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LSG Thüringen - Urteil vom 27.05.2014 (L 6 R 1524/12)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 21. August 2012 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen, die Kosten der Beigeladenen sind nicht zu [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.05.2014 (L 6 KR 1093/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 18. Juni 2012 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Klageverfahrens und des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.05.2014 (L 6 P 66/10)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 9. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2014 (L 6 SF 1614/13 E)

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 7. Juli 2013 wird auf 1.448,05 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. In dem Berufungsverfahren K. G .../. Deutsche [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 14.05.2014 (L 12 R 1237/10)

Nachversicherung eines Rechtsreferendars; Kein Aufschub der Fälligkeit von Nachversicherungsbeiträgen nur bei der Möglichkeit der...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 26. Mai 2009 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens für beide Rechtszüge. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 08.05.2014 (L 1 U 1458/11)

Bewertung der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung nach einer Rotatorenmanschettenruptur

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 30. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 08.05.2014 (L 1 SV 1263/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 24. September 2010 wird zurückgewiesen, und die Klage gegen den Beklagten zu 2. wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 07.05.2014 (L 6 KR 1651/13 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 5. September 2013 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.05.2014 (L 6 KR 951/12 B)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 22. März 2012 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.04.2014 (L 4 AS 306/14 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Kein...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 4. März 2014 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Antragsgegner zur vorläufigen Leistung bis zu einer Erledigung des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.04.2014 (L 6 SF 209/14 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 9. Januar 2014 aufgehoben und die Vergütung des Beschwerdeführers auf 572,39 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Eine [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 17.04.2014 (L 9 AS 1180/13)

Auf die Berufung der Klägerin zu 1 werden das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 15. Mai 2013 und der Überprüfungsbescheid vom 18. Februar 2010 aufgehoben und der Beklagte verpflichtet, den Bescheid vom 12. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.04.2014 (L 6 KR 91/14 B)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 6. Dezember 2013 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.04.2014 (L 6 SF 193/14 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Vermengung unterschiedlicher Verfahren bei der Festsetzung;...

Auf die Beschwerde werden die Festsetzung der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle vom 15. März 2012 und ihre Beschlüsse vom 18. April 2012 unter 2. und 3. und vom 30. Mai 2012 unter 2. bis 4. und der Beschluss des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.04.2014 (L 6 KR 297/14 B)

Zeitpunkt der Auferlegung von Verschuldenskosten im sozialgerichtlichen Verfahren; Notwendigkeit der vorherigen Anhörung

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 20. November 2013 bezüglich der Auferlegung von Kosten nach näherer Maßgabe des § 192 Abs. 1 Nr. 1 des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.04.2014 (L 4 AS 808/12 NZB)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz; Anspruch auf Prozesskostenhilf...

Auf die Beschwerde der Klägerinnen wird die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 2. April 2012 zugelassen und der Rechtsstreit als Berufung unter dem Az. L 4 AS 527/14 fortgeführt. Der Antrag auf [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 02.04.2014 (L 6 SF 1213/13 B)

Entschädigung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Ersatz für die Übersendung von Röntgenaufnahmen

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 16. Juli 2013 aufgehoben und die Entschädigung des Erinnerungsführers auf 7,68 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.04.2014 (L 6 SF 156/14 E)

Auf die Erinnerung werden die Feststellungen der Gebührenschuld durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Thüringer Landessozialgerichts vom 12. November 2013 hinsichtlich des Verfahrens L 5 SB 236/09 (225,00 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.03.2014 (L 6 KR 1802/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 19. September 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.03.2014 (L 6 KR 1190/12)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 11. Juni 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.03.2014 (L 6 SF 333/14 E)

Die Erinnerung wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Mit unanfechtbarem Beschluss vom 7. November 2013 (L 6 SF 1537/13 B) verwarf der 6. Senat die Beschwerde der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.03.2014 (L 8 SO 1034/13 KL)

Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs der Schiedsstelle zur Höhe der Leistungsvergütung für Einrichtungen zur Eingliederungshilfe...

Die Schiedssprüche der Schiedsstelle des Beklagten vom 21. Mai 2013 sowie ihre Gebührenbeschlüsse vom 29. Mai 2013 werden aufgehoben. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu 2/3, die Klägerin zu 1/3 zu tragen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.03.2014 (L 8 AY 678/13)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. März 2013 abgeändert, soweit das Sozialgericht zu einem Betrag zur persönlichen Verfügung von mehr als 16,08 Euro verurteilt hat. Auf [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.03.2014 (L 6 SF 1846/13 E)

Auf die Erinnerung wird die Feststellung der Gebührenschuld (Pauschgebühr) durch die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Thüringer Landessozialgerichts vom 12. November 2013 hinsichtlich des Verfahrens L 5 SB 444/05 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.03.2014 (L 6 SF 78/14 E)

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 3. Dezember 2013 wird auf 1.977,12 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren H. D .../. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.03.2014 (L 6 SF 1725/13 E)

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 31. August 2013 wird auf 1.807,07 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren M. P .../. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.02.2014 (L 6 KR 145/14 ER)

Der Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 28. Januar 2014 gegen die Pfändungs- und Überweisungsverfügung der Antragsgegnerin vom 27. Januar 2014 wird zurückgewiesen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.02.2014 (L 6 SF 1867/13 E)

Die Erinnerung gegen die Festsetzung im Auszug aus dem Verzeichnis der Rechtsstreite der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Thüringer Landessozialgerichts vom 12. November 2013 wird zurückgewiesen. I. Unter dem 12. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.02.2014 (L 6 KR 107/14 B ER)

Kein Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren bei Leistungen für die Vergangenhei...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 14. Januar 2014 aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Die Anschlussbeschwerde des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.02.2014 (L 6 SF 21/14 E)

Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung im sozialgerichtlichen Verfahren; Vergütung von Auslagen für Bezieher einer...

Die Entschädigung des Erinnerungsführers anlässlich der mündlichen Verhandlung am 21. August 2013 wird auf 46,25 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Mit Verfügung vom 10. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.02.2014 (L 6 R 1059/12)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 10. Mai 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.02.2014 (L 6 KR 905/13)

Unzulässigkeit der Berufungseinlegung per E-Mail im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Oktober 2012 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.02.2014 (L 6 KR 468/11)

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 16. Februar 2011 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 1.159,30 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.02.2014 (L 6 SF 1884/13 E)

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2014 (L 6 SF 1393/13 E)

Die Erinnerung gegen die Festsetzung im Auszug aus dem Verzeichnis der Rechtsstreite der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Thüringer Landessozialgerichts vom 25. Juli 2013 wird zurückgewiesen. I. Am 13. Oktober [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2014 (L 6 SF 1813/13 E)

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2014 (L 6 SF 1358/13 E)

Vergütung Sachverständiger im sozialgerichtlichen Verfahren; Begutachtung einer somatoformen Schmerzstörung im Rentenverfahren

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 4. Juni 2013 wird auf 3.237,88 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Nach § 4 Abs. 1 S. 1 des Justizvergütungs- und [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.02.2014 (L 1 U 1792/13 B ER)

Beitragsveranlagung in der gesetzlichen Unfallversicherung; Bestandskraft des Veranlagungsbescheides; Zulässigkeit der Zugangsfiktio...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. Oktober 2013 teilweise abgeändert. Die aufschiebende Wirkung der Klage des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 06.02.2014 (L 1 U 884/11)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach BKV Anl. 1 Nr. 2104 in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Forstarbeiter und Motorsägenführer;...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 13. April 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 06.02.2014 (L 1 U 555/10)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach BKV Anl. 1 Nr. 3102 in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine besonders erhöhte Infektionsgefahr...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.01.2014 (L 4 AS 1680/12)

Statthaftigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem neuen Streitgegenstand; Bedarfszeitpunkt bei einmaligen Kosten...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 7. September 2012 wird, soweit sie nicht nur den Bedarf für die Kosten der Unterkunft im Monat September 2011 umfasst, als unzulässig verworfen und [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.01.2014 (L 6 KR 615/11)

Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafters trotz eigenverantwortlicher Tätigkeit und Bürgschaftsübernahme; Keine...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 25. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.01.2014 (L 6 KR 27/12)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 4. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.01.2014 (L 6 R 570/12)

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Keine Entscheidung in den Regelungen des strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes;...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Februar 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.01.2014 (L 6 R 698/11)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines Baggerfahrers auf die Tätigkeit...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. März 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.01.2014 (L 6 KR 699/11)

Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Gesellschafters bei Stimmrechtsvereinbarung ohne gesellschaftsrechtliche Auswirkungen; Keine...

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.01.2014 (L 6 SF 1945/13 E)

Der Antrag der Erinnerungsführerin auf Aussetzung der Vollziehung aus dem Verzeichnis der Rechtsstreite vom 12. November 2013 wird abgelehnt. Der Antrag auf Aussetzung des Vollzugs des Verzeichnisses vom 12. November [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2014 (L 6 SF 1925/13 E RG)

Die Anhörungsrüge sowie die Gegenvorstellung gegen den Senatsbeschluss vom 26. November 2013 werden als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.01.2014 (L 6 SF 1780/13 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 16. September 2013 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde gegen die Festsetzung der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.01.2014 (L 6 SF 1903/13 AB)

Begründetheit eines Befangenheitsgesuchs gegen einen Richter im sozialgerichtlichen Verfahren

Das Gesuch des Klägers vom 17. Dezember 2013, Richter am Landessozialgericht Sch., Richterin am Landessozialgericht C. und Richter am Sozialgericht Dr. S. wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, ist unbegründet. [...]