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LSG Hessen - Urteil vom 23.02.2017 (L 8 KR 372/16)

Kostenerstattung in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an die Unterrichtungspflicht der Krankenkasse für den Eintritt...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 27. Juni 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im [...]
LSG Hessen - Urteil vom 21.02.2017 (L 3 U 124/14)

Anforderungen an die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 4105 BKV - Mesotheliom - Tumor des Rippenfells durch Asbest in der...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 14. März 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 21.02.2017 (L 3 U 9/13)

Anforderungen an die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 1301 BKV - Schleimhautveränderungen, Krebs oder andere Neubildungen...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 4. Dezember 2012 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens [...]
LSG Hessen - Urteil vom 20.02.2017 (L 9 U 144/16)

Versicherungsschutz eines Jagdhelfers bei der Durchführung einer Nachsuche auf Anforderung des Jagdaufsehers in der gesetzlichen UnfallversicherungAbgrenzung...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 18. Mai 2016 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 17. Juli 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]
LSG Hessen - Urteil vom 20.02.2017 (L 9 U 163/15)

Anforderungen an die Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Selbsttötungsabsicht; Anhalten des Pkw...

I. Unter Zurückweisung der Berufung der Kläger wird der Tenor des Urteils des Sozialgerichts Marburg vom 29. Mai 2015 wie folgt neu gefasst: Die Klagen werden abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten [...]
LSG Hessen - Urteil vom 17.02.2017 (L 7 AS 218/16)

Zusicherung der Kostenübernahme für eine EinzugsrenovierungEntscheidung in Abwesenheit des Klägers

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 20. Januar 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 17.02.2017 (L 7 AS 412/16)

Parallelentscheidung zu LSG Hessen - L 7 AS 218/16 - v. 17.02.2017

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 4. April 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]
LSG Hessen - Urteil vom 17.02.2017 (L 7 AS 365/16)

Parallelentscheidung zu LSG Hessen - L 7 AS 218/16 - v. 17.02.2017

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 7. März 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]
LSG Hessen - Urteil vom 17.02.2017 (L 7 AS 391/16)

Parallelentscheidung zu LSG Hessen - L 7 AS 218/16 - v. 17.02.2017

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 23. März 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]
LSG Hessen - Beschluss vom 13.02.2017 (L 9 AS 766/16 B ER)

SGB-II-LeistungenBedarfe für Unterkunft und HeizungBestimmung der Angemessenheit der WohnungsgrößeErmittlung der regionalen AngemessenheitsgrenzeSchlüssiges...

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 4. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die am 28. November 2016 beim [...]
LSG Hessen - Beschluss vom 09.02.2017 (L 2 R 304/16 B ER)

Einstweiliger RechtsschutzVorzeitige RentenantragstellungAnfechtungskonstellationVerbot eines vorzeitigen Verfahrensabschlusses

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 5. September 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Antrag auf [...]
LSG Hessen - Urteil vom 09.02.2017 (L 1 KR 134/14)

Voraussetzungen für die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung bei einer beidseitigen operativen Brustverkleinerung...

- Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 17. Februar 2014 wird zurückgewiesen. - Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. - Die Revision [...]
LSG Hessen - Urteil vom 09.02.2017 (L 1 KR 111/16)

Rechtsanwaltsgebühren für ein isoliertes VorverfahrenBegriff dieselbe AngelegenheitGebührenrechtlicher BegriffPauschgebühr

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 20. Januar 2016 wird zurückgewiesen. Die Anschlussberufung des Klägers wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch im [...]
LSG Hessen - Urteil vom 09.02.2017 (L 1 KR 465/16)

KrankenversicherungsbeitragshöheFreiwillige KrankenversicherungAbsetzungsbeträge für unterhaltsberechtigte KinderIn eine neue Ehe...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 18. Mai 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 09.02.2017 (L 1 KR 67/15)

Beitragspflicht; Abfindung; Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung; Besprechungsergebnisse Spitzenverbände der Sozialversicherungsträge...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 3. Februar 2015 abgeändert. Der Bescheid der Beklagten vom 9. Dezember 2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19. Juni 2012 wird [...]
LSG Hessen - Urteil vom 09.02.2017 (L 1 KR 381/15)

stationäre Krankenhausbehandlung; Verlegungsabschlag; Verbringung; Verlegung; Hemikraniektomie

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 23. Oktober 2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Außergerichtliche Kosten des [...]
LSG Hessen - Urteil vom 27.01.2017 (L 5 SF 19/13 EK AS)

Entschädigung wegen überlanger Dauer eines GerichtsverfahrensVerfristung der KlageerhebungAbsolute AusschlussfristVerfassungsbeschwerd...

I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IV. Der Streitwert wird auf 1200,- Euro festgesetzt. Die Beteiligten streiten um eine Entschädigung [...]
LSG Hessen - Urteil vom 27.01.2017 (L 5 R 270/15)

Aufhebung; Rückforderung; Insolvenzverfahren; Erwerbsminderungsrente; Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kranken- oder Übergangsgeld;...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 13. Mai 2015 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]
LSG Hessen - Urteil vom 27.01.2017 (L 5 R 112/16)

RentenversicherungErstattung entrichteter BeiträgeKlageänderung im BerufungsverfahrenEinwilligung der übrigen Beteiligten und Sachdienlichkei...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Kassel vom 23. März 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Klage wird abgewiesen. III. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. IV. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 8 KR 400/14)

Ersatz der Kosten für die gerichtliche Geltendmachung der Rückzahlung der Vergütung einer vollstationären KrankenhausbehandlungSachdienlichkeit...

I. Der im Wege der Klageerweiterung gestellte Antrag auf Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin sämtliche materiellen Schäden, welche ihr durch und im Zusammenhang mit dem erstinstanzlichen (SG [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 153/16)

Kranken- und PflegeversicherungsbeiträgeErlass fälliger RückständeProzessurteilZurückverweisungEigene Sachentscheidung durch das...

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gießen vom 21. März 2016 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 161/16)

Beitragspflicht zur KrankenversicherungFreiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen KrankenversicherungKeine Verpflichtung zur Abbuchung...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gießen vom 4. April 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 460/16)

Parallelentscheidung zu LSG Hessen - L 1 KR 161/14 - v. 26.01.2017

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gießen vom 28. September 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 8 KR 332/14)

Vergütungsanspruch des Apothekers gegen die Krankenkasse bei einer gefälschten ärztlichen VerordnungErforderlichkeit der Einhaltung...

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Kassel vom 3. September 2014 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 4.564,70 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 8 KR 331/14)

In Apotheke hergestellte parenterale Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung in der OnkologieExklusivlieferungsvertragGesetzlich...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 10. September 2014 zu Ziff. 1 aufgehoben und die Klage insoweit abgewiesen. Im Übrigen wird die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Der [...]
LSG Hessen - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 303/16)

Beiträge zur KrankenversicherungFreiwillige MitgliedschaftKeine Verpflichtung zur Beitragsabbuchung beim Versorgungswerk der Rechtsanwält...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gießen vom 6. Juni 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Hessen - Urteil vom 25.01.2017 (L 6 AS 438/14)

SGB-II-LeistungenIntegrationsmaßnahme zur Eingliederung in den 1. ArbeitsmarktFortsetzungsfeststellungsinteresseRehabilitationsinteresseStigmatisierung...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Wiesbaden vom 5. Mai 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 25.01.2017 (L 6 AS 729/13)

SGB-II-LeistungenVerzinsung einer MietkautionUnstatthafte BerufungKeine Umdeutung einer unzulässigen Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerd...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Wiesbaden vom 7. Oktober 2013 wird als unzulässig verworfen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu [...]
LSG Hessen - Urteil vom 25.01.2017 (L 4 SO 57/14)

Leistung zur Sicherung des LebensunterhaltsZuständiger LeistungsträgerRechtsschutzbedürfnis für eine Feststellungsklage

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Darmstadt vom 19. März 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]
LSG Hessen - Beschluss vom 24.01.2017 (L 8 KR 56/16)

AltersrenteErhebung eines Zusatzbeitrages zur KrankenversicherungBekanntgabe eines Widerspruchsbescheids an den Bevollmächtigten

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 16. November 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]
LSG Hessen - Urteil vom 24.01.2017 (L 3 U 117/14)

Verletztengeld- und RentenanspruchVerschlimmerung einer depressiven StörungVeränderung von LebensumständenKausalität

Auf die Berufung der Klägerin sowie die Anschlussberufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Kassel vom 10. Februar 2014 neu gefasst und geändert: Der Bescheid der Beklagten vom 5. November 2010 [...]
LSG Hessen - Urteil vom 24.01.2017 (L 3 U 253/15)

Anerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 2108 BKVTheorie der wesentlichen BedingungAlternativursachenMultifaktorielle...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Fulda vom 12. April 2013 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Hessen - Urteil vom 23.01.2017 (L 9 U 111/14)

Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2108 in der gesetzlichen Unfallversicherung bei bandscheibenbedingter Erkrankung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 14. Februar 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]
LSG Hessen - Urteil vom 23.01.2017 (L 9 U 61/15)

Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2108 in der gesetzlichen Unfallversicherung bei bandscheibenbedingter Erkrankung...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 24. November 2014 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger die notwendigen außergerichtlichen Kosten auch für das [...]
LSG Hessen - Beschluss vom 02.01.2017 (L 9 AS 739/16 B ER)

Einstweiliger RechtsschutzBeschwerdeAnordnung der aufschiebenden Wirkung eines WiderspruchsRegel-Ausnahme-VerhältnisInteressenabwägun...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 10. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die am 1. November 2016 beim [...]