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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.01.2017 (L 22 R 71/14)

WitwenrenteAnspruchsausschluss bei VersorgungseheBesondere Umstände des FallesSchwere Erkrankung mit einer ungünstigen Verlaufsprognos...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 13. November 2013 geändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 21. November 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 67/14 KL)

ArzneimittelrechtAnpassung von FestbeträgenArzneimittel Medikinet®Zweistufiges Verfahren

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits mit Ausnahme der Kosten des Beigeladenen, die dieser selbst zu tragen hat. Die Revision wird zugelassen. Das klagende pharmazeutische [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2017 (L 33 R 842/12)

RentenversicherungFeststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem nach dem AAÜGFingierte VersorgungsanwartschaftBerufsbezeichnung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 31. August 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2017 (L 33 R 551/15)

RentenversicherungZugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung an wissenschaftlichen künstlerischen pädagogischen und medizinischen...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 28. Mai 2015 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2017 (L 33 R 1038/14)

WitwenrenteVersorgungseheBesondere Umstände des FallesWiderlegung der gesetzlichen VermutungVorliegen eines Versorgungsgedankens

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. November 2014 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2017 (L 9 KR 164/14)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungKodierung der Hauptdiagnose bei Rektum Prolaps...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. April 2014 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2017 (L 9 KR 144/15)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungRechtfertigung operativer Eingriffe mit deutlich...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. Februar 2015 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2017 (L 31 AS 1858/16)

SGB-II-LeistungenAnspruch auf Ersatz erbrachter LeistungenErstattung rechtmäßiger LeistungenHerbeiführen einer Leistungsgewährung...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 1. Juli 2016 aufgehoben und die Klage vollumfänglich abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2017 (L 3 R 705/15)

RentenversicherungBeitragserstattungErmessensentscheidungBegünstigender rechtswidriger VerwaltungsaktSozialrechtlicher Herstellungsanspruc...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rücknahme des Bescheides vom 07. Mai 1991 Zug um Zug gegen die Rückzahlung [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2017 (L 31 AS 618/15)

Recht der ArbeitsförderungAnspruch auf Neubescheidung eines WiderspruchesFehlerhafte Begründung eines WiderspruchsbescheidesUnzulässiger...

Auf die Berufung des Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Potsdam vom 13. Februar 2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die außergerichtlichen Kosten des Verfahrens. Die Revision [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2017 (L 11 SB 295/16)

Grad der BehinderungAbweisung einer Klage als unzulässigKlageerhebung vor Abschluss des VorverfahrensNachholung des Vorverfahrens

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 4. November 2016 aufgehoben und die Sache an das Sozialgericht Berlin zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2017 (L 31 AS 3171/15)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeLeistungen für Unterkunft und HeizungBerücksichtigung von Betriebskostenguthaben als...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 3. November 2015 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Kläger für das Berufungsverfahren. [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.01.2017 (L 32 AS 2616/16 NZB)

SGB-II-LeistungenNichtzulassungsbeschwerdeZuflussprinzipEinmalige EinnahmeRückausnahme

Die Beschwerde der Klägerinnen gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. September 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten des [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.01.2017 (L 38 SF 56/16 EK AS)

Entschädigung wegen überlanger Dauer eines GerichtsverfahrensKein AmtshaftungsanspruchSachlich zuständiges Gericht

Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 4.800,- EUR festgesetzt. Die Kläger begehren die Zahlung einer Entschädigung wegen der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.01.2017 (L 16 R 739/16)

Altersrente für FrauenBerücksichtigung eines Zuschlags an persönlichen EntgeltpunktenKindererziehung im AuslandDurchbrechung der...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 16. August 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.01.2017 (L 13 VG 30/15)

Anspruch auf Opferentschädigung und Ausschlusstatbestand

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 21. Mai 2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1963 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 10.01.2017 (L 2 SF 248/16 E)

Entschädigung nach dem JVEG wegen der Teilnahme an einem GerichtsterminVerdienstausfall bei Selbständigen

Die Entschädigung für die Wahrnehmung des Termins am 20. Juli 2016 wird auf 134,00 Euro festgestellt. Rechtsgrundlage des Entschädigungsbegehrens sind § 191 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. §§ 5, 22 JVEG. Durch [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.01.2017 (L 23 SO 327/16 B ER)

Parallelentscheidung zu LSG Berlin-Brandenburg - L 23 SO 339/16 B ER - v. 03.01.2017

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 16. November 2016 geändert. Die aufschiebende Wirkung der Widersprüche gegen die Bescheide des Antragsgegners vom 23. September 2016 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 04.01.2017 (L 31 AS 1427/16 NZB)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsätzliche BedeutungUnabweisbarkeit eines Vaterschaftstests

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 28. April 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens haben die Beteiligten [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 03.01.2017 (L 23 SO 339/16 B ER)

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer KlageGrundsicherungsleistungen bei Alter und ErwerbsminderungKick-Back-ZahlungenGewinne...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 7. November 2016 geändert. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 15. August 2016 wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 02.01.2017 (L 13 VE 73/16 B)

Reisekostenzuschusses für die Teilnahme an einer mündlichen VerhandlungZuständigkeit

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 13. Dezember 2016 aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde des Klägers zurückgewiesen. Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu [...]