Die gemäß § 652 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde des Antragsgegners hat in der Sache keinen Erfolg. Das Familiengericht hat zu Recht die vom Antragsgegner erhobene Einwendung mangelnder [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 29.11.2004 (14 W 796/04)
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel hat in der Sache überwiegend Erfolg. Die Kostenfestsetzung zu Lasten des Beklagten kann keinen Bestand haben. Allerdings ist der streitige Erstattungsanspruch zum Gegenstand einer [...]
Die Klägerin nimmt die Beklagten als ehemalige Vorstandsmitglieder des Möbelhauses R........ AG (im Folgenden: AG) auf Zahlung von 5.112,92 EUR in Anspruch. Diesen Betrag leistete die Klägerin am 8. Januar 2002 an die [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 20.09.2004 (7 WF 567/04)
Die Kläger sind die minderjährigen Kinder des Beklagten. Sie leben bei ihrer Mutter und verlangen laufenden Unterhalt in Höhe von 100% des Regelbetrages ab 01.01. 2004. Der Beklagte hat die Zahlung bereits [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 21.06.2004 (10 U 945/03)
Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 3. Mai 2004 darauf hingewiesen, dass die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung habe, auch die Fortbildung des Rechts eine Entscheidung des [...]
I. Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen. Das Landgericht hat den Beklagten als Mehrheitsgesellschafter der in Insolvenz befindlichen Firma R...... E.... GmbH durch Urteil [...]
I. Die Klägerin nimmt als ehemalige Sicherungseigentümerin den beklagten Insolvenzverwalter auf Zahlung des Erlöses aus dem Verkauf zweier Maschinen in Anspruch. Nach Auffassung des Beklagten standen die Maschinen im [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 10.02.2004 (14 W 103/04)
I. Unter Vorspiegelung der falschen Tatsache, er werde von der Firma S........ & E..... einen Häcksler für 440.000 DM beziehen, auf den er 240.000 DM gezahlt habe, veranlasste der Landwirt B....., dass die Klägerin mit [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 13.01.2004 (5 W 824/03)
Die zulässige sofortige Beschwerde der Beklagten ist nicht begründet. Zu Recht hat das Landgericht aus den aus der Nichtabhilfeentscheidung vom 4. Dezember 2003 ersichtlichen Gründen der Beklagten die [...]
OLG Koblenz - Urteil vom 12.01.2004 (13 UF 666/03)