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LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.02.2005 (L 10 LW 4826/04)

Verfassungsmäßigkeit der Einbeziehung von Landwirten in die Versicherungspflicht

Vorinstanz: SG Stuttgart, vom 20.09.2004 - Vorinstanzaktenzeichen S 6 LW 1704/04 [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.02.2005 (L 4 KR 3936/03)

Keine Kostenerstattung bei Brustverkleinerungsoperationen

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der Kosten einer Brustverkleinerungsoperation (Mammareduktionsplastik [MRP]) streitig. Die am 1947 geborene Klägerin ist bei der Beklagten krankenversichert. Nachdem die [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 16.02.2005 (L 5 KA 3191/04)

Verzicht auf die Zulassung zur Vertragsärztlichen Versorgung

Vorinstanz: SG Freiburg (Breisgau) - S 1 KA 312/03 - 31.03.2004, [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 16.02.2005 (L 5 KA 3491/04)

Fremdsprachenkenntnisse in der Vertragspsychotherapeutischen Versorgung

Vorinstanz: SG Freiburg (Breisgau) - S 1 KA 790/03 - 07.07.2004, [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 15.02.2005 (L 11 KR 1315/04)

Versicherungspflicht nach dem KSVG

Der Kläger begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Der 1953 geborene Kläger war nach einem Studium der Germanistik und Geographie zunächst zwischen 1980 und [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 15.02.2005 (L 11 KR 4607/04)

Behinderungsausgleich in der Krankenversicherung

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für ein Liegedreirad. Die 1961 geborene Klägerin ist bei der Beklagten krankenversichert. Sie leidet an einer wohl 1984 begonnenen, im Jahr 1999 diagnostizierten [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 26.01.2005 (L 2 U 1071/03)

Zulassung zum besonderen Heilverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Beteiligten streiten über die Beteiligung des Klägers an der unfallversicherungsrechtlichen Heilbehandlung als H-Arzt. Der am 22. Februar 1961 geborene Kläger ist Facharzt für Orthopädie (Zusatzbezeichnungen [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 26.01.2005 (L 2 R 2055/02)

Vergleichbare Leistung iS. des § 18a Abs. 3 S. 1 SGB IV

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Altersrente, die die Klägerin aus der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) bezieht, auf die von der Beklagten gewährte Witwenrente anzurechnen ist. Die [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 26.01.2005 (L 2 U 813/04)

Berufskrankheiten in der gesetzlichen Unfallversicherung, Abgrenzung zum Arbeitsunfall

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Zwischenfingerhaartaschenerkrankung als Folge eines Arbeitsunfalles; die am vom 12. Dezember 2001 erhobene Klage, Az. S 7 U 3027/01, zum Sozialgericht Heilbronn (SG) gegen die [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.01.2005 (L 11 KR 3880/04)

Anwendung der Zahnbehandlungs-Richtlinie bei Versorgung mit Implantaten

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Arztkosten, die überwiegend im Zusammenhang mit der Insertion von Zahnimplantaten angefallen sind. Die 1984 geborene Klägerin ist bei der Beklagten gesetzlich krankenversichert. [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.01.2005 (L 11 RJ 4993/03)

Registrator als Verweisungstätigkeit für Facharbeiter

Zwischen den Beteiligten ist nur noch streitig, ob der Kläger berufsunfähig ist und ihm deswegen für den Zeitraum vom 1. März 2000 bis 12. Dezember 2000 vorstationäres Übergangsgeld und ab 11. Januar 2001 Rente wegen [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.01.2005 (L 11 KR 4452/04)

Bemessung der Beiträge aus Versorgungsbezügen verfassungsgemäß

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob von den Versorgungsbezügen (Zusatzrente der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - VBL-Rente -) des als Beziehers einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung in [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 19.01.2005 (L 5 AL 192/04)

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Anspruchsdauer des Teilarbeitslosengeldes

Zwischen den Beteiligten ist die Anspruchsdauer für Teilarbeitslosengeld streitig. Der am 12. August 1939 geborene Kläger ist von Beruf Musiklehrer. Er war seit dem 1. August 1974 als Musiklehrer zu 50 % (BAT-Tarif) [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 18.01.2005 (L 13 R 5261/03)

Schweizer Altersrente vergleichbare Leistung nach § 18a Abs. 1 S. 3 SGB IV

Der Rechtsstreit wird noch darüber geführt, in welchem Umfang eine von der Klägerin bezogene schweizerische Altersrente auf die deutsche Witwenrente anzurechnen ist. Die am 1938 in N. geborene Klägerin lebte bis August [...]