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LSG Sachsen - Urteil vom 19.12.2013 (7 AS 637/12)

Abstrakt angemessene Wohnungsgröße; abstrakte Verfügbarkeit von Wohnungen; Anschlussberufung; Ermittlung der Angemessenheitsgrenze;...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 1. Juni 2012 wird zurückgewiesen. II. Auf die Anschlussberufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 1. Juni 2012 [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 12.12.2013 (L 8 SO 71/13 B ER)

Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen der Eingliederungshilfe in Form der Unterbringung in der intensiv-pädagogischen Wohngruppe eines...

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 19. Juni 2013 abgeändert und der Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, für die Zeit vom 4. April [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 05.12.2013 (L 3 AL 78/11)

Anspruch auf Bewilligung von Insolvenzgeld; Arbeitnehmereigenschaft des Geschäftsführers einer GmbH; Abgrenzung zwischen abhängiger...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 19. April 2011 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 05.12.2013 (3 AL 36/11)

Arbeitslosengeld; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; Leistungen aus der schweizerischen Arbeitslosenversicherung; sozialgerichtliches...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 25. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten hat die Beklagte der Klägerin nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 02.12.2013 (4 RS 357/11)

Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Arbeitsentgelt; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 3. Mai 2011 und der Bescheid des Beklagten vom 1.10.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.8.2009 aufgehoben. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 02.12.2013 (4 RS 204/11)

Verpflegungsgeld - Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Verpflegungsgeld als erzieltes Arbeitsentgelt

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 25. Februar 2011 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte hat dem Kläger dessen notwendige außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 02.12.2013 (4 RS 757/12)

Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 16. Oktober 2012 und der Bescheid vom 15. Juni 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 3. Dezember 2009 aufgehoben. Der [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 22.11.2013 (L 1 KR 76/10)

Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer FamiliengesellschaftAbgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 16. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 21.11.2013 (3 AS 320/12)

Auskunftsverlangen gegenüber dem Partner einer erwerbsfähigen Leistungsberechtigten; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Teilrechtswidrigkei...

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 15.03.2013 sowie der Bescheid des Beklagten vom 15.03.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.05.2011 aufgehoben. II. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 07.11.2013 (L 3 AL 27/11)

Anspruch auf ArbeitslosengeldKeine Einbeziehung von Verletztengeld in die Ermittlung des fiktiven BemessungsentgeltsVerfassungsmäßigkeit...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 28. Februar 2008 abgeändert. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 9. November 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 21.10.2013 (3 AS 1428/13 B ER)

Anordnungsanspruch; Brennholz; einstweilige Anordnung; Glaubhaftmachung; unangekündigter Hausbesuch

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 3. Juli 2013 aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. II. Die notwendigen [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 18.10.2013 (L 8 SO 35/13 B ER)

Anspruch auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XIIÜbernahme der Leistungsvergütung eines ambulanten Pflegedienstes durch...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 28. März 2013 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. III. Dem Beschwerdeführer wird [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 11.10.2013 (1 KR 132/11)

Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss; Helmtherapie; Hilfsmittel; Kopforthese; Kopforthesentherapie; Kostenerstattung;...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 8. Juni 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 02.10.2013 (L 8 KA 13/10)

Vergütung kieferorthopädischer Leistungen; Rechtmäßigkeit der Neubewertung zahnärztlicher Leistungen zum 1.1.2004

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 26. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 02.10.2013 (L 8 KA 48/11)

Rechtmäßigkeit der Erteilung einer zweiten Teilzulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag in der vertragsärztlichen Versorgung

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 14. September 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 10.09.2013 (1 KR 209/12 NZB)

Krankenversicherung - Erhebung von Mahngebühren in Euro-Beträgen; Mahngebühr; Rundungsregel; Säumniszuschlag

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 7. August 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 18.07.2013 (L 3 AS 910/13 ZVW)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeBerücksichtigung steuerfreier Spesenzahlungen des Arbeitgebers als EinkommenIndizielle...

I. Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 14. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. II. Die außergerichtlichen Kosten der Kläger sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 31.05.2013 (1 KR 183/12 B)

Krankenversicherung - Auffangstreitwert; Einzelrichter; Regelstreitwert; Statusfeststellungsverfahren; Streitwert; Streitwertbeschwerde;...

I. Die Beschwerde der Klägerin zu 1 gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 19. Juni 2012 wird zurückgewiesen. II. Das Verfahren ist gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Die Beschwerde richtet [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 31.05.2013 (1 KR 103/12 B)

Krankenversicherung - Auffangstreitwert; Einzelrichter; Regelstreitwert; Statusfeststellungsverfahren; Streitwert; Streitwertbeschwerde;...

I. Die Beschwerde der Klägerin wird zurückgewiesen. II. Das Verfahren ist gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Die Beschwerde richtet sich gegen die Festsetzung des Streitwerts. Die Klägerin und [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 17.05.2013 (1 KR 146/11)

Zu den Voraussetzungen der Versorgung mit einem C-leg - Krankenversicherung; C-Leg; eingeschränkter Außenbereichsgeher; Mobilitätsgrad;...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 1. Juli 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren zu [...]

LSG Sachsen - Beschluss vom 05.04.2013 (L 8 SO 93/12 B ER)

Anspruch auf SozialhilfeLeistungen der Grundsicherung bei ErwerbsminderungHöhe des Regelbedarfs eines ledigen erwachsenen behinderten...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 11. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. III. Die Bewilligung von [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 20.03.2013 (L 8 KA 33/11)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 19. Mai 2011 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IV. Der [...]