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LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 09.02.2021 (L 2 BA 4111/19)

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit eines Nageldesigners in einem NagelstudioAbgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 30. Oktober 2019 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 05.02.2021 (L 12 AL 1738/18)

Festsetzung der Winterbeschäftigungs-Umlage nach dem SGB IIIGerichtliche Überprüfung der Schätzung des maßgeblichen Arbeitsentgelt...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 14.02.2018 abgeändert und der Bescheid vom 04.12.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.03.2015 aufgehoben, soweit darin [...]
LSG Baden-Württemberg - Beschluss vom 05.02.2021 (L 11 KR 3987/20 ER-B)

Anspruch auf Versorgung mit der sogenannten Electromotive Drug Administration Therapie - EMDA - zur Behandlung der Interstitiellen...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Freiburg vom 14.12.2020 aufgehoben. Die Antragsgegnerin wird unter Vorwegnahme der Hauptsache verpflichtet, der Antragstellerin bis zu drei [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 03.02.2021 (L 5 R 2151/20)

Berücksichtigung von Zeiten der Kindererziehung in der gesetzlichen RentenversicherungVerfassungsmäßigkeit von § 307d Abs. 1 S....

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 09.06.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Streitig ist, ob [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2021 (L 11 KR 2043/20)

Keine Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten bei Aufnahme des Studiums nach Vollendung des 30. LebensjahresKeine...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 17.06.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Streitig ist, ob die [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2021 (L 11 KR 523/20)

Anspruch auf Familienversicherung in der gesetzlichen KrankenversicherungRechtmäßigkeit einer Aufhebung der Familienversicherung...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 02.12.2019 wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren trägt die Beklagte. Die Revision wird [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2021 (L 11 KR 635/20)

Kostenerstattung für die Anschaffung eines Liegedreirades mit Elektroantrieb als Hilfsmittel der gesetzlichen KrankenversicherungKeine...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 05.12.2019 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Streitig ist die Übernahme der [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2021 (L 11 BA 975/20)

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit der Betreiberin eines Dienstleistungsunternehmens zur Akquirierung neuer Kunden für ein...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 25.09.2019 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2021 (L 11 KR 2192/19)

Anspruch auf Versorgung mit Hörgeräten in der gesetzlichen Krankenversicherung als Leistung zur Teilhabe am ArbeitslebenAnforderungen...

Auf die Berufung der Beigeladenen wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Mannheim vom 18.06.2019 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten. Der [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 02.02.2021 (L 11 KR 578/20)

Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen...

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 07.02.2020 sowie der Bescheid der Beklagten vom 19.11.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19.06.2013 aufgehoben. [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 22.01.2021 (L 8 SB 1898/19)

Herabsetzung des Grades der Behinderung - GdB - nach dem SGB IX infolge einer wesentlichen Änderung der gesundheitlichen VerhältnisseKeine...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 09.05.2019 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten um die [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 20.01.2021 (L 3 AL 1926/20)

Anspruch auf ArbeitslosengeldAnforderungen an die Bemessung für arbeitslose Altersteilzeitarbeitnehmer mit und ohne RentenanspruchVerfassungsmäßigkeit...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Mannheim vom 19.05.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Zwischen den Beteiligten [...]
LSG Baden-Württemberg - Beschluss vom 19.01.2021 (L 11 KR 4054/20 ER-B)

Beitragspflicht aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen KrankenversicherungErforderlichkeit der Einleitung eines...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Freiburg vom 18.11.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten der Antragstellerin im Beschwerdeverfahren sind nicht zu erstatten. I. Die [...]
LSG Baden-Württemberg - Beschluss vom 14.01.2021 (L 11 KR 3898/20 ER-B)

Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Versorgung mit medizinischen Cannabisblüten in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Reutlingen vom 09.11.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Streitig ist die [...]
LSG Baden-Württemberg - Beschluss vom 11.01.2021 (L 11 KR 3701/20 ER-B)

Anspruch auf Erneuerung und Wiederherstellung von Zahnersatz aufgrund mangelhafter prothetischer VersorgungAnforderungen an die Zumutbarkeit...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Karlsruhe vom 17.11.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die Antragstellerin [...]