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OLG Brandenburg - Urteil vom 17.11.2016 (12 U 32/16)

Schadensersatzansprüche aus einem VerkehrsunfallStraße mit zwei Fahrstreifen in gleicher RichtungVerstoß gegen die doppelte RückschaupflichtVerstoß...

Auf die Berufungen des Klägers und des Beklagten wird das am 15. Dezember 2015 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Potsdam, Az.: 1 O 7/14, teilweise abgeändert und insgesamt wie [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 13.10.2016 (12 U 180/15)

Höhe des Schmerzensgeldes bei unfallbedingter Schädigung des SchultergelenksBemessung des Haushaltsführungsschadens

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18. August 2015 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Cottbus, Az.: 4 O 184/11, teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 14.07.2016 (12 U 121/15)

Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf einer AutobahnHöhe des Schmerzensgeldes bei einem stumpfen Bauch- und Thoraxtrauma,...

Auf die Berufung des Klägers und des Beklagten zu 2. wird das am 26. Mai 2015 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Potsdam, Az.: 4 O 146/13, teilweise abgeändert und insgesamt wie [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 04.07.2016 (9 UF 87/16)

Anforderungen an die Bestimmtheit der Übereignung des Hausrats an einen Ehegatten

1. Der Antrag der Antragsgegnerin vom 10. Mai 2016 auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird zurückgewiesen. 2. Der Senat beabsichtigt, die Beschwerde der Antragsgegnerin auf ihre [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 31.05.2016 ((2 B) 53 Ss-OWi 116/16 (57/16))

Absehen vom Regelfahrverbot bei einem Geschwindigkeitsverstoß innerhalb einer geschlossenen Ortschaft

Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird der Beschluss des Amtsgerichts Bernau bei Berlin vom 9. November 2015 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 31.05.2016 ((2 B) 53 Ss-OWi 217/16 (119/16))

Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen einer mit einem standardisierten Messverfahren gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitun...

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Strausberg vom 7. März 2016 zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 02.02.2016 ((2 B) 53 Ss-OWi 664/15 (6/16))

Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen aufgrund eines qualitativ schlechten Messfotos

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Cottbus vom 5. November 2015 im Rechtsfolgenausspruch mit den dazugehörigen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 14.01.2016 (12 U 160/14)

Höhe des Schmerzensgeldes bei Fraktur des Schienbeinkopfs mit 2-wöchiger stationärer Behandlung, anschließend 4-wöchiger Reha,...

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 30. Juli 2014 verkündete Anerkenntnisteil- und Schlussurteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam, Az.: 4 O 125/13, teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu [...]