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BFH - Urteil vom 28.11.2006 (VII R 11/06)

Umgebauter VW-Bus: Abtrennung zwischen Fahrgastraum und Laderaum als wesentliches Merkmal für die Einstufung als LKW

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist seit 1990 Halter eines Volkswagen (VW) Kleinbusses -Baureihe 253-. Das Fahrzeug wird von einem Otto-Motor angetrieben, der Hubraum beträgt 2 095 ccm, das zulässige [...]
BFH - Beschluss vom 21.11.2006 (VII B 270/06)

Kfz-Steuer: Einstufung als PKW oder Lkw?

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist Halterin eines Kfz (Ford Fiesta Typ FVJ), das der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) zunächst als LKW besteuert hatte. Nach einer vorübergehenden [...]
BFH - Beschluss vom 07.11.2006 (VII B 80/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines VW T4 Caravel, eines Land Rovers Discovery und eines Mercedes Sprinter

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) sind drei Kfz --ein Volkswagen T 4 'Caravelle', ein Land Rover 'Discovery' und ein Mercedes 'Sprinter', jeweils mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über [...]
BFH - Beschluss vom 07.11.2006 (VII B 79/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Pick-up Ford Ranger

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) ist ein Kfz der Marke Ford Ranger zugelassen. Es handelt sich dabei um einen sog. Pick-up mit Doppelkabine, der ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t [...]
BFH - Beschluss vom 07.11.2006 (VII B 96/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Geländewagens Toyota J10

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist ein Geländewagen der Marke Toyota (J 10) zugelassen. Das Fahrzeug weist ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t auf und ist mit einem Dieselmotor [...]
BFH - Beschluss vom 07.11.2006 (VII B 69/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Land Rovers

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist ein Kfz des Herstellers Rover zugelassen. Es handelt sich um einen Geländewagen (Typ Landrover 'Discovery II'), der ein zulässiges Gesamtgewicht von [...]
BFH - Beschluss vom 26.10.2006 (VII B 125/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Pick-up Mitsubishi

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) ist ein Kfz der Marke Mitsubishi zugelassen. Es handelt sich dabei um einen sog. Pick-up mit Doppelkabine, der ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t [...]
BFH - Beschluss vom 26.10.2006 (VII B 124/06)

Kfz-Steuer: Einstufung als PKW oder Lkw?

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist ein Kfz der Marke Mitsubishi zugelassen. Es handelt sich dabei um einen sog. Pick-up mit Doppelkabine, der ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t [...]
BFH - Beschluss vom 26.10.2006 (VII B 215/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Pick-up Mazda B 2500

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist ein Kfz der Marke Mazda (B 2500) zugelassen. Es handelt sich dabei um einen sog. Pick-up mit Doppelkabine mit vier Türen und fünf Sitzplätzen, der ein [...]
BFH - Beschluss vom 26.10.2006 (VII B 136/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Geländewagen Toyota

I. Auf die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin (Antragstellerin) ist ein Kfz des Herstellers Toyota zugelassen. Es handelt sich um einen Geländewagen, der ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t aufweist und der [...]
BFH - Beschluss vom 26.10.2006 (VII B 135/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung eines Pick-up Mitsubishi

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist ein Kfz der Marke Mitsubishi zugelassen. Es handelt sich dabei um einen sog. Pick-up mit Doppelkabine, der ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t [...]
BFH - Beschluss vom 26.10.2006 (VII B 120/06)

Kfz-Steuer: Umrüstung Pkw in Lkw

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) ist ein Kfz der Marke Mazda (J) zugelassen. Es handelt sich dabei um einen rundum verglasten Kleinbus, der ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 t [...]
BFH - Beschluss vom 25.10.2006 (VII B 263/06)

Kfz-steuerrechtliche Einstufung von Fahrzeugen

I. Der Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist Halter eines Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 2,8 t, das neben dem Fahrersitz über vier weitere Sitzplätze verfügt. Das Fahrzeug wurde vom [...]
BFH - Urteil vom 17.10.2006 (VII R 13/06)

Änderung eines auf einem unzutreffenden Schadstoffschlüssel beruhenden Kfz-Steuerbescheids

I. Im Jahre 1995 wurde --nach Halterwechsel-- auf den Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) ein Kfz zugelassen. Die Zulassungsstelle übermittelte daraufhin dem Beklagten und Revisionskläger (Finanzamt --FA--) im Wege [...]
BFH - Beschluss vom 21.08.2006 (VII B 333/05)

Keine Änderung der kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Maßgeblichkeit des Begriffes des PKW infolge der Aufhebung des § 23 Abs. 6a StVZO...

I. Auf den Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) ist ein Geländewagen vom Typ 'Land Rover' zugelassen. Das Fahrzeug ist mit einem Ottomotor (Hubraum 4 554 ccm) mit geregeltem Katalysator und einer Leistung [...]
BFH - Urteil vom 23.05.2006 (VII R 27/05)

Erstzulassung im Kraftfahrzeugsteuerrecht; Zuteilung eines Kurzzeitkennzeichens keine Erstzulassung

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) hatte Ende 1999 einen schadstoffreduzierten PKW gekauft, für den nach § 3b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (KraftStG) in der Fassung des Gesetzes zur [...]
BFH - Beschluss vom 08.03.2006 (VII B 2/06)

Kfz-Steuer: rückwirkende Erhöhung zum 1.1.2005

I. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) hatte für den PKW des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) die Kraftfahrzeugsteuer ab 25. Juli 2001 unbefristet auf jährlich 551 DM festgesetzt. Aufgrund [...]
BFH - Urteil vom 02.03.2006 (IV R 36/04)

1%-Regelung - Leasingfahrzeuge

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden in den Streitjahren (1996 und 1997) als Ehegatten zur Einkommensteuer zusammenveranlagt. Der Kläger führte als selbständiger Facharzt eine Einzelpraxis und war außerdem [...]
BFH - Beschluss vom 21.02.2006 (VII B 171/05)

Kfz-Steuer: Einordnung Fahrzeug als Pkw oder Lkw

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist Halter eines von der Verkehrsbehörde als LKW eingestuften VW-Transporters, der neben dem Fahrersitz nur noch über zwei weitere Sitzplätze verfügt. Im rückwärtigen Teil [...]
BFH - Beschluss vom 14.02.2006 (VII B 269/05)

Kfz-Steuer: Einordnung eines Fahrzeugs als Pkw oder Lkw

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) begehrt die Einstufung des ursprünglich im Kraftfahrzeugbrief als 'PKW Kombi geschlossen' eingetragenen und von einem Vorbesitzer umgebauten Fahrzeuges als LKW, das der [...]