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LAG Nürnberg - Urteil vom 22.12.2015 (7 Sa 298/15)

Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Befristung gem. § 1 ÄArbVtrG

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 16.06.2015 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten um den Bestand eines [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 21.12.2015 (3 Sa 249/15)

Informationspflichten des Arbeitnehmers zu möglichen Einbußen seiner Teilzeitarbeit bei der betrieblichen AltersrenteUnbegründete...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 12.12.2014 Az.: 6 Ca 3530/14 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht [...]

LAG Nürnberg - Beschluss vom 09.12.2015 (4 TaBV 13/14)

Mitbestimmung des Betriebsrats beim Arbeits- und Gesundheitsschutz nach Verabschiedung einer Betriebsvereinbarung zur Gefährdungsbeurteilung...

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 27.02.2014, Az.: 10 BV 28/13, wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird für den Antragsteller zugelassen. I. Die [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 03.12.2015 (5 Sa 453/14)

Erfolgsvergütung einer Oberärztin der Gastroenterologie in einem KrankenhausSchadensersatzanspruch aufgrund gescheiterter Vertragsverhandlungen...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Würzburg, Kammer Aschaffenburg, vom 11.06.2014, Aktenzeichen: 7 Ca 1617/13 wie folgt abgeändert. 2. Der Beklagte wird verurteilt, an die [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 30.11.2015 (2 Sa 644/14)

Unbegründete Klage auf übertarifliche Sonderzahlung bei unzureichenden Darlegungen zum Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsat...

1. Auf die Berufungen der Beklagten werden die Urteile des Arbeitsgerichts Würzburg vom 18.11.2014, Az. 10 Ca 323/14, und vom 27.11.2014, Az. 8 Ca 312/14, abgeändert. 2. Die Klagen werden abgewiesen. 3. Die Kläger [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 27.11.2015 (3 Sa 99/15)

Diskriminierung durch Bezeichnung der zu besetzenden Stelle als Young Professional in einer Stellenanzeige

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 12.02.2015, Az.: 9 Ca 2238/14 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 13.11.2015 (3 Sa 126/15)

Rückforderung nachprozessual an den Arbeitnehmer ausgezahlter GesamtsozialversicherungsbeiträgeNachgelagerte Vollstreckungsgegenklage...

1. Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg -Kammer Coburg- vom 24.02.2015 - 4 Ca 845/14 wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 05.11.2015 (5 Sa 58/15)

Vergütung von RauchpausenUnbegründete Zahlungsklage bei unzureichenden Darlegungen zum Bestehen einer betrieblichen Übung

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 10.12.2014, Aktenzeichen 1 Ca 1003/14, wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 03.11.2015 (7 Sa 655/14)

Mittelbare Benachteiligung von Frauen durch Sozialplanregelung zum Abfindungszuschlag für in der Lohnsteuerkarte eingetragene unterhaltsberechtigte...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden - Kammer Schwandorf - vom 23.10.2014 abgeändert. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.000,00 € brutto sowie Zinsen hieraus in [...]

LAG Nürnberg - Beschluss vom 22.10.2015 (2 Ta 118/15)

Bindung der Staatskasse an die richterliche Entscheidung zur Bewilligung der ProzesskostenhilfeUnbegründeter Einwand der Staatskasse...

Die Beschwerde der Staatskasse gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 12.03.2015, Az. 12 Ca 483/14, wird zurückgewiesen. A. Streitig ist im Kostenfestsetzungsverfahren nach § 55 RVG die Höhe der der [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 15.09.2015 (7 SaGa 4/15)

Rechtswidrigkeit einseitiger Suspendierung von der Arbeitspflicht wegen beleidigender Briefe der Ehefrau des Arbeitnehmers an dessen...

Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg - Kammer Aschaffenburg - vom 15.07.2015 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Parteien streiten um Weiterbeschäftigung. Der Antragsteller [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 01.09.2015 (7 Sa 592/14)

Personalgespräche bei ArbeitsunfähigkeitUnwirksame verhaltensbedingte Kündigung wegen verweigerter Teilnahme der arbeitsunfähig...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 04.09.2014 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 05.08.2015 (2 Sa 21/15)

Eingruppierung einer Küchenhilfe in der Mensa eines Studentenwerks

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 11.08.2014, Az. 8 Ca 1741/13, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 05.08.2015 (2 Sa 132/15)

Vergütung von RaucherpausenUnbegründete Zahlungsklage bei unzureichenden Darlegungen des Arbeitnehmers zur Entstehung einer betrieblichen...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03.03.2015, Az 10 Ca 996/14, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht [...]

LAG Nürnberg - Beschluss vom 31.07.2015 (3 TaBV 5/15)

Anforderungen an die Form des Wahlvorschlages einer Gewerkschaft

1. Die Beschwerden der Beteiligten zu 3) und 4) gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 25.11.2014, Az.: 4 BV 46/14 werden zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 23.07.2015 (1 Sa 55/15)

Voraussetzungen der Bescheinigung überdurchschnittlicher Leistungen des Arbeitnehmers in einem ArbeitszeugnisGerichtliche Überprüfung...

1. Auf die Berufung des Klägers hin wird das Endurteil, des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 13.01.2015, 11 Ca 2917/14, teilweise abgeändert. 2. Die Berufung des Klägers wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass an den [...]

LAG Nürnberg - Beschluss vom 22.07.2015 (4 TaBV 6/15)

Mitbestimmungsfreie Verminderung der vertraglichen Arbeitszeit bei Bezug ungekürzter Altersrente vor RegelrenteneintrittsalterUnbegründeter...

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Würzburg - Kammer Aschaffenburg - vom 25.11.2014, Az.: 7 BV 61/14, wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Die [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 21.07.2015 (7 Sa 131/15)

Vergütung von RaucherpausenUnbegründete Zahlungsklage bei unzureichenden Darlegungen des Arbeitnehmers zur Entstehung einer betrieblichen...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03.03.2015 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die Vergütung von [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 06.07.2015 (7 Sa 124/15)

Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines LKW-Fahrers wegen Durchführung einer Privatfahrt unter Drogeneinflus...

1. Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden vom 04.02.2015 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 16.06.2015 (7(2) Sa 229/07)

Wirksamkeit einer Änderungskündigung aufgrund Leistungseinschränkungen durch einen unfallbedingten Hirnschaden

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden - Kammer Schwandorf - vom 18.12.2006 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 13.05.2015 (4 Sa 351/14)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 24.04.2014, Az.: 9 Ca 5037/13, wird auf Kosten des Berufungsführers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 13.05.2015 (4 Sa 4/14)

Entgeltsicherung bei Zuweisung einer geringer bewerteten Tätigkeit und zeitlich begrenzter Arbeitszeitreduzierung im Rahmen der Umgestaltung...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden - Kammer Schwandorf - vom 22.10.2013, Az.: 5 Ca 332/13, abgeändert. 2. Es wird festgestellt, dass der Klägerin Entgeltsicherung zu gewähren [...]

LAG Nürnberg - Beschluss vom 06.05.2015 (4 TaBV 8/13)

Vorgelagerte Beschlussfassung des Betriebsrats zur Anfechtung eines EinigungsstellenspruchsErlöschen des Anfechtungsrechts bei Versäumung...

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bamberg - Kammer Coburg - vom 05.02.2013, Az.: 4 BV 9/12, wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Die Beteiligten [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 14.04.2015 (7 Sa 432/14)

Fahrtkostenerstattung einer Mitarbeiterin im Amt für ländliche Entwicklung bei Änderung des Dienstortes in Folge der Verlegung der...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden vom 16.05.2014 wie folgt abgeändert: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 231,00 € sowie Zinsen hieraus in Höhe von 5 [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 14.04.2015 (7 Sa 615/14)

Verwirkung von Ansprüchen wegen Mobbing

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg - Kammer Coburg - vom 23.07.2014 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten um [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 26.03.2015 (5 Sa 259/14)

Drei-Wochenfrist zur Erhebung einer KündigungsschutzklageGeltung der Drei-Wochenfrist bei Unkenntnis des Arbeitgebers über einen...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 19.02.2014, Aktenzeichen: 12 Ca 2834/13, abgeändert. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 09.03.2015 (7 Sa 64/14)

Bestimmung des marktüblichen Zinssatzes für die Verzinsung noch nicht ausgezahlten Versorgungskapitals

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 03.12.2013 abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.962,24 € (in Worten viertausendneunhundertzweiundsechzig 24/100 [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 24.02.2015 (7 Sa 468/14)

Soziale Rechtfertigung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Verkäufers

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg - Kammer Coburg - vom 16.04.2014 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 11.02.2015 (4 Sa 638/13)

Unbegründete Vergütungsklage bei Übernahme der Arbeit durch einen Dritten und Weiterarbeit nach mündlich vereinbarter ordentlichen...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 30.10.2013, Az.: 12 Ca 7035/12, wird auf Kosten des Berufungsführers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 03.02.2015 (7 Sa 394/14)

Verhaltensbedingte Kündigung bei Nutzung einer Firmenkreditkarte für eigene Zwecke

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg - Kammer Aschaffenburg - vom 20.02.2014 abgeändert und klarstellend neu formuliert wie folgt: 1. Das Versäumnisurteil des [...]

LAG Nürnberg - Urteil vom 15.01.2015 (5 Sa 460/13)

Grundsätze der Auslegung eines Tarivertrages

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 23.07.2013, Aktenzeichen: 4 Ca 1619/13, abgeändert. 2. Der Beklagte wird verurteilt, EUR 3.640,00 (in Worten: Euro [...]