortige Vollziehbarkeit straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen des Landratsamts Ansbach vom 21. Juni 2006, vom 30. Juni 2006 und vom [...]

VGH Bayern - Urteil vom 18.05.2006 (22 BV 05.2461)

Immissionsschutzrecht - Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Anspruch auf aktionsplanunabhängige...

Der Kläger wohnt am Mittleren Ring in München in der Landshuter Allee 112 ca. 900 m nördlich von der Luftgütemessstelle Landshuter Allee; die Wohnung liegt ca. 50 m vom Straßenrand entfernt. Die bauliche und die [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 21.04.2006 (11 CS 05.1475)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis gelegentlicher bzw. regelmäßiger Cannabiskonsum, Wiedererlangung der Fahreignun...

BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. III. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 2.500,- EUR festgesetzt. I. Der am 28. Juli [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 07.04.2006 (11 CS 05.2303)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Verstoß gegen das Trennungsgebot, Gelegentlicher Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 4. August 2005 wird aufgehoben. II. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und einer evtl. nachfolgenden Anfechtungsklage des Antragstellers wird [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 30.03.2006 (11 ZB 05.722)

Straßenverkehrsrecht: Fehlende Fahreignung infolge emotionaler Reifungsstörung mit mangelhafter Selbstkontrolle und gelegentlichen...

BESCHLUSS I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Antragsverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird für das Antragsverfahren auf 5.000,- Euro festgesetzt. I. Der [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 27.03.2006 (11 CS 05.1559)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Begriff des gelegentlichen Cannabiskonums

BESCHLUSSs). Für den Fall der Nichterfüllung der letztgenannten Verpflichtung wurde dem Antragsteller in der Nummer V des Bescheidstenors ein Zwangsgeld angedroht. Zur Begründung wurde auf die Nummer 9.2.2 der Anlage 4 [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 27.03.2006 (11 ZB 06.41)

Straßenverkehrsrecht: Untersagung der Führung von erlaubnisfreien Fahrzeugen wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

BESCHLUSS I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Antragsverfahrens. III. Der Streitwert für das Antragsverfahren wird auf 2.500,- EUR festgesetzt. IV. Die [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 08.03.2006 (11 CS 05.1678)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums, Klärung des Konsumverhaltens

BESCHLUSS I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 14. Juni 2005 wird aufgehoben. II. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und einer eventuell nachfolgenden Anfechtungsklage des Antragstellers wird [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 08.03.2006 (11 CS 05.1572)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Ecstasykonsum ohne Teilnahme am Straßenverkehr

BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 5.000,- EUR festgesetzt. I. Der [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 06.03.2006 (11 CS 05.1979)

Straßenverkehrsrecht: Rechtswidrigkeit der Entziehung des Fahrerlaubnis trotz Heroinkonsums infolge bestehenden Trennungsvermögen...

BESCHLUSS I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 19. Juli 2005 wird in den Nummern I. und II. abgeändert. II. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und einer ggf. nachfolgenden Anfechtungsklage des [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 14.02.2006 (11 ZB 05.1406)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Methamphetamin

BESCHLUSS I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Antragsverfahrens. III. Unter Änderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 21. April 2005 wird der [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 25.01.2006 (11 Cs 05.1711)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, THC-Konzentration zwischen 1,0 und 2,0 ng/ml im Blut

I. Durch Mitteilung der Verkehrspolizeiinspektion München vom 13.09.2004 erhielt die Fahrerlaubnisbehörde Kenntnis davon, dass der 1983 geborene Antragsteller am 07.07.2004 unter Cannabiseinfluss ein Kfz geführt hatte. [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 25.01.2006 (11 CS 05.1711)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

BESCHLUSS I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 31. Mai 2005 wird aufgehoben. II. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 8. April 2005 in Gestalt des [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 25.01.2006 (11 CS 05.1453)

Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen: einmaliger und gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlende Aussagekraft...

I. Die Polizei traf den 1971 geborenen Antragsteller am 2. November 2004 um 23.37 Uhr beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr an. Er erklärte damals, vor dem Antritt der Fahrt keine illegalen Drogen [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 09.01.2006 (11 CS 05.2785)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird für das Beschwerdeverfahren auf 6.250,- EUR festgesetzt. I. Der 1965 [...]