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LSG Thüringen - Urteil vom 22.02.2012 (L 4 AS 1685/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 28. September 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.02.2012 (L 4 AS 1825/11 B ER)

Zulässigkeit einer Entscheidung des Landessozialgerichts über erstmals im Beschwerdeverfahren gestellte weitere Anträge

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 7. November 2011 wird zurückgewiesen und die weiteren Anträge werden abgelehnt. Der Antragsgegner hat dem Antragsteller die Kosten des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.02.2012 (L 6 SF 1489/11 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 22. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Der Kläger des Hauptsacheverfahrens Az.: S 22 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.02.2012 (L 4 AS 57/12 B ER)

Statthaftigkeit der Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren im sozialgerichtlichen Verfahren; Wirksamkeit der Kostenentscheidung...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 13. Dezember 2011 wird als unzulässig verworfen. Kosten der Beschwerde sind auch nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.02.2012 (L 4 AS 1197/11 B)

Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. April 2011 wird zurückgewiesen. Die am 12. Juli 2011 eingelegte Beschwerde der Kläger gegen den Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnenden [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.02.2012 (L 10 AL 1975/11 B)

Der Einspruch/Widerspruch der Antragstellerin gegen den Beschluss des Thüringer Landessozialgerichts vom 17. November 2011 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.02.2012 (L 6 SF 1502/11 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit einer fiktive Terminsgebühr im Verfahren des einstweiligen...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 11. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Verfahren Az.: S 39 AS 4705/09 ER [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 31.01.2012 (L 6 KR 497/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 30. Januar 2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.01.2012 (L 1 U 389/08)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 12. November 2007 sowie der Bescheid der Beklagten vom 18. Januar 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. Januar 2006 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.01.2012 (L 5 VJ 62/07)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 01. November 2006 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.01.2012 (L 4 AS 1389/11 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichtes Gotha vom 3. Mai 2011 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.01.2012 (L 6 SF 172/12 E)

Das mit Beweisanordnung vom 5. Januar 2012 beauftragte Gutachten in dem Verfahren Az.: L 6 R 503/09 wird mit der Honorargruppe M2 vergütet. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt I. Im [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.01.2012 (L 6 SF 467/12 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 3. Januar 2012 abgeändert und die Gebühren für das Verfahren Az.: S 6 AS 6868/09 auf 151,13 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]