Familienrecht

„Gepolter“ und „Getrampel“ aus einer Nachbarwohnung mit Kindern muss unter Umständen hingenommen werden. Kinderlärm ist zumindest grundsätzlich als...

Mehr erfahren

Wird bei einem Immobilienkaufvertrag ein Wohnrecht für den Veräußerer und eine Pflegeverpflichtung für die Erwerberin vereinbart, führt der Tod des...

Mehr erfahren

Unter welchen Voraussetzungen können Geschenke - insbesondere Geldzuwendungen - bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft zurückgefordert werden? Wenn...

Mehr erfahren

Schüler von Gymnasien haben ggf. nur dann einen Anspruch auf Erstattung von Fahrkosten bei einem Schulweg, der kürzer als vier Kilometer ist, wenn...

Mehr erfahren

Eine unverheiratete Mutter verliert ihren Unterhaltsanspruch gegen den Vater des Kindes nicht, wenn sie mit einem neuen Partner eine feste Beziehung...

Mehr erfahren

Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst...

Mehr erfahren

Der vollständige Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien verstößt gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat...

Mehr erfahren

Das OLG Stuttgart hat über den Verbleib eines Hundes nach einer Scheidung entschieden. Bei Tieren sind demnach im Grundsatz die Eigentumsverhältnisse...

Mehr erfahren

Der BGH hat entschieden, dass bei einem in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen Kind deutsches Recht Anwendung findet, wenn es nach dem Willen...

Mehr erfahren

Wenn Familienmitglieder durch „Filesharing“ Urheberrechtsverletzungen im Internet begehen, stellt sich die Frage nach einer Auskunftspflicht oder...

Mehr erfahren