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LSG Hamburg - Urteil vom 18.12.2014 (L 1 KR 60/14)

Vergütung einer stationären KrankenhausbehandlungFrührehabilitation und AkutbehandlungBegriff des lernenden Systems

1. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. Sie [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.12.2014 (L 4 SO 29/13)

Erstattungsverfahren als Parteienstreit im GleichordnungsverhältnisBegriff des gewöhnlichen Aufenthaltes eines Hilfeempfängers

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der notwendigen außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen, die dieser selbst trägt. Der Streitwert des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.12.2014 (L 1 KR 126/13)

Vergütung einer KrankenhausbehandlungMindestalter für die Behandlung eines GeriatriepatientenKalendarisches Mindestalter und starke...

Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. August 2013 wird dahingehend abgeändert, als die Beklagte zur Zahlung von Zinsen erst ab dem 16. September 2011 verurteilt wird. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.12.2014 (L 3 U 47/12)

Verletztenrente nach Arbeitsunfall durch ein SexualdeliktEinrede der Verjährung gegenüber einem RentenzahlungsverlangenGrundsatz...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist, ob die Klägerin Verletztenrente auch für einen Zeitraum vor dem 1. Januar 2004 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.12.2014 (L 3 R 88/12)

Verfassungsmäßigkeit der Befreiung eines in einer abhängigen Beschäftigung zu einem nichtanwaltlichen Arbeitgeber stehenden Rechtsanwalts...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. Juni 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Dem Kläger werden [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 03.12.2014 (L 5 KA 25/12)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 24/12 - v. 03.12.2014

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Arzneimittelregress in Höhe von 1.618,10 EUR wegen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 03.12.2014 (L 5 KA 24/12)

ArzneimittelregressUnwirtschaftliche Verordnung des Medikaments ForsteoOff-label-useRote ListeAusnahme vom Vorverfahrenszwang

LSG Hamburg - Urteil vom 03.12.2014 (L 5 KA 76/13 WA)

Erhöhung eines vertragsärztlichen HonorarsPraxisbezogene Regelleistungsvolumina (pRVV)Rechtsnatur von HonorarverteilungsvereinbarungenIndividuelle...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Von den Kosten beider Rechtszüge trägt die Klägerin ¾ und die Beklagte trägt ¼. 3. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten noch, ob die Klägerin ein höheres [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 03.12.2014 (L 5 KA 28/12)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 24/12 - v. 03.12.2014

LSG Hamburg - Urteil vom 03.12.2014 (L 5 KA 27/12)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 24/12 - v. 03.12.2014

LSG Hamburg - Urteil vom 03.12.2014 (L 5 KA 26/12)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 24/12 - v. 03.12.2014

LSG Hamburg - Urteil vom 26.11.2014 (L 1 KR 48/13)

Anspruch eines Diabetikers auf Versorgung mit BlutzuckerteststreifenGleichstellung von Blutzuckerteststreifen mit ArzneimittelnBindungswirkung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. März 2013 geändert. Die Beklagte wird gemäß ihrem Teilanerkenntnis verurteilt, den Kläger einmalig mit 50 Blutzuckerteststreifen zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.11.2014 (L 4 SO 31/12)

Sog. gastweise Unterbringung im Rahmen der EingliederungshilfeAufgabe der EingliederungshilfeMilderung von Behinderungsfolgen

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtlichen Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Bewilligung von Leistungen für die sog. gastweise Unterbringung im Rahmen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.11.2014 (L 2 R 124/12)

Rente wegen ErwerbsminderungAuferlegung von VerschuldenkostenMissbräuchliche Rechtsverfolgung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Der Kläger hat 225,00 Euro Verschuldenskosten an die Staatskasse zu zahlen. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.10.2014 (L 1 SF 15/13 ESV)

Entschädigung wegen unangemessener VerfahrensdauerFestlegung einer angemessenen VerfahrensdauerVorbereitungs- und Bedenkzeit

Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 400 EUR zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab Rechtshängigkeit zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.10.2014 (L 1 SF 16/13 ESV)

Entschädigung wegen unangemessener VerfahrensdauerVerfrüht erhobene VerzögerungsrügeAngemessene VerfahrensdauerBerücksichtigung...

Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 400 Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab Rechtshängigkeit zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.10.2014 (L 3 VE 1/13)

Opferentschädigungsansprüche nach einer VergewaltigungHIV-InfektionPrinzip der wesentlichen MitverursachungWahrscheinlichkeit eines...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1974 geborene Klägerin konsumiert seit ihrem 14. Lebensjahr 'harte' Drogen unter intravenöser [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.10.2014 (L 3 VE 3/11)

Minderung der Erwerbsfähigkeit und Höhe des Grades der Schädigung wegen einer WehrdienstbeschädigungSoziale Gleichwertigkeit von...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bzw. die Höhe des Grades der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.10.2014 (L 1 KR 56/11)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 15. März 2011 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren. Die Revision [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.10.2014 (L 4 SO 103/13)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 7. November 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.10.2014 (L 4 SO 42/10)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Mai 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.10.2014 (L 4 SO 41/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 23.09.2014 (L 3 U 20/12)

HinterbliebenenversorgungBerufskrankheitAsbestbelastungHafenschlepperbesatzung

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. April 2012 und der Bescheid der Beklagten vom 18. Dezember 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. Juni 2009 aufgehoben [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.09.2014 (L 4 AS 182/12)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 23. April 2014 geändert: Die Bescheide des Beklagten vom 3. September 2010 und vom 3. November 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.09.2014 (L 4 AS 181/12)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 23. April 2014 geändert: Die Bescheide des Beklagten vom 19. August 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Dezember 2010 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.09.2014 (L 4 AS 222/13)

Grundsicherungsleistungen für eine selbständig tätige RechtsanwältinBerücksichtigung von Umsatzsteuer als EinnahmeEntstehung der...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 22. März 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Höhe [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.09.2014 (L 1 KR 162/13)

Kein Anspruch auf Kostenerstattung für in der Türkei eingegliederten Zahnersatz gegen die deutsche gesetzliche Krankenversicherun...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Erstattung für in der T. eingegliederten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 05.09.2014 (L 4 AS 227/14)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Juni 2014 wird als unzulässig verworfen, soweit sie den Antrag des Klägers auf Übernahme der Kosten einer Stromnachzahlung in Höhe [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 05.09.2014 (L 4 AS 3/14)

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für gerichtliche Geltendmachung von SGB II-Ansprüchen bei einem altersrentenberechtigten, über...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 13. Dezember 2013 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 05.09.2014 (L 4 AS 2/14)

LSG Hamburg - Urteil vom 05.09.2014 (L 4 AS 194/14)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 20. Mai 2014 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.09.2014 (L 4 AS 379/14)

SGB-II-LeistungenFehlende HilfebedürftigkeitRücknahmeentscheidungBeweislastumkehr zu Lasten des Leistungsempfängers

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 12. September 2011, mit dem die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.08.2014 (L 4 AY 1/13 WA)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 22. Juni 2010 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.08.2014 (L 2 R 111/13)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Bescheid über die wiederholte Feststellung [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.08.2014 (L 3 VE 8/11)

Anerkennung eines Hirninfarkts als Impfschaden einer Hepatitis-B-ImpfungKausalzusammenhangAHP als antizipierte Sachverständigengutachte...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. Mai 2011 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 26. Mai 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.08.2014 (L 4 AS 97/13)

GrundsicherungsleistungenAnrechnung von Vermögen und EinkommenErbrechtliche AbfindungszahlungenZeitpunkt des Zuflusses

Die Berufung des Klägers gegen die Urteile des Sozialgerichts Hamburg vom 13. September 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.08.2014 (L 1 KR 25/14)

Übernahme der Kosten einer Mieterhöhung und einer StromnachzahlungKlage gegen eine KrankenkasseFehlendes Rechtsschutzbedürfnis

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 12. März 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.08.2014 (L 1 KR 4/14)

Übernahme von Labor- und Fahrtkosten im Rahmen einer zahnärztlichen BehandlungZulässigkeitsvoraussetzung einer Anfechtungs- und...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 9. Januar 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.08.2014 (L 1 KR 118/13)

Versorgung mit ZahnersatzBefreiung vom EigenanteilSchädliche Behandlungsmethode

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Juli 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.08.2014 (L 1 KR 49/14)

Kostenübernahme für eine stationäre Rehabilitationsbehandlung in einer Privatklinik in Österreich

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt im Rahmen eines Überprüfungsantrages die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.07.2014 (L 1 KR 21/12)

Beitragshöhe für die freiwillige Kranken- und PflegeversicherungBerücksichtigung von Vermögen

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Höhe der Beiträge für die freiwillige [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 29.07.2014 (L 3 R 108/13 B)

Beschwerde gegen eine StreitwertfestsetzungStatusfestsetzungsverfahrenVervielfältigung des Regelstreitwertes

Die Beschwerde des Bevollmächtigten des Klägers zu 1) gegen die Streitwertfestsetzung des Sozialgerichts Hamburg im Urteil vom 31. Juli 2013 wird zurückgewiesen. Über die Beschwerde konnte die Berichterstatterin im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.07.2014 (L 3 U 55/05)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nummern 1302 und 4302 BKVEinwirkungskausalitätHaftungsbegründende KausalitätToxisch wirkende...

Die Berufungen werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der am xxxxx 1945 in P1 geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung eines [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.07.2014 (L 1 KR 160/13)

Gewährung einer operativen Straffung der Haut an den Oberschenkeln als SachleistungKosmetische Korrektur des KörperbildesSchwere...

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Gewährung einer operativen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.07.2014 (L 4 SO 38/15)

Kostenerstattung für die Behandlung einer Alkoholintoxikation und einen LangliegerzuschlagNothelferanspruchBegriff des EilfallsHilfebedürftigkeit...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 7. Juli 2014 wie folgt geändert: Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 5. Oktober 2011 sowie unter Aufhebung des Bescheides [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.07.2014 (L 4 AY 7/12)

Rückwirkende Analogleistungen nach § 2 AsylbLGVersäumung der einmonatigen KlagefristVorbezugszeiten

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. November 2012 geändert: Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.06.2014 (L 3 SB 29/13 ZVW)

Gesundheitliche Voraussetzungen für die Merkzeichen B und aG

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist das Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für das [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.06.2014 (L 3 SB 9/11)

Erteilung einer Bescheinigung über einen Grad der Behinderung für ein FinanzamtBehinderte Menschen mit AuslandswohnsitzSteuerrechtliche...

Die Berufung wird zurückgewiesen und die Klage gegen den Bescheid vom 12. Februar 2014 abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.06.2014 (L 2 R 22/09)

Weitergewährung einer ErwerbsunfähigkeitsrenteSehstörungenMaßgebliche Sach- und RechtslageArbeitsmarktlage

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente. Die 1960 geborene [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 03.06.2014 (L 1 KR 87/13)

Kostenerstattung für eine Behandlung mittels einer Kopforthese im Rahmen einer sogenannten HelmtherapieNeue BehandlungsmethodeKosten...

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. April 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die [...]