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LSG Thüringen - Beschluss vom 03.07.2012 (L 6 KR 462/12 B ER)

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 2. März 2012 aufgehoben. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird abgelehnt. Die Beteiligten haben einander [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2012 (L 6 KR 616/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 26. Februar 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.06.2012 (L 9 AS 398/12 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 31. Januar 2012 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerde richtet sich gegen die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2012 (L 6 R 592/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 2. März 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2012 (L 6 P 364/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 28. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen Kosten für den Berufungsrechtszug zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2012 (L 6 KR 401/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 12. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 05.06.2012 (L 6 R 1410/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 10. August 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.05.2012 (L 10 AL 41/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 18. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.05.2012 (L 10 AL 1138/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 19. September 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.05.2012 (L 8 SO 640/09)

Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; Gewährung eines Zuschusses für eine Gruppenreise

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 12. Mai 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.05.2012 (L 8 SO 85/11)

Anspruch auf Sozialhilfe; Einsatz von Vermögen; Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 3. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten beider Instanzen zu 20 Prozent zu [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.05.2012 (L 10 AL 41/10)

Der Rechtsstreit wird zur Entscheidung an das funktionell zuständige Sozialgericht Gotha verwiesen. Das Landessozialgericht (LSG) ist funktionell unzuständig. Nach § 98 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 17a Abs. 2 S. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.05.2012 (L 6 KR 88/12 NZB RG)

Die Anhörungsrüge sowie die Gegenvorstellung gegen den Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2011 werden als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.05.2012 (L 2 R 1514/10)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 16. November 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.05.2012 (L 6 KR 442/12 B ER)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 21. Februar 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Bewilligung von [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.05.2012 (L 6 SF 563/12 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Festsetzung von Fahrtkosten

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 5. März 2012 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde gegen die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.05.2012 (L 7 AS 7/10 NZB)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 30. Oktober 2009 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.04.2012 (L 6 SF 415/12 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 20. Februar 2012 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Der Beschwerdeführer vertritt seinen Bruder [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.04.2012 (L 8 SO 58/12 B ER)

Anspruch auf Sozialhilfe im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtsschutzbedürfnis für...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 19. Dezember 2011 abgeändert. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.04.2012 (L 6 R 1227/11)

Anspruch auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes; Begutachtung von Schmerzen

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 8. April 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.04.2012 (L 6 P 486/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 27. März 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.04.2012 (L 6 P 1154/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 26. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 19.04.2012 (L 2 R 1463/10)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 30. Juni 2010 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben sich gegenseitig keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 19.04.2012 (L 2 R 344/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 18. Ja-nuar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Der Klägerin werden Kosten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 18.04.2012 (L 7 AS 846/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 11. August 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.04.2012 (L 6 KR 387/12)

Zuständiges Gericht für einen Vollstreckungsantrag auf Festsetzung eines Ordnungsgeldes im sozialgerichtlichen Verfahren

Der Rechtsstreit wird zur Entscheidung an das funktionell zuständige Sozialgericht Gotha verwiesen. I. Der Antragsteller begehrt im Wege der Vollstreckung die Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen die Antragsgegnerin [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 05.04.2012 (L 5 SB 249/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 25. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.04.2012 (L 6 SF 229/12 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfahrensgebühr für ein Beschwerdeverfahren im einstweiligen Rechtsschut...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 20. Dezember 2011 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde gegen die Festsetzung der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.04.2012 (L 6 SF 306/12 B)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitansatz für die gedankliche Erarbeitung einer Beurteilung

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 12. Dezember 2011 aufgehoben und die Vergütung des Beschwerdeführers für das Gutachten vom 21. März 2011 auf 1.364,82 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.03.2012 (L 6 SF 1983/11 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfahrens- und Einigungsgebühr für ein Beschwerdeverfahren im einstweiligen...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 15. November 2011 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.03.2012 (L 6 R 429/08)

Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der gesetzlichen Rentenversicherung...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 4. März 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 31. Mai 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. August 2005 aufgehoben. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.03.2012 (L 2 R 1403/11)

Der Antrag der Beklagten auf Aussetzung der Vollstreckung aus dem Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Mai 2011 wird verworfen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Der Antrag auf [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.03.2012 (L 6 SF 132/12 E)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitansatz für die gedankliche Erarbeitung einer Beurteilung

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 20. Dezember 2011 wird auf 2.072,65 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren M. T .../. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.03.2012 (L 4 AS 1210/11 NZB)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung im dem Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 31. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Antrag auf [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.03.2012 (L 4 SF 1968/11)

Das Gesuch der Kläger, den Richter am Sozialgericht U. als Vorsitzenden der 46. Kammer des Sozialgerichts Gotha für befangen zu erklären, wird zurückgewiesen. Die instanzielle Zuständigkeit des Senats ist gegeben, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.03.2012 (L 4 AS 1370/11 B ER)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 15. August 2011 wird zurückgewiesen. Kosten der Beschwerde sind nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.03.2012 (L 4 AS 292/11 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 21. Januar 2011 wird als unzulässig verworfen. Kosten der Beschwerde sind nicht zu erstatten. Die am 22. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.03.2012 (L 6 SF 601/12 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 19. März 2012 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu erstattenden Gebühren des Beschwerdeführers für das Verfahren Az.: S 24 AS 4228/10 auf [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.03.2012 (L 4 AS 106/12 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die beiden Beschlüsse des Sozialgerichts Gotha vom 5. Januar 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Beschwerde ist zulässig, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.03.2012 (L 4 SF 421/11)

Die Verfahren L 4 SF 421/11, L 4 SF 422/11 und L 4 SF 423/11 werden zur gemeinsamen Entscheidung miteinander verbunden. Führend ist das Verfahren L 4 SF 421/11. Die Gesuche der Klägerin, den Richter am Sozialgericht B. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.03.2012 (L 9 AS 454/08)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 20. Feb-ruar 2008 abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, der Klägerin für die Monate Mai und Juni 2006 weitere 1,65 EUR monatlich und für [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.03.2012 (L 6 SF 1854/11 B)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Erforderlichkeit der Mitwirkung; Zuordnung der Tätigkeit eines...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Oktober 2011 aufgehoben und die Vergütung des Beschwerdeführers für das Gutachten vom 1. April 2008 auf 1.118,49 Euro festgesetzt. Im Übrigen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.02.2012 (L 6 KR 81/08)

Bindungswirkung von Verwaltungsakten über die Beitragsbemessung hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger in der freiwilligen Krankenversicherun...

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 14. Januar 2008 teilweise aufgehoben. Der Bescheid der Beklagten vom 19. Oktober 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.02.2012 (L 6 KR 1237/07)

Vergütung von Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung bei Trichterbrus...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 14. August 2007 abgeändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 8.051,04 Euro nebst Zinsen i.H.v. 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.02.2012 (L 6 KR 819/09)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung; Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen nach...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 6. August 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.02.2012 (L 6 KR 285/08)

Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Merkmal des einheitlichen Grundleidens

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 23. Januar 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.02.2012 (L 6 KR 1202/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 25. September 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.02.2012 (L 6 KR 16/08)

Verfassungsmäßigkeit der Bemessung des Krankengeldes bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen Krankenversicherung nach dem...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 5. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2012 (L 6 SF 466/12 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 24. Februar 2012 abgeändert und die Gebühren für das Verfahren Az.: S 6 AS 6870/09 auf 151,13 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.02.2012 (L 5 VU 814/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 19. April 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]