2. Rechtsprechung
  3. 2012
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Baden-Württemberg
Details ausblenden
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 23.02.2012 (L 6 VU 6118/09)

Anspruch auf Beschädigtenversorgung; Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung als Folge erlittener Haft in der ehemaligen...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Konstanz vom 24. November 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Der Kläger begehrt [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 23.02.2012 (L 7 SO 3580/11)

Anspruch auf Sozialhilfe; Anrechnung von Einkommen des Ehegatten

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 11. August 2011 und der Bescheid des Beklagten vom 8. September 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. März 2011 abgeändert [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 23.02.2012 (L 6 VG 286/09)

Anspruch auf Gewaltopferentschädigung; Leistungsausschluss bei leichtfertiger Selbstgefährdung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 17. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Im Rahmen eines [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 17.02.2012 (L 4 R 617/10)

Sozialversicherungspflicht eines angestellten Geschäftsführers einer AG nach dänischem Recht bei Ausübung der Tätigkeit in Deutschland...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 22. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Die Klage wegen des Bescheids vom 29. Juni 2011 wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten auch des [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 17.02.2012 (L 4 P 2762/11)

Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Härtefallleistungen nach § 36 Abs. 4 SGB XI bei einem Anspruch auf Pflegegeld

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 01. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. Die Klägerin, die [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 16.02.2012 (L 10 U 3886/10)

Rechtskraftwirkung eines abweisenden Urteils zur Feststellung einer Berufskrankheit im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 15.07.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Der Kläger begehrt im [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 14.02.2012 (L 11 KR 3007/11)

Sozialversicherungspflicht eines EDV-Systemingenieurs; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkei...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 28.04.2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Instanzen mit Ausnahme der [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 14.02.2012 (L 11 KR 4779/10)

Bestimmung des Gesamteinkommens bei der rückwirkenden Beendigung einer Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung;...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 21.09.2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Zwischen den [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 13.02.2012 (L 13 R 4441/11 B)

Festsetzung des Streitwerts für ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Reutlingen vom 26.09.2011 abgeändert; der endgültige Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes S 8 R [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 27.01.2012 (L 8 SB 1808/11)

Herabsetzung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Mitwirkungspflichten des behinderten Menschen in einem Nachprüfungsverfahre...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 5. April 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Zwischen den [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 27.01.2012 (L 4 R 1296/11)

Erstattungsanspruch des Krankenhausträgers gegen den Rentenversicherungsträger aufgrund einer stationären Behandlung bis zum Übergang...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 17. Februar 2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert für [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.01.2012 (L 5 KR 375/10)

Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung für operative Eingriffe bei Transsexualismus

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 07.01.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.01.2012 (L 13 AS 831/11)

Kostenfestsetzungsbeschluß nach § 197 Abs. 1 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren zur Erlangung eines Vollstreckungstitels, Beitreibungsrecht...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 31. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.01.2012 (L 13 R 4844/10)

Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; Vorliegen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen bei rückwirkender Aufhebung...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 23. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt 7/8 der außergerichtliche Kosten des Klägers in beiden Rechtszügen. Zwischen den [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.01.2012 (L 13 AS 2954/11)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Teilauszahlungen aus Lebensversicherungen als Vermögen

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 31. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.01.2012 (L 13 AS 1671/11)

Aufhebung und Zurückverweisung der angefochtenen Entscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren durch das LSG; Notwendigkeit einer...

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 28. März 2011 wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Streitig ist die von der Beklagten [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.01.2012 (L 13 R 5065/09)

Berücksichtigung einer dreijährigen planmäßigen wissenschaftlichen Aspirantur in der ehemaligen UdSSR als Beitragszeit nach dem...

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 2. Oktober 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Der [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 24.01.2012 (L 13 AS 3113/09)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Prüfung der Hilfebedürftigkeit bei Miteigentum an Immobilienvermögen; Notwendigkeit einer Prognoseentscheidun...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 27. Mai 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten über [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 18.01.2012 (L 3 AS 3615/11)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absetzung höherer Aufwendungen für eine private Kranken- und Pflegeversicherung von anderweitigen...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 17. August 2011 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 17.01.2012 (L 11 KR 5900/10)

Beitragspflicht in der freiwilligen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung; beitragsrechtliche Behandlung einer...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 24.11.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Zwischen den Beteiligten ist [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 16.01.2012 (L 1 U 1851/11)

Höhe einer Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung des ersten Ehemannes; Anrechnung eines förmlichen Unterhaltsanspruch...

1. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 20.04.2011 und der Bescheid der Beklagten vom 17.06.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 22.07.2010 sowie die Bescheide [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 11.01.2012 (L 6 U 2764/11)

Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Teilnahme am Heidelberger Drachenbootsrennen zu Werbezwecke...

Das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2011 und der Bescheid vom 26. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. Juni 2010 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass das [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 11.01.2012 (L 6 U 2574/09)

Anerkennung eines Schlaganfalls während einer Geschäftsbesprechung als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung; haftungsbegründende...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 26. März 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Zwischen [...]