Rechtsprechung | 2014 | Sonstige | LSG | LSG Thüringen

Details ausblenden

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.12.2014 (L 6 KR 1260/14 B)

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Auferlegung von Verschuldenskosten gemäß § 192 Abs. 1 Satz 1 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.12.2014 (L 6 R 1585/13)

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren unter Beiordnung von Rechtsanwältin A. St., ..., ..., wird abgelehnt. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.12.2014 (L 6 R 1919/12)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. November 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.12.2014 (L 6 P 589/09)

Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 28. Mai 2009 sowie der Bescheid des Beklagten vom 23. November 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 17. November 2006 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.12.2014 (L 6 KR 532/12)

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 21. Februar 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens für beide Instanzen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.12.2014 (L 6 KR 1331/12)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 19. Juli 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2014 (L 6 R 633/09)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines ungelernten Gerüstbauers auf die...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 23. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2014 (L 6 KR 716/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 16. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.12.2014 (L 6 R 849/13 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 11. April 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.12.2014 (L 6 SF 723/14 E)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Verwirkung durch bloßen Zeitablauf; Vergütung berufskundlicher...

Die Vergütung der Erinnerungsführerin für das Gutachten vom 16. August 2012 wird auf 1.133,12 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Erinnerung zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.12.2014 (L 6 SF 1434/14 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 17. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob für [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.11.2014 (L 6 SF 1427/14 B)

Rechtsmissbräuchlichkeit eines Ablehnungsgesuchs im sozialgerichtlichen Verfahren; Statthaftigkeit der Beschwerde; Vorrang kostenrechtlicher...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 10. Oktober 2014 wird verworfen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. Der Senat konnte über das [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.11.2014 (L 4 AS 17/15)

Die Berufung des Beklagten wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des Urteils des Sozialgerichts Gotha vom 26. November 2014 wie folgt gefasst wird: Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 8. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2014 (L 6 KR 1323/11)

Keine Versicherungspflicht von Promotionsstudenten in der Krankenversicherung der Studenten; Berücksichtigung von Einnahmen aus einem...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 20. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2014 (L 6 R 1854/12)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Zumutbare Verweisung eines Baggerfahrers im sog. Mehrstufenschema...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2014 (L 6 R 1592/12)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Zumutbare Verweisungstätigkeit eines Verkaufsstellenleiters...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 4. Juli 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 20.11.2014 (L 1 U 368/13)

Kein Versicherungsschutz des Mitglieds eines Rodelclubs beim ehrenamtlichen Einsatz zur Kontrolle der Wettkampfstätten bei einer Rennrodelweltmeisterschaft...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 18. Januar 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 13.11.2014 (L 9 AS 678/12)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Überschussbeteiligungen und Bewertungsreserven einer Kapitallebensversicherung...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 16. Februar 2012 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.10.2014 (L 6 KR 131/11)

Keine Versorgung mit einem Bewegungstrainer Motomed gracile 12 als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Sicherung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 17. November 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.10.2014 (L 6 P 1474/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 23. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.10.2014 (L 2 EG 457/12)

Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 2. Februar 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.10.2014 (L 6 SF 1086/14 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 18. Juli 2014 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 33 AS 5389/10 auf 436,13 Euro [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.10.2014 (L 8 AY 474/14 B ER)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen Beschluss im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 4. März 2014 aufgehoben. Der Antragsgegner wird vorläufig bis zu einer Erledigung des Widerspruchverfahrens gegen den Bescheid des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.10.2014 (L 6 KR 641/14 B ER)

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 10. April 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.09.2014 (L 6 R 185/13)

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 9. Januar 2013, berichtigt durch Beschluss vom 6. Februar 2013, aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.09.2014 (L 6 R 476/13)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Keine Zuordnung zum Leitberuf des Facharbeiters nach dem...

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 18. Februar 2013 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 18.09.2014 (L 9 AS 946/13)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nordhausen vom 27. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.09.2014 (L 6 SF 1193/14 AB)

Das Gesuch der Klägerin vom 12. September 2014, Richter am Landessozialgericht Sch. wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, ist unbegründet. I. Zwischen den Beteiligten ist in der Hauptsache (Az.: L 6 R 1379/11) [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 12.09.2014 (L 6 SF 477/14 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 6. Februar 2014 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren S 31 AS 5835/11 beauftragte [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 12.09.2014 (L 6 SF 478/14 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 21. März 2014 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde gegen einen im Erinnerungsverfahren [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.09.2014 (L 6 KR 232/09 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 24. August 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 01.09.2014 (L 6 KR 292/09 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 26. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren unter [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.08.2014 (L 6 R 1365/13)

Der Antrag der Klägerin vom 29. August 2013 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt St. V., ...,., für das Berufungsverfahren vor dem Thüringer Landessozialgericht wird abgelehnt. Der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 12.08.2014 (L 6 R 210/14 B ER)

Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen Verfahren; Entscheidung über eine Streitwertbeschwerde durch den Einzelrichter

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 16. Januar 2014 hinsichtlich der unter Ziffer 3. erfolgten Streitwertfestsetzung aufgehoben. Das Verfahren ist gebührenfrei. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 07.08.2014 (L 6 R 396/14 B)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 4. März 2014 wird zurückgewiesen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.08.2014 (L 9 AS 314/14 NZB)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsminderung wegen fehlender Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwendung;...

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 4. Februar 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. I. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.07.2014 (L 6 R 1300/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 9. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.07.2014 (L 6 KR 591/14 B ER)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 28. März 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 02.07.2014 (L 9 AS 656/14 B ER)

Auf die Beschwerde der Beigeladenen wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 17. April 2014 insoweit aufgehoben, als darin eine Verpflichtung der Beigeladenen zur Zahlung von mehr als 269,- Euro monatlich [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 R 1052/11)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 16. Mai 2011 und der Bescheid der Beklagten vom 20. November 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Juni 2008 insoweit [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 KR 1757/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 5. August 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 R 1593/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 19. September 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 R 868/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 10. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 R 1645/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 7. September 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 R 1680/10)

Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist der sozialversicherungsrechtliche Status der Klägerin aufgrund ihrer [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2014 (L 6 R 1488/13)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 12. August 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.06.2014 (L 6 SF 377/14 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 17. März 2014 wird verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 12.06.2014 (L 1 U 1582/11)

Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Bemessung der MdE-Bemessung unter Berücksichtigung einer besonderen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 24. August 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.06.2014 (L 6 SF 549/14 B)

Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts im Kostenfestsetzungsverfahren im sozialgerichtlichen Verfahre...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 4. April 2014 wird verworfen. Der Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden. I. Im Hauptsacheverfahren (S [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 02.06.2014 (L 6 SF 1726/13 E)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Abgrenzung der Honorargruppen M 2 und M 3

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 30. Mai 2013 wird auf 2.290,17 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren U. L .../. [...]