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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 15.03.2018 (L 34 AS 724/15)

Höhe von Bedarfen für Unterkunft und HeizungQualifizierte Mietspiegel für BerlinTatsächliche Verfügbarkeit von Wohnungen

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 15.03.2018 (L 9 KR 279/15)

Rechtmäßigkeit des nachträglichen Einbehalts von Beiträgen zur Kranken- und zur Pflegeversicherung aus VersorgungsbezügenUnerheblichkeit...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 15.03.2018 (L 3 R 209/16 WA)

Überprüfung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem der Zollverwaltung der DDRVerpflegungsgeld als weiteres Arbeitsentgelt...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. Juni 2014 geändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 15. September 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 14.03.2018 (L 3 R 68/18 B ER RG)

Unzulässigkeit einer AnhörungsrügeUmstände für die Verletzung rechtlichen GehörsBloße Wiederholung von Vortrag aus dem Ausgangsverfahre...

Die Anhörungsrüge der Antragstellerin gegen den Beschluss des Senats vom 15. Dezember 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Anhörungsrüge ist unzulässig. Gemäß § 178a Abs. 1 Satz 1 des [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.03.2018 (L 16 R 1049/16)

Gewährung von WitwenrenteAusschluss wegen einer VersorgungseheUnterjährige EhedauerDiagnose einer lebensbedrohenden KrankheitVersterben...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 21. November 2016 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 13.03.2018 (L 31 AS 2874/16 NZB)

Übernahme der Kosten für ein Fachbuch aus einem Vermittlungsbudget

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung im Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 11. November 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens haben die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.03.2018 (L 18 AS 2312/17)

Leistungen der GrundsicherungAnspruch auf Entfernung von Kontoauszügen aus VerwaltungsaktenLeistungserheblichkeit von KontoauszügenKontoauszüge...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 19. September 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.03.2018 (L 25 AS 337/18 B ER)

Vorläufige Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsLeistungsausschluss für EU-BürgerGeduldeter Aufenthalt

Auf die Beschwerde des Antragstellers werden der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 19. Februar 2018 geändert und der Beigeladene im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller für den [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 08.03.2018 (L 1 KR 548/15)

Berufungseinlegung durch einen nicht notwendig BeigeladenenVorherige Antragstellung im Sinne des Klagebegehrens

Die Berufung des Beigeladenen zu 2 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren über das angenommene Anerkenntnis hinaus nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 08.03.2018 (L 13 SB 28/17)

Feststellung eines GdBZuerkennung des Merkzeichens GBehinderung als Ursache der beeinträchtigten BewegungsfähigkeitEinschränkung...

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 23. Dezember 2016 geändert. Der Beklagte wird unter Änderung der Bescheide vom 27. August 2013 und vom 8. Januar 2014 in der Gestalt [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 08.03.2018 (L 1 KR 347/16)

Sozialversicherungsrechtlicher Status einer PflegehelferinAbgrenzung von abhängiger und selbständiger Beschäftigung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 24. Juni 2016 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 07.03.2018 (L 20 AS 61/18 B)

Wiedereinsetzung in eine versäumte KlagefristAnhängiges KlageverfahrenKeine Entscheidung durch Beschluss

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 28. Dezember 2017 (Ablehnung Wiedereinsetzung) aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. Der Kläger begehrt mit der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 02.03.2018 (L 29 AS 528/17)

Kostenerstattung für WiderspruchsverfahrenUnverzügliches AnerkenntnisWegfall des Kostenerstattungsanspruchs

Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 6. Februar 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 02.03.2018 (L 32 AS 1505/17 NZB)

Aufhebung eines leistungsbewilligenden BescheidesAnrechnung von Heiz- und BetriebskostenguthabenNur teilweise Übernahme der Aufwendungen...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 9. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten des [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 01.03.2018 (L 2 R 1037/16)

Erstattung von Kosten für eine selbstfinanzierte Umschulung zur HeilpraktikerinEntscheidung eines unzuständigen LeistungsträgersErstangegangener...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 21. November 2016 teilweise und der Bescheid der Beklagten vom 16. Dezember 2010 in der Fassung des Bescheides vom 19. Januar 2011 und in [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 01.03.2018 (L 2 R 454/16 WA)

Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem der Zollverwaltung der ehemaligen DDRZahlung von Verpflegungsgeld als notwendige Begleiterscheinung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 28. August 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 01.03.2018 (L 2 R 1002/15)

Rentenrechtliche Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzVergütungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. November 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.02.2018 (L 7 KA 30/17)

Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen aufgrund einer Verurteilung und eines...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 8. März 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 22.02.2018 (L 23 SO 77/17)

Erstattung von Aufwendungen für eine stationäre KrankenhausbehandlungVoraussetzungen eines EilfallesBedarfsbezogenes MomentSozialhilferechtliches...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Aufwendungen für [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 01.02.2018 (L 3 U 92/15)

Verletztenrente aus der gesetzlichen UnfallversicherungKausalität und BeweismaßstabAktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch fürs Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten wegen der Folgen einer bei ihm anerkannten [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 31.01.2018 (L 32 AS 1223/15)

SGB-II-LeistungenKosten der Unterkunft und HeizungFeststellung der Angemessenheit der Kosten mittels ProdukttheorieUmfang der gerichtlichen...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. April 2015 geändert. Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger als weitere Leistungen für Unterkunft und Heizung unter Änderung des [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 31.01.2018 (L 39 SF 186/16 B E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen VerfahrenHöhe der Gebühren bei der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 19. August 2016 geändert. Die dem Antragsteller aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung wird auf 380,80 EUR festgesetzt. Im [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 31.01.2018 (L 16 R 945/16)

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung für eine JustitiarinBeschränkung einer Befreiung auf...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 19. September 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 11.01.2018 (L 18 AS 2586/17 B ER)

SGB-II-LeistungenKosten der Unterkunft und HeizungÜbernahme von Gasschulden als DarlehenEinstweiliger RechtsschutzSchuldenübernahme...

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 18. Dezember 2017 geändert. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, Gasschulden der Antragsteller [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2018 (L 9 KR 149/17)

Kein Anspruch Verfahrensbeteiligter auf technische Ausstattung der Gerichte und Justizbehörden mit Videokonferenztechnik im sozialgerichtlichen...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 24. Februar 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Gerichtsbescheid vom 05.01.2018 (L 9 KR 443/15 KL)

Zulässigkeit der Entscheidung über eine Klage im sozialgerichtlichen Verfahren nach Anhörung des Klägers durch Gerichtsbeschei...

Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der im Jahre 1961 geborene Antragsteller ist bei der DAK krankenversichert. Er leidet unter Diabetes [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 04.01.2018 (L 23 SO 280/17 B ER)

Vorläufige Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XIIFehlende Glaubhaftmachung eines AnordnungsgrundesVorhandenes...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 18. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde ist [...]