2. Rechtsprechung
  3. 2019
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Berlin-Brandenburg
Details ausblenden
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 07.02.2019 (L 25 AS 2531/17)

Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB IIAuslegung eines UnterwerfungsvergleichsAuslegung öffentlich-rechtlicher...

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 16. November 2017 und der Bescheid des Beklagten vom 16. März 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1. August 2016 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 07.02.2019 (L 15 SO 232/17)

Grundleistungsmindernde Berücksichtigung einer RegelaltersrentennachzahlungVerschuldensunabhängiger RückforderungsanspruchGrundsatz...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. August 2017 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für das gesamte Verfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 07.02.2019 (L 25 AS 835/18)

Untätigkeitsklage im Zusammenhang mit einer Antragstellung auf Arbeitslosengeld IIAuferlegung von VerschuldenskostenMissbräuchliche...

Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 26. März 2018 wird zurückgewiesen. Den Klägern werden Kosten in Höhe von 500,- Euro auferlegt. Im Übrigen haben die Beteiligten einander [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 07.02.2019 (L 22 R 785/15)

Aufhebung der Bewilligung einer Zulage zur KrankenversicherungGeldleistung bei AlterKrankenversicherungspflicht eines Inlandsrentners...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 12. Juni 2015 geändert. Der Bescheid vom 19. Dezember 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Juli 2013 wird, soweit damit die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 01.02.2019 (L 9 KR 279/16)

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für auf Honorarbasis arbeitende Busfahrer

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. April 2016 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens, mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 31.01.2019 (L 1 BA 76/18 B ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung für einen Widerspruch gegen eine BeitragsnachforderungEntsendung im Rahmen eines außerhalb der...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 8. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Streitwert für das [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 30.01.2019 (L 9 KR 163/16)

Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Fachkrankenpfleger für AnästhesieTätigkeit innerhalb eines TeamsKeine...

Die Berufungen des Klägers, der Beigeladenen zu 1. und der Beigeladenen zu 2. gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 7. März 2016 werden zurückgewiesen. Außergerichtlichen Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 30.01.2019 (L 9 KR 553/16)

Sozialversicherungsbeitragspflicht für medizinische FachkräfteAbgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger BeschäftigungIndizfunktion...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 28. Oktober 2016 und der Bescheid der Beklagten vom 27. November 2015 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 22. Februar 2016 geändert [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 28.01.2019 (L 18 AS 141/19 B ER)

Vorläufige Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB IIVerfassungsrechtliche Bedenklichkeit eines LeistungsausschlussesGrundrecht...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 14. Januar 2019 geändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, der Antragstellerin für die Zeit ab 8. Dezember 2018 bis 30. April [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.01.2019 (L 1 KR 105/17)

Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz für einen DiscjockeyAbspieltätigkeit keine künstlerische TätigkeitRein...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht, ob der Kläger als Künstler nach dem [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 33 R 715/16)

Berücksichtigung zusätzlicher Zahlungen als Entgelte nach dem AAÜGEinbeziehung des Bergmanntreuegeldes in die RentenberechnungUngeklärte...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 1. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 37 SF 102/18 EK AS WA)

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 37 SF 102/18 EK AS WA)

Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Kläger begehrt die Verurteilung des Beklagten zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 2.000,00 EUR wegen [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 37 SF 101/18 EK AS WA)

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 37 SF 101/18 EK AS WA)

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht Potsdam zunächst unter dem Aktenzeichen S 31 AS 1137/09 und zuletzt unter dem Aktenzeichen S 35 AS 1137/09 geführten [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.01.2019 (L 33 R 24/17)

Feststellung höherer Arbeitsentgelte unter Berücksichtigung einer JahresendprämieErzieltes ArbeitsentgeltKeine Steuer- und Sozialversicherungspflichtigkeit...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 12. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.01.2019 (L 18 AS 626/17)

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger ErnährungBegriff...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 17. Februar 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.01.2019 (L 18 AL 66/17)

Arbeitsassistenz für eine Weiterbildung zur psychologischen PsychotherapeutinAnspruch trotz fehlender Arbeitslosigkeit des BehindertenBehinderungsbedingte...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. März 2017 und die Bescheide der Beklagten vom 24. März 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. Mai 2015 geändert und die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.01.2019 (L 18 AS 2141/17)

Rückforderung von Leistungen nach dem SGB IIRechtsinstitut der Verwirkung im Recht der SozialversicherungVerspätete Geltendmachung...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 13. September 2017 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Beklagte hat den Klägern für beide Instanzen außergerichtliche Kosten in Höhe [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 21.01.2019 (L 18 AL 79/16)

Verfügbarkeit eines ArbeitsuchendenArbeitsverpflichtung in Gestalt einer DienstbereitschaftIm Zusammenhang mit der eigentlichen Arbeit...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. März 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.01.2019 (L 16 R 497/18 NZB)

Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenFehlerhafte Rechtsanwendung des Sozialgerichts kein ZulassungsgrundPrüfungsumfang...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 18. April 2018 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des gesamten Rechtsstreits mit Ausnahme [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.01.2019 (L 13 SB 312/16)

Zuerkennung des Merkzeichens aGEinschränkung des GehvermögensBewertung von RestgehvermögensKeine statische Beurteilung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 17. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 16.01.2019 (L 6 R 36/17)

Zuschuss zu in den Niederlanden erhobenen KrankenversicherungsbeiträgenAnderweitige PflichtversicherungAuslandsrückkehrer im RentenalterGrundsatz...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob dem in Deutschland [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 16.01.2019 (L 30 P 23/18)

Gewährung eines Wohngruppenzuschlags nach dem SGB XIGemeinschaftliche Beauftragung der Präsenzkraft durch die Bewohner der Wohngrupp...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 1. März 2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.01.2019 (L 39 SF 235/18 B E)

Unstatthafte Beschwerde

Die Beschwerde des Erinnerungsführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 16. Juli 2018 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander auch für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2019 (L 13 VG 3/18)

Versorgung nach dem OEGUnbilligkeit einer VersorgungLeichtfertiges Eingehen einer Gefahr bei Beziehungstaten in sogenannten GewaltbeziehungenIndividueller...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. November 2017 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 22. August 2011 in der Gestalt des [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 07.01.2019 (L 23 SO 279/18 B ER)

Vorläufige Gewährung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XIIEU-AusländerKeine Befugnis der Fachgerichte für...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 26. November 2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt im Wege [...]