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LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 143/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 131/18 B - v. 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 141/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 131/18 B - v. 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 136/18 ER)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 130/18 ER - v. 07.03.2018

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 139/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 131/18 B - v. 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 144/18 ER)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 130/18 ER - v. 07.03.2018

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 131/18 B)

Unzulässigkeit der Beschwerde

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 135/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 131/18 B - vom 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 129/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 128/18 ER - v. 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 138/18 ER)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 130/18 ER - v. 07.03.2018

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 140/18 ER)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 130/18 ER - v. 07.03.2018

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 128/18 ER)

Kein einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren beim Fehlen einer beschwerdefähigen Entscheidung

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 137/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 131/18 B - v. 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 132/18 ER)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 130/18 ER - v. 07.03.2018

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 142/18 ER)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 130/18 ER - v. 07.03.2018

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 130/18 ER)

Anforderungen an die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2018 (L 11 AS 133/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 131/18 B - v. 07.03.2018

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben [...]
LSG Bayern - Urteil vom 07.03.2018 (L 6 R 349/17)

Anspruch auf Rente wegen verminderter ErwerbsfähigkeitAnforderungen an den Anspruch auf Ladung eines Sachverständigen zur mündlichen...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 03. Mai 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]
LSG Bayern - Urteil vom 07.03.2018 (L 11 AS 280/17)

Unzulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren nach der Beendigung des erstinstanzlichen Urteils aufgrund einer Erledigungserklärun...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 27.02.2017 wird zurückgewiesen II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]
LSG Bayern - Urteil vom 07.03.2018 (L 11 AS 283/17)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 280/17 - v. 07.03.2018

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 27.02.2017 wird zurückgewiesen II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]
LSG Bayern - Urteil vom 07.03.2018 (L 11 AS 281/17)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 280/17 - v. 07.03.2018

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 27.02.2017 wird zurückgewiesen II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Höhe von [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 01.03.2018 (L 18 AY 2/18 B ER)

Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen VerfahrenErforderlichkeit...

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 14.12.2017 abgeändert. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin für den [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 20 KR 284/16)

Beginn eines KrankengeldanspruchsFeststellung der Arbeitsunfähigkeit

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 29.04.2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 4 KR 438/14)

Erstattung von SozialversicherungsbeiträgenPoolzahlungenAllgemeiner öffentlich-rechtlicher ErstattungsanspruchMaßgeblicher Zeitpunkt...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 23. Juli 2014 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 5. Februar 2003 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. Mai 2003 [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 4 KR 479/17)

Parallelentscheidung zu LSG München - L 4 KR 498/17 - v. 1.3.2018

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 27. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 4 KR 499/17)

Parallelentscheidung zu LSG München - L 4 KR 498/17 - v. 1.3.2018

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 10. Juli 2017 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der Streitwert [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 4 KR 497/17)

Parallelentscheidung zu LSG München - L 4 KR 498/17 - v. 1.3.2018

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 27. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 4 KR 348/17)

Parallelentscheidung zu LSG München - L 4 KR 498/17 - v. 1.3.2018

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 05.05.2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen zu tragen. [...]
LSG Bayern - Urteil vom 01.03.2018 (L 4 KR 498/17)

Anspruch auf Versorgung mit Hebammenhilfe in der gesetzlichen KrankenversicherungZulässigkeit der Abrechnung von Leistungen durch...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 27. Juni 2017 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der Streitwert [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 28.02.2018 (L 11 AS 169/18 B PKH)

Übernahme von Kosten für eine berufliche Weiterbildung als Leistung zur Eingliederung in ArbeitAnforderungen an die Erfolgsaussicht...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 27.12.2017 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Übernahme von Kosten für eine berufliche Weiterbildung als Leistung zur Eingliederung in Arbeit. [...]
LSG Bayern - Urteil vom 28.02.2018 (L 2 U 200/15)

Rechtmäßigkeit der Erhebung eines Beitragszuschlags in der gesetzlichen UnfallversicherungAnforderungen an die Ausgestaltung des...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 07.04.2015 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 27.02.2018 (L 4 KR 583/17 B)

Ermittlung des Streitwerts des sozialgerichtlichen Verfahrens bei einer Stufenklage des Trägers einer privaten Auslandsversicherung...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 29. August 2017 wird zurückgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Im Hauptsacheverfahren begehrte die Klägerin und Beschwerdeführerin (im [...]
LSG Bayern - Urteil vom 27.02.2018 (L 5 KR 224/14)

Keine rechtsbegründende Funktion der Krankenversicherungskarte in der gesetzlichen KrankenversicherungSchutz zugelassener Ärzte vor...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts München vom 09.04.2014 verurteilt, der Klägerin 117,64 EUR zu erstatten. II. Die Beklagte trägt die Kosten beider [...]
LSG Bayern - Urteil vom 22.02.2018 (L 4 P 45/15)

Gewährung von Leistungen der Pflegeversicherung unter Zugrundelegung der Pflegestufe IIINicht berücksichtigungsfähige Zeiten der...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 7. Juli 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die [...]
LSG Bayern - Urteil vom 22.02.2018 (L 4 KR 526/16)

Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbstbeschaffte Liposuktion und Mastektomie sowie Straffung der Brust bei Gynäkomastie Grad...

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 10. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren. III. Die [...]
LSG Bayern - Urteil vom 20.02.2018 (L 5 KR 213/15)

Anspruch auf Kostenerstattung für eine Hörgeräteversorgung als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 26.02.2015 sowie den Bescheid der Beklagten vom 25.07.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 03.08.2012 aufgehoben und die [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 20.02.2018 (L 5 KR 434/17)

Billigkeit; Erledigterklärung; Kostentragung nach Erledigung; Unterlegensprinzip; Verursachungsprinzip

Außergerichtliche Kosten des Klägers sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. I. Nach übereinstimmender Erledigterklärung sowie nach Kostenantrag der beiden Beteiligten ist über die Tragung der außergerichtlichen [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 19/18 B)

Beschwerdeauslegung; Senat; Sozialgerichtsgesetz; Vertagungsbeschluss

Die Beschwerde gegen den Beschluss vom 06.12.2017 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 23/18 B)

unzulässige Beschwerde; Landessozialgericht; Beschwerdeverfahren; Verweisungsbeschluss

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das Sozialgericht Nürnberg eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Nachdem der [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 21/18 B)

Beschwerdefähige Entscheidungen; Beschwerdeverfahren; Landessozialgericht; Senat

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben vom 28.12.2017 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Der [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 80/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 70/18 B - v. 19.02.2018

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 16.10.2017 - S 32 AS 2406/17 ER - wird verworfen. Das Sozialgericht München hat mit Beschluss vom 16.10.2017 den Rechtsstreit an das örtlich zuständige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 24/18 ER)

beschwerdefähige Entscheidungen; einstweiliger Rechtsschutz; Landessozialgericht

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 26/18 ER)

Rechtsschutz; Erfolglosigkeit; statthaft; LSG

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 27/18)

Verweisung eines Rechtsstreits an das örtlich zuständige Sozialgericht

Die Beschwerde wird verworfen. Das Sozialgericht München (S 32 AS 2238/17) hat den Rechtsstreit an das örtlich zuständige Sozialgericht Nürnberg (S 13 AS 1385/17) verweisen (Beschluss vom 16.10.2017). Das Sozialgericht [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 20/18 ER)

Vertagungsbeschluss; Hauptsacheverfahren; Beschwerdeverfahren; einstweiliger Rechtsschutz

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 25/18 B)

Beschwerde; Beschwerdefähige Entscheidungen; Berufung

Die Beschwerde wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat 'Berufung', die als Beschwerde auszulegen ist, erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige Entscheidung getroffen hat. Dem Beschwerdeführer ist vom SG [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 44/18 ER)

Beschwerdeverfahren; kein einstweiliger Rechtsschutz

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 40/18 ER)

einstweiliger Rechtsschutz; Erfolglosigkeit; Hauptsacheverfahren; Verweisungsbeschluß

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben gegen einen Verweisungsbeschluss des SG München [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 42/18 ER)

Beschwerde; Beschwerdeverfahren; einstweiliger Rechtsschutz; Erfolglosigkeit; Hauptsacheverfahren; Rechtsschutz

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben, ohne dass das SG eine beschwerdefähige [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 34/18 ER)

Beschwerde; einstweiliger Rechtsschutz; Hauptsacheverfahren

I. Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wird abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Beschwerdeführer hat Beschwerde erhoben gegen einen Verweisungsbeschluss des SG München [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 19.02.2018 (L 11 AS 72/18 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 70/18 B - v. 19.02.2018

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 16.10.2017 - S 32 AS 2237/17 - wird verworfen. Das Sozialgericht München hat mit Beschluss vom 16.10.2017 den Rechtsstreit an das örtlich zuständige [...]