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OLG Dresden - Beschluss vom 10.09.2015 (OLG 26 Ss 505/15 (Z))

Unerlaubtes Reiten auf nicht zum Reiten ausgewiesenen WegenFühren von Pferden am ZügelAuslegung des Begriffes Reiten

1. Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Pirna vom 27. April 2015 wird zur Fortbildung des Rechts zugelassen. Die Sache wird dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richtern [...]
OLG Dresden - Urteil vom 21.04.2015 (4 U 731/14)

Anforderungen an den Inhalt der Widerspruchsbelehrung bei einem Rentenversicherungsvertrag

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Dresden vom 26.03.2014 - Az. 8 O 1221/13 - abgeändert und die Beklagte unter Abweisung der Klage im Übrigen verurteilt, an die Klägerin 864,91 Euro [...]
OLG Dresden - Urteil vom 24.03.2015 (4 U 1292/14)

Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer vertraglichen Regelung über die Verletzung von Obliegenheiten im Versicherungsvertrag

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 15.07.2014 - 3 O 490/12 - sowie das Versäumnisurteil des Landgerichts vom 10.09.2013 aufgehoben und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte [...]
OLG Dresden - Urteil vom 18.02.2015 (7 U 1047/14)

Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Chemnitz vom 23.05.2014 - Az: 2 O 2057/12 - wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist [...]