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OLG München - Beschluss vom 10.01.2011 (33 UF 988/10)

Anforderungen an die Interessenabwägung bei der Volljährigenadoption

1. Der Beschluss des Amtsgerichts Wolfratshausen vom 07.06.2010 wird aufgehoben. 2. Der Antragsteller zu 1) Nikolaus M. nimmt den Antragsteller zu 2) Kaspar M. als Kind an, §§ 1767, 1770 BGB. 3. Gerichtskosten werden [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 10.01.2011 (15 WF 2/11)

Selbständige Anfechtbarkeit einer Kostenentscheidung

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Backnang vom 29.11.2010 wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]
LAG Frankfurt/Main - Urteil vom 10.01.2011 (17 Sa 938/10)

Berücksichtigung von Ruhenszeiten wegen Elternzeit bei der Ermittlung tariflicher Stufensteigerungen im Luftverkehr

Auf die Berufung der Beklagten und unter der Zurückweisung der Berufung im Übrigen wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 13. April 2010 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 10.01.2011 (II-3 WF 148/10)

Zulässigkeit der Beschwerde eines minderjährigen Kindes gegen den teilweisen Entzug der elterlichen Sorge

1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 06. August 2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Geldern vom 09. Juli 2010 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 10.01.2011 (9 WF 403/09)

Berücksichtigung des ALG II bei der Bemessung des Verfahrenswerts in Ehesachen

Auf die Beschwerden der Verfahrensbevollmächtigten der Parteien wird der im Urteil vom 22.10.2009 enthaltene Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda - Az. 20 F 193/08 - hinsichtlich der Festsetzung des Streitwertes [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 10.01.2011 (5 WF 178/10)

Verfahrenswert in Ehesachen; Berücksichtigung von Sozialleistungen

Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 29. Oktober 2010 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kaiserslautern vom 26. Oktober 2010 geändert: Der Verfahrenswert für [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 10.01.2011 (13 W 69/10)

Zuständigkeit des Familiengerichts für Ansprüche wegen der Auflösung einer BGB-Gesellschaft mit Trennung oder Scheidung der in...

Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass zur Entscheidung über den von der Antragstellerin geltend gemachten Anspruch, für dessen Verfolgung sie die Gewährung von Prozesskostenhilfe begehrt, seit 01.09.2009 die [...]
OLG Bamberg - Beschluss vom 10.01.2011 (2 WF 320/10)

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Kostenentscheidung in Familienstreitsachen

I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen Ziffer 1 des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengerichts - Forchheim vom 25. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Antragsgegner hat die Kosten des [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 06.01.2011 (8 WF 322/10)

Vollstreckbarkeit einer Gewaltschutzanordnung vor Zustellung

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Dem Amtsgericht wird die erneute Entscheidung in der Sache übertragen, und zwar auch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Dem Antragsgegner wird ratenfreie [...]
FG Niedersachsen - Beschluss vom 06.01.2011 (7 V 66/10)

Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragene Lebenspartnern; vorläufiger Rechtsschutz; Gleichbehandlung; Ehegatte; Eingetragene...

Das vorliegende Verfahren zur Erreichung vorläufigen Rechtsschutzes hängt zusammen mit dem unter dem Aktenzeichen 7 K 65/10 anhängigen Klageverfahren, das die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnern und [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 05.01.2011 (11 WF 342/10)

Beiordnung eines Rechtsanwalts für ein Kind im Abstammungsverfahren

1. Das Verfahren wird gem. § 568 Abs.1 S.2 ZPO dem Senat zur Entscheidung übertragen. 2. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Bersenbrück, durch den die [...]
OLG Bamberg - Beschluss vom 05.01.2011 (2 UF 204/10)

Voraussetzungen der Übertragung der elterlichen Sorge auf den anderen Elternteil

Oberlandesgericht Bamberg Az.: 2 UF 204/10 1 F 498/10 AG Bayreuth In der Familiensache - Betroffene - Weitere Beteiligte: Mutter: sonstige Beteiligte: Vater: 1) Großmutter und Beschwerdeführerin: 2) wegen elterlicher [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 04.01.2011 (6 UF 132/10)

Ausgestaltung des Umgangs durch das Gericht; Auslegung einer Ferienregelung

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amts- gerichts - Familiengericht - in Saarbrücken vom 7. September 2010 - 39 F 309/10 UG - wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. 2. Der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 04.01.2011 (II-2 UF 255/10)

Gleichartigkeit von Anwartschaften in der allgemeinen und in der knappschaftlichen Rentenversicherung

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3) wird der am 9.9.2010 verkündete Verbundbeschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Witten im Ausspruch zum Versorgungsausgleich abgeändert und wie folgt neu gefasst. Im Wege [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 03.01.2011 (20 WF 1189/10)

Zulässigkeit eines Abänderungsbegehrens bei pflichtwidriger Errichtung des Unterhaltstitels in statischer Form

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 01.12.2010 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Döbeln vom 23.11.2010 - 1 F 572/10 - abgeändert. Der Antragstellerin wird zur Wahrnehmung ihrer [...]
OLG Köln - Beschluss vom 03.01.2011 (2 Wx 197/10)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Äußerung von Bedenken durch das Grundbuchamt

Die Beschwerde der Beteiligten vom 7. Dezember 2010 gegen die Verfügung des Rechtspflegers des Amtsgerichts (Grundbuchamts) Bonn vom 2. Dezember 2010 - CF-00000-0 - wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des [...]
FG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 03.01.2011 (5 K 1345/09)

Kindergeld für behindertes Kind

Streitig ist, ob der Kläger für seinen Sohn S (geb. am 10. Oktober 1987) auch ab November 2008 einen Anspruch auf Kindergeld hat. Der Sohn des Klägers S vollendete am 10. Oktober 2008 sein 21. Lebensjahr. Über die Zeit [...]