Rechtsprechung | 2018 | Sonstige | LSG | LSG Sachsen-Anhalt | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 26.04.2018 (L 6 KR 21/18 B ER)

Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine geschlechtsangleichende Operation in einem nicht zugelassenen...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Beschwerdegegnerin die Erbringung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 25.04.2018 (L 7 VE 6/15)

Anspruch auf Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz wegen einer sexuell motivierten Straftat im KindesalterAnforderungen...

Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 30. April 2015 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben sich für beide Instanzen keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.04.2018 (L 5 AS 408/17)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IILeistungen für Unterkunft und HeizungAngemessenheit der Unterkunftskosten im Landkreis BördeAnforderungen...

Die Urteile des Sozialgerichts Magdeburg vom 2. Mai 2017 werden aufgehoben. Die Klagen werden abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Der Beklagte wendet sich gegen die Verurteilung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 24.04.2018 (L 8 SO 69/17 B ER)

Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form der Übernahme der Kosten für einen IntegrationshelferBegriff der geistigen...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 27. November 2017 geändert und der Antrag der Antragstellerin auch im Übrigen abgelehnt. Die Beteiligten haben einander Kosten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.04.2018 (L 4 AS 603/14)

Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB IIÜbernahme der Kosten zur Beseitigung von HagelschädenUntätigkeitsklageLeistungsgewährung...

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 29. Oktober 2014 wird geändert und der Beklagte verpflichtet, den Antrag der Kläger vom 12. September 2011 auf Übernahme der Kosten zur Beseitigung der Hagelschäden vom [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.04.2018 (L 4 AS 554/15)

Versagung von SGB-II-LeistungenFolgen einer fehlenden Mitwirkung eines AntragstellersAn- und Verkaufsaktivitäten über die Internetplattform...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin und Berufungsklägerin wendet sich gegen die Entziehung von Leistungen für [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.04.2018 (L 4 AS 553/15)

Versagung von SGB-II-LeistungenFolgen einer fehlenden Mitwirkung eines AntragstellersAn- und Verkaufsaktivitäten über die Internetplattform...

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.04.2018 (L 4 AS 609/14)

Förderung aus einem Vermittlungsbudget zum Erwerb eines KfzZweistufige Prüfung der AnspruchsvoraussetzungenAnspruch dem Grunde nach...

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 21. Oktober 2014 und der Bescheid des Beklagten vom 28. September 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 5. März 2012 werden aufgehoben und der Beklagte [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 19.04.2018 (L 6 U 150/14)

Anerkennung allein einer psychischen Gesundheitsstörung als ArbeitsunfallBeinaheunfall eines LokführersUnfallbegriffSchockreaktione...

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 20. Oktober 2014 und der Bescheid der Beklagten vom 2. Dezember 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. März 2012 werden aufgehoben und das Ereignis [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 19.04.2018 (L 6 U 4/16)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur BKV

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob bei der Klägerin eine Berufskrankheit nach der Nummer 5101 der Anlage [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 19.04.2018 (L 6 KR 97/17)

Ruhen von Krankengeld während eines AuslandsaufenthaltesUnzweifelhaft feststehende Arbeitsunfähigkeit

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 15. März 2017 und der Bescheid der Beklagten vom 16. September 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Januar 2015 werden aufgehoben. Die Beklagte hat dem Kläger die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.03.2018 (L 2 AS 496/17)

Erstattung von Vorverfahrenskosten im sozialrechtlichen VerwaltungsverfahrenKeine Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des Grundsicherungsträger...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Beklagte [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.03.2018 (L 2 EG 1/16)

Bemessung des ElterngeldesVerfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Behandlung von Einkommen aus Selbständigkeit einerseits und...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die niedrigere endgültige Festsetzung von Elterngeld und den sich [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 08.03.2018 (L 3 R 85/16)

Gewährung einer Ausgleichsleistung nach dem ZVALG

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 19. Januar 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 08.03.2018 (L 3 BA 1/18)

Sozialversicherungspflicht als mitarbeitender Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbHAbgrenzung von abhängiger Beschäftigung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 3. Dezember 2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander Kosten in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 07.03.2018 (L 5 AS 376/16)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IILeistungen für Unterkunft und HeizungAnforderungen an die Bestimmung der Angemessenheit der Unterkunftskosten...

Die Urteile des Sozialgerichts Magdeburg vom 6. Juni 2016 werden abgeändert und klarstellend neu gefasst. Der Überprüfungsbescheid vom 28. August 2012 in der Fassung der Änderungsbescheide in der Gestalt des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 07.03.2018 (L 5 AS 36/16)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIKein Leistungsausschluss für Auszubildende bei der Berufsausbildung...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 14. Dezember 2015 wie folgt neu gefasst: Der Bescheid vom 17. April 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 4. Juni 2012 wird [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.02.2018 (L 8 SO 49/16)

Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 17. August 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.02.2018 (L 7 VE 7/13)

Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach dem OpferentschädigungsgesetzErforderlichkeit einer körperlichen Gewaltanwendung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt eine Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Die am ... 1977 geborene [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.02.2018 (L 4 AS 509/14)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IILeistungen für Unterkunft und HeizungPrüfung der Angemessenheit der HeizkostenObliegenheit zur Senkung...

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 19. August 2014 wird aufgehoben. Der Bescheid des Beklagten vom 9. Dezember 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 9. März 2010 und für Juni 2010 in der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 25.01.2018 (L 2 AS 257/14)

Grundsicherung für ArbeitsuchendeLeistungen für Unterkunft und HeizungAufwendungen für selbst genutzte HausgrundstückeKeine Berücksichtigung...

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 16. Dezember 2013 und die Bescheide vom 3. März 2009 geändert durch die Bescheide vom 24. August 2009 und vom 28. Mai 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 2. April [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 18.01.2018 (L 1 R 5/15)

Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung in der gesetzlichen RentenversicherungVerschlossenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes...

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 6. November 2014 wird aufgehoben, soweit die Beklagte zur Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung vor dem 1. Dezember 2011 verurteilt worden ist. Im Übrigen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 11.01.2018 (L 3 RS 1/15)

Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDRKeine...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. In dem Rechtsstreit geht es um die Frage, ob der Kläger einen Anspruch auf Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 11.01.2018 (L 3 R 347/17)

Keine Bewertung von Hochschulzeiten als Anrechnungszeiten mit EntgeltpunktenVerfassungskonformität

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin verfolgt die Bewertung von Hochschulzeiten als Anrechnungszeiten mit Entgeltpunkten. Die am ... 1950 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 11.01.2018 (L 3 R 270/17)

Sperrung einer Chipkarte durch eine KrankenversicherungFunktion der elektronischen GesundheitskarteKein eigenständiger Leistungsanspruch...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der am ... 1948 geborene Kläger hat im Verlauf des Verfahrens verschiedene Begehren [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 08.01.2018 (L 3 R 366/17 B)

Ermittlung des Beschwerdewerts im sozialgerichtlichen Verfahren anhand der den Rechtsschutzsuchenden belastenden Gebühren

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts M. vom 28. September 2017 wird verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Weiteren: Bf.) hat am 5. September 2017 beim [...]